Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.1995 - 2 M 61/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VG Gera, 26.08.2026 - 3 E 1400/26
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Die begehrte Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands setzt voraus, dass die Folgen der Vollziehung noch beseitigt werden können (siehe dazu OVG LSA, Beschluss vom 3.1.1995 - 2 M 61/94 = BeckRS 2008, 31881 Rn. 3; OVG NRW…, Beschluss vom 4.6.2021 - 8 B 165/21 = BeckRS 2021, 14530 Rn. 4 f.). - OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2006 - 1 M 95/06
Keine analoge Anwendung von § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in Verfahren nach § 80 Abs. …
Ein Fortsetzungsfeststellungsbegehren analog § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO findet nämlich im Hinblick auf die Natur und den Prüfungsumfang nicht nur im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach § 123 VwGO nicht statt (vgl. hierzu etwa: OVG LSA, Beschluss vom 19. Januar 2005 - Az.: 3 M 13/0ß5 - [m. z. N.]), sondern ebenso wenig - wie hier - in Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO (so OVG LSA in ständiger Rechtsprechung, etwa: Beschluss des 3. Senates vom 3. Februar 1993 - Az.: 3 M 142/92 - sowie Beschlüsse des 2. Senates vom 3. Januar 1995 - Az.: 2 M 61/94 -, vom 25. Februar 2004 - Az.: 2 M 58/04 - und 19. April 2006 - Az.: 2 M 112/06 - [jeweils m. w. N.]; siehe ebenso zudem: VGH Hessen, Beschlüsse vom 10. Juni 1988 - Az.: 1 TH 2568/87 -, NVwZ-RR 1989, 518, und vom 7. September 1988 - Az.: 10 TH 1154/87 -, zitiert nach juris.web; OVG Berlin, Beschluss vom 23. Mai 1989 - Az.: 2 S 31.88 -, zitiert nach juris.web; VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 16. Oktober 1989 - Az.: 10 S 3374/88 -, zitiert nach juris.web, und vom 12. März 1996 - Az.: 1 S 2856/95 -, DÖV 1996, 792; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 6. Juni 1990 - Az.: 7 M 42/90 -, zitiert nach juris.web; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 1. März 1993 - Az.: 1 M 75/92 -, zitiert nach juris.web; ). - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 4 B 299/18
Erstattung der Kosten der zwangsweisen Durchführung der Feuerstättenschau; Fehlen …
Rn. 7 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 29.3.2018 - 4 B 232/18 u. a. -, juris, Rn. 11 f., m. w. N., und vom 16.12.2009 - 5 B 1639/09 -, juris, Rn. 4; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3.1.1995 - 2 M 61/94 -, juris, Rn. 3. - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 4 B 286/18
Verbesserung der Rechtsstellung des Antragstellers durch die Inanspruchnahme …
Rn. 7 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 29.3.2018 - 4 B 232/18 u. a. -, juris, Rn. 11 f., m. w. N., und vom 16.12.2009 - 5 B 1639/09 -, juris, Rn. 4; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3.1.1995 - 2 M 61/94 -, juris, Rn. 3.
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Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 25.07.1994 - 2 M 61/94 |
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Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 25.07.1994 - 2 M 61/94
- BVerwG, 28.10.1994 - 8 B 170.94
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