Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 25a
  Ausländer, geduldeter; Einfügen : Lebensverhältnisse : BRD; Schulbesuch, erfolgsreicher; Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen

• rechtsportal.de

  Erwarten eines erfolgreichen Schulbesuchs eines Schülers durch Beendigung der Schule mindestens mit einem Hauptschulabschluss; Positive Integrationsprognose bei straffällig gewordenen Jugendlichen oder Heranwachsenden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine positive Integrationsprognose bei straffällig gewordenen Jugendlichen oder Heranwachsenden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erwarten eines erfolgreichen Schulbesuchs eines Schülers durch Beendigung der Schule mindestens mit einem Hauptschulabschluss; Positive Integrationsprognose bei straffällig gewordenen Jugendlichen oder Heranwachsenden

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (2)

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• OVG Niedersachsen, 19.03.2012 - 8 LB 5/11

  Positive Integrationsprognose bei Einfügen eines ausländischen Jugendlichen in …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.2016 - 2 M 73/16

  Maßgeblich für die Prognose sind die bisherigen schulischen Leistungen, die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs, die Versetzung in die nächste Klassenstufe sowie das Arbeits- und Sozialverhalten (vgl. NdsOVG, Urt. v. 19.03.2012 - 8 LB 5/11 -, juris RdNr. 72;… Wunderle, in: Bergmann/Dienelt, a.a.O., § 25a AufenthG RdNr. 12;… ferner BT-Drs. 17/5093, S. 15 sowie BT-Drs. 18/4097, S. 42).

  Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung und Erwerbstätigkeiten, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechts- und Gesellschaftsordnung (vgl. NdsOVG, Urt. v. 19.03.2012 - 8 LB 5/11 -, a.a.O. RdNr. 74;… Wunderle, in: Bergmann/Dienelt, a.a.O., § 25a AufenthG RdNr. 14).

• VGH Baden-Württemberg, 30.09.2008 - 11 S 2088/08

  Sog. Altfallregelung nach § 104a Abs. 1 AufenthG 2004; berechtigter Personenkreis

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.2016 - 2 M 73/16

  Dies könnte dafür sprechen, dass es unzulässig ist, die Vorschrift auf Ausländer anzuwenden, denen bereits eine Aufenthaltserlaubnis erteilt worden ist (vgl. Wunderle, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 11. Aufl. 2016, § 25a AufenthG RdNr. 10, unter Hinweis auf VGH BW, Beschl. v. 30.09.2008 - 11 S 2088/08 -, juris RdNr. 6 ).

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• VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

  Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

  Ein erfolgreicher Schulbesuch im Sinne von § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG liegt vor, wenn zu erwarten ist, dass der Schüler in die nächsthöhere Klassenstufe versetzt und die Schule mindestens mit dem Hauptschulabschluss beendet wird (vgl. OVG Magdeburg, Beschl. v. 17.10.2016 - 2 M 73/16 - juris - OVG Lüneburg, Urt. v. 19.03.2012 - 8 LB 5/11 - juris; Erlass des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg Nr. 07/2011 v. 01.09.2011;… BeckOK AuslR/Hecker AufenthG § 25a Rn. 6).
• VGH Baden-Württemberg, 03.06.2020 - 11 S 427/20

  Erlaubnisfiktion des § 81 Abs. 3 S. 1 AufenthaltG 2004 - Passivlegitimation des …

  Maßgeblich für die Prognose sind die bisherigen schulischen Leistungen, die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs, die Versetzung in die nächste Klassenstufe sowie das Arbeits- und Sozialverhalten (vgl. OVG Sachs.-Anh., Beschluss vom 17.10.2016 - 2 M 73/16 -, juris Rn. 4; Nds. OVG…, Urteil vom 19.03.2012 - 8 LB 5/11 -, juris Rn. 72;… Röcker, in: Bergmann/Dienelt, AuslR, 13. Aufl. 2020, § 25a AufenthG Rn. 12;… ferner BT-Drs. 17/5093, S. 15 sowie BT-Drs. 18/4097, S. 42).
• VGH Baden-Württemberg, 18.05.2018 - 11 S 1810/16

  Einbeziehung auch nachträglich Gesetz gewordener Aufenthaltsrechte in eine Klage; …

  Rn. 61 (1) Ob es sich bei dem von § 25b Abs. 1 Satz 1 AufenthG vorausgesetzten Status als "Geduldeter" lediglich um eine Mindestvoraussetzung handelt, ob also über "bloß geduldete" Personen hinaus auch (aktuelle) Inhaber von Aufenthaltstiteln grundsätzlich nach dieser Vorschrift anspruchsberechtigt sein können (…so etwa Kluth, in: BeckOK AuslR/AufenthG, § 25b Rn. 6, für Inhaber von Aufenthaltstiteln, deren Rechtsfolgen "weniger weitreichend sind" als ein nach § 25b AufenthG erteilter Aufenthaltstitel;… Fränkel, in: Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, AufenthG § 25b Rn. 5), kann offenbleiben (ablehnend BayVGH…, Beschluss vom 17.05.2017 - 19 CS 17.37 -, juris, Rn. 11; Zühlcke, HTK-AuslR / § 25b AufenthG / zu Abs. 1 / Nr. 3.1 (Stand: 11.10.2017); offenlassend OVG LSA, Beschluss vom 17.10.2016 - 2 M 73/16 -, juris, Rn. 6).

• OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2023 - 2 L 102/20

  Aufenthalterlaubnis für gut integrierte Jugendliche

  Maßgeblich für die Prognose sind die bisherigen schulischen Leistungen, die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs, die Versetzung in die nächste Klassenstufe sowie das Arbeits- und Sozialverhalten (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 - juris Rn. 4 ; VGH BW…, Beschluss vom 3. Juni 2020 - 11 S 427/20 - juris Rn. 33 m.w.N.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.12.2021 - 2 M 113/21

  Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte jugendliche und heranwachsende Ausländer

  Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung und Erwerbstätigkeiten, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechts- und Gesellschaftsordnung (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 - juris Rn. 5 ; VGH BW…, Beschluss vom 3. Juni 2020 - 11 S 427/20 - a.a.O. Rn. 33 m.w.N.).

  Zwar wird man bei straffällig gewordenen Jugendlichen oder Heranwachsenden regelmäßig nicht von einer positiven Integrationsprognose ausgehen können (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 - a.a.O. Rn. 5 ).

• OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2017 - 2 M 34/17

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

  Den mindestens erforderlichen Hauptschulabschluss (vgl. dazu Beschl. d. Senats v. 17.10.2016 - 2 M 73/16 -, juris, RdNr. 4) hat der Antragsteller zu 1 nicht allein durch die Beendigung des Besuchs der Förderschule nach 9 Schuljahren erreicht.
• VG Schleswig, 07.02.2019 - 1 A 66/16

  Erteilung eines Aufenthaltserlaubnis für einen minderjährigen Ausländer trotz …

  Maßgeblich für die Prognose sind die bisherigen schulischen Leistungen, die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs, die Versetzung in die nächste Klassenstufe sowie das Arbeits- und Sozialverhalten (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 -, Rn. 4, juris; OVG Lüneburg…, Urteil vom 19. März 2012 - 8 LB 5/11 -, Rn. 72, juris; OVG Lüneburg…, Urteil vom 08. Februar 2018 - 13 LB 43/17 -, Rn. 64, juris; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht…, Beschluss vom 12. April 2018 - 11 B 40/18 -, Rn. 32 , juris m.w.N., die auf den regelmäßigen Besuch und die Versetzung in die jeweils nächsthöhere Klassenstufe bzw. die Wahrscheinlichkeit der Versetzung abstellen; Verwaltungsgericht des Saarlandes…, Urteil vom 24. Mai 2017 - 6 K 1936/15 -, Rn. 42 - juris;… Bergmann/Dienelt/Wunderle/Röcker, 12. Aufl. 2018, AufenthG § 25a Rn. 10-16;… BeckOK AuslR/Hecker, 20. Ed. 1. November 2016, AufenthG § 25a Rn. 4-8;… Huber AufenthG/Göbel-Zimmermann, 2. Aufl. 2016, AufenthG § 25a Rn. 10-11;… NK-AuslR/Roman Fränkel, 2. Aufl. 2016, AufenthG § 25a Rn. 6).
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.12.2021 - 2 M 111/21

  Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche; Zurechnung von …

  Maßgeblich für die Prognose sind die bisherigen schulischen Leistungen, die Regelmäßigkeit des Schulbesuchs, die Versetzung in die nächste Klassenstufe sowie das Arbeits- und Sozialverhalten (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 - juris Rn. 4 ; VGH BW…, Beschluss vom 3. Juni 2020 - 11 S 427/20 - a.a.O. Rn. 33 m.w.N.).

  Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung und Erwerbstätigkeiten, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechts- und Gesellschaftsordnung (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2016 - 2 M 73/16 - a.a.O. Rn. 5 ; VGH BW…, Beschluss vom 3. Juni 2020 - 11 S 427/20 - a.a.O. Rn. 33 m.w.N.).

• VGH Bayern, 30.10.2018 - 10 C 18.1782

  Verwehrte Aufenthaltserlaubnis zum Kindernachzug - Kein Anspruch auf Erteilung …

  Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung oder Erwerbstätigkeit, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechtsordnung (…BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 10 ZB 17.1082 - juris Rn. 8; OVG LSA, B.v. 7.10.2016 - 2 M 73/16 - juris Rn. 5 m.w.N.).
• VGH Bayern, 11.12.2017 - 10 ZB 17.1682

  Aufenthaltserlaubnis - Voraussetzungen einer positiven Integrationsprognose

  Geboten ist eine die konkreten individuellen Lebensumstände des ausländischen Jugendlichen oder Heranwachsenden berücksichtigende Gesamtbetrachtung, etwa der Kenntnisse der deutschen Sprache, des Vorhandenseins eines festen Wohnsitzes und enger persönlicher Beziehungen zu dritten Personen außerhalb der eigenen Familie, des Schulbesuchs und des Bemühens um eine Berufsausbildung oder Erwerbstätigkeit, des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements sowie der Akzeptanz der hiesigen Rechtsordnung (OVG LSA, B.v. 7.10.2016 - 2 M 73/16 - juris Rn. 5 m.w.N.).
• OVG Bremen, 03.11.2021 - 2 B 296/21

  Ausländerrecht; Aufenthaltserlaubnis nach § 25a AufenthG; Ausweisung - …
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.12.2021 - 2 M 117/21

  Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche nach einem Schulabschluss; …
• VG Augsburg, 19.12.2018 - Au 6 K 17.1163

  Keine Aufenthaltserlaubnis für einen heranwachsenden geduldeten Ausländer nach § …
• VG Magdeburg, 10.08.2021 - 3 B 162/21

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Abschiebung in die Russische Föderation; …
• VG Ansbach, 30.09.2019 - AN 5 E 19.01681

  Ablehnung Eilantrag nach § 123 VwGO, und der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis …
• VG Cottbus, 06.06.2019 - 3 L 287/19

  Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung