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  Erstellung eines Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan für ein Gewerbepark; Erteilung einer artenschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung für den Kahlhieb einer Fläche

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstellung eines Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan für ein Gewerbepark; Erteilung einer artenschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung für den Kahlhieb einer Fläche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (16)

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• BVerwG, 12.01.2015 - 4 BN 18.14

  Bürgerbegehren gegen Bebauungsplan; "vollständiges Urteil" im Sinne von § 133 …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Dazu muss die Gemeinde bei Erlass des Satzungsbeschlusses davon ausgehen können, dass das für das Baugebiet notwendige Entwässerungssystem in dem Zeitpunkt tatsächlich vorhanden und funktionstüchtig sein wird, in dem die nach dem Plan zulässigen baulichen Anlagen fertiggestellt und nutzungsreif sind (vgl. BVerwG, B.v. 16.12.2014 - 4 BN 25/14 - ZfBR 2015, 271).
• BVerwG, 12.06.2008 - 4 BN 8.08

  Verletzung des Abwägungsgebots hinsichtlich der Zunahme der Lrämbelastung nicht …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Damit werden der Gemeinde im Rahmen der planerischen Abwägung zwar keine strikten, unüberwindbaren Grenzen gesetzt, doch bedarf ein Zurückstellen des in § 1a Abs. 2 Satz 1 BauGB genannten Belangs einer Rechtfertigung, die dem Gewicht dieses vom Gesetzgeber herausgehobenen Belangs Rechnung trägt (vgl. BVerwG, B.v. 12.6.2008 - 4 BN 8/08 - juris).
• BVerwG, 16.12.2014 - 4 BN 25.14

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Dazu muss die Gemeinde bei Erlass des Satzungsbeschlusses davon ausgehen können, dass das für das Baugebiet notwendige Entwässerungssystem in dem Zeitpunkt tatsächlich vorhanden und funktionstüchtig sein wird, in dem die nach dem Plan zulässigen baulichen Anlagen fertiggestellt und nutzungsreif sind (vgl. BVerwG, B.v. 16.12.2014 - 4 BN 25/14 - ZfBR 2015, 271).

• VGH Bayern, 30.11.2008 - 9 N 05.112

  Bebauungsplan; Fachmarkt; Verkehrslärm; Artenschutz; Feldhamster; Auslegungsfrist

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Der Senat hat deshalb bei der Überprüfung der Erforderlichkeit des Bebauungsplans die Tatbestandswirkung der erteilten Befreiungen zugrunde zu legen und davon auszugehen, dass von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen wirksam befreit worden ist, mit der Folge, dass dauerhafte rechtliche Hinderungsgründe einer Verwirklichung des Bebauungsplans insoweit nicht mehr entgegenstehen (vgl. BayVGH, U.v. 30.11.2008 - 9 N 05.112 - juris).
• BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

  Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Rn. 60 (3) Ein Abwägungsmangel liegt vor, wenn eine Abwägung überhaupt nicht vorgenommen worden ist oder wenn der Ausgleich zwischen den verschiedenen Belangen in einer Weise vorgenommen worden ist, der die objektive Gewichtung eines dieser Belange verfehlt (vgl. bereits BVerwG, U.v. 12.12.1969 - IV C 105.66 - BVerwGE 34, 301/309).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

  Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Ausreichend ist - auch nach den Vorgaben des Unionsrechts - jeweils eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Untersuchung (vgl. BVerwG, U.v. 19.3.2009 - 9 A 39.07 - juris; U.v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 - juris).
• BVerfG, 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01

  Einbeziehung von Grundeigentum in einen Grüngürtel im Rahmen eines Bebauungsplans

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Maßgebend ist, ob nach zutreffender und vollständiger Ermittlung des erheblichen Sachverhalts alle sachlich beteiligten Belange und Interessen der Entscheidung zugrunde gelegt sowie umfassend in nachvollziehbarer Weise abgewogen worden sind (vgl. auch BVerfG (Kammer), B.v. 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01 - NVwZ 2003, 727).
• BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

  Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle; …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Ausreichend ist - auch nach den Vorgaben des Unionsrechts - jeweils eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Untersuchung (vgl. BVerwG, U.v. 19.3.2009 - 9 A 39.07 - juris; U.v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 - juris).
• BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 12.97

  Bauplanungsrecht - Genehmigungsfähigkeit eines Eingriffe in Natur und Landschaft …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Bebauungsplan nicht erforderlich im Sinn von § 1 Abs. 3 BauGB, dessen Verwirklichung zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens dauerhafte Hindernisse in Gestalt artenschutzrechtlicher Zugriffs- und Beeinträchtigungsverbote entgegenstehen würden (vgl. BVerwG, B.v. 25.8.1997 - 4 NB 12.97 - BauR 1997, 978).
• BVerwG, 24.10.2013 - 7 C 36.11

  Großkraftwerk, steinkohlebefeuertes; Änderungsvorhaben; Genehmigung, …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2015 - 2 N 14.486

  Diese Beschränkung des Verbandsklagerechts steht mit Unionsrecht im Einklang (vgl. BVerwG, U.v. 24.10.2013 - 7 C 36.11 - BVerwGE 148, 155).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2014 - 2 B 581/14

  Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes im Wege der einstweiligen Anordnung; …
• BVerwG, 14.09.2010 - 7 B 15.10

  Einwendungsausschluss; Präklusion; Ausschlussfrist; öffentliche Bekanntmachung; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2014 - 2 D 14/13

  Wirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Sondergebietsfläche …
• VGH Bayern, 19.06.2009 - 1 N 07.1552

  Zur Anwendung der Vorschrift des § 215 Abs. 1 Nr. 3 BauGB 2004 über das …
• VGH Bayern, 27.03.2014 - 2 N 11.1710

  Bebauungsplan; Abwägung; Gewerbegebiet mit Beschränkungen; Grünstreifen
• VGH Bayern, 10.12.2008 - 2 N 08.448

  Normenkontrollantrag; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis

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• VGH Bayern, 10.02.2026 - 15 N 22.2160

  Normenkontrollantrag anerkannter Umweltvereinigung, Bebauungsplan, Sondergebiet …

  Beim angefochtenen Bebauungsplan "SO am nördlichen L." handelt es sich um ein Zulassungsentscheidung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchst. a UmwRG i.V.m. § 2 Abs. 7 UVG, Nr. 1.8 Anlage 5 UVPG (…vgl. BayVGH, U.v. 10.5.2021 - 2 N 19.1690 - juris Rn. 28) und nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a UmwRG i.V.m. § 2 Abs. 6 Nr. 3 UVPG, Nr. 17.2.1 Anlage 1 UVPG, da durch die Realisierung des Bebauungsplans eine Rodung von mehr als 10 ha Wald erfolgt (…vgl. Begründung Nr. 14.2, S. 102;… BayVGH, U.v. 5.10.2021 - 15 N 21.1470 - juris Rn. 38; U.v. 24.8.2025 - 2 N 14.486 - juris Rn. 24;… BVerwG, U.v. 24.4.2024 - 4 CN 2.23 - juris Rn. 19).

  Hierzu hat sie grundsätzlich die vom Vollzug voraussichtlich betroffenen Arten sowie Art und Umfang ihrer voraussichtlichen Betroffenheit unter Hinzuziehung naturschutzfachlichen Sachverstands überschlägig zu ermitteln und zu bewerten, wobei ihr hinsichtlich der Frage, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt werden, eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zukommt (vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 37).

  Ausreichend ist jeweils eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Untersuchung (…vgl. BVerwG, U.v. 20.6.2024 - 11 A 3.23 - juris Rn. 179;… OVG NW, B.v. 6.2.2025 - 10 B 601/24.NE - juris Rn. 42 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38).

  Abgesehen davon, dass kein allgemein verbindlicher Standard besteht, aus dem sich ergibt, unter welchen Voraussetzungen die Ermittlung und Bestandsaufnahme der vorkommenden Arten und ihrer Lebensräume als artenschutzfachliche Beurteilungsgrundlage bei der Bauleitplanung ausreicht (vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38), hat der Antragsgegner eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung durch einen Sachverständigen durchführen lassen (vgl. saP v. 22.11.2019).

  Letzteres überzeugt schon deshalb nicht, weil kein allgemein verbindlicher Standard besteht, aus dem sich ergibt, unter welchen Voraussetzungen die Ermittlung und Bestandsaufnahme der vorkommenden Arten und ihrer Lebensräume als artenschutzfachliche Beurteilungsgrundlage bei der Bauleitplanung ausreicht (vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38).

  Angesichts der vorhandenen Infrastruktur rund um das Plangebiet (Bundesstraße 2 und Bahnlinie im Westen, Stahlwerk im Norden, Kreisstraße und Lechkanal im Osten sowie Bundesstraße mit Anschluss an die Kreisstraße A29 im Süden) ist klar, dass entsprechende Wanderungen bereits hierdurch behindert werden und deshalb der angefochtene Bebauungsplan die Schaffung von Vernetzungsstrukturen nicht wesentlich beeinträchtigt (vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 52).

• OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15

  Pinneberger Bebauungsplan Parkstadt Eggerstedt unwirksam

  Ausreichend ist insofern der Hinweis auf den Umweltbericht (vgl. Bay VGH, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, juris [Rn. 30]).

  Eine andere, engmaschigere Betrachtungsweise würde die Städtebaupolitik der Gemeinde demgegenüber zu sehr einengen (vgl. Bay VGH, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, a.a.O. [Rn. 34]).

  Dabei erfordern die insoweit maßgeblichen rechtlichen Fragestellungen, z.B. ob eine "erhebliche Störung" einer Art vorliegt (vgl. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG), ökologische Bewertungen und Einschätzungen, für die nähere normkonkretisierende Maßstäbe fehlen; diese unterliegen daher einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative (…vgl. nur OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14.10.2014 - 8 C 10233/14 -, juris [Rn. 58]; Bay VGH, Urteil vom 24.08.2015 - 2 N 14.486 -, a.a.O. [Rn. 37];… Bay VerfGH, Entscheidung vom 18.02.2016 - Vf. 5-VII-14 -, juris [Rn. 45]).

• VGH Bayern, 18.01.2017 - 15 N 14.2033

  Fortwirken von Mängeln des ursprünglichen Bebauungsplans auf eine Ergänzungs- …

  Sie hat über eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Bestandsaufnahme nur zu prüfen, ob nach den vorliegenden Erkenntnissen davon auszugehen ist, dass die Umsetzung des Plans zwangsläufig an artenschutzrechtlichen Hindernissen scheitern muss (…BayVerfGH, E. v. 3.12.2013 a. a. O. 35 f. m. w. N.;… E. v. 18.2.2016 a. a. O. juris Rn. 45 m. w. N.; BayVGH, U. v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 37;… OVG RhPf, U. v. 14.10.2014 - 8 C 10233/14 - DVBl. 2015, 42 ff. = juris Rn. 58), wobei ihr hinsichtlich der Frage, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt werden, eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zukommt (…vgl. BayVerfGH, E. v. 18.2.2016 a. a. O. juris Rn. 45; BayVGH, U. v. 24.8.2015 a. a. O. juris Rn. 37).

• VerfGH Bayern, 18.02.2016 - 5-VII-14

  Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Bebauungsplans im Wege der Popularklage

  Hierzu hat sie grundsätzlich die vom Vollzug voraussichtlich betroffenen Arten sowie Art und Umfang ihrer voraussichtlichen Betroffenheit unter Hinzuziehung naturschutzfachlichen Sachverstands überschlägig zu ermitteln und zu bewerten, wobei ihr hinsichtlich der Frage, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt werden, eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zukommt (vgl. BayVGH vom 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 37).
• VGH Bayern, 27.02.2018 - 15 N 16.2381

  Verkürzte Auslegung des Bebauungsplans nach erheblicher Änderung des Planentwurfs

  Auch aufgrund dieser Vorschriften musste die Antragsgegnerin im Rahmen der Abwägung auch die für die Erhaltung des Waldes sprechenden Gründe berücksichtigen (vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 63).
• VGH Bayern, 10.12.2020 - 1 N 16.682

  Erfolgloser Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan für …

  Im Planaufstellungsverfahren ist aber schon vorausschauend zu ermitteln und zu beurteilen, ob die vorgesehenen Festsetzungen auf unüberwindbare artenschutzrechtliche Hindernisse stoßen (vgl. BVerwG, U.v. 8.3.2017 - 4 CN 1.16 - BVerwGE 158, 182; B.v. 6.10.2011 - 4 BN 19.11 - BauR 2012, 222; B.v. 25.8.1997 - 4 NB 12.97 - BauR 1997, 978; BayVerfGH, E.v. 18.2.2016 - Vf. 5-VII-14 - BayVBl 2017, 153; E.v. 3.12.2013 - Vf. 8-VII-13 - BayVBl 2014, 237;… VGH BW, U.v. 9.9.2020 - 5 S 734/18 - juris Rn. 106 ff.; HambOVG, B.v. 1.4.2020 - 2 Es 1/20.N - UPR 2020, 352;… BayVGH, U.v. 18.1.2017 - 15 N 14.2033 - juris Rn. 31 ff.; U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 36 ff.; OVG Rh-Pf., U.v. 14.10.2014 - 8 C 10233/14 - BauR 2015, 224; OVG NW, U.v. 18.12.2009 - 7 D 124/07.NE u.a. - BauR 2010, 1717).

  Ausreichend ist eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Prüfung (BayVerfGH, E.v. 3.12.2013 - Vf.8-VII-13 - BayVBl 2014; BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38).

  Das Vorkommen nur nach nationalem Recht besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten stellt für die Bauleitplanung kein unüberwindbares Vollzugshindernis dar, solange eine Rechtsverordnung nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 BNatschG noch nicht ergangen ist (§ 44 Abs. 5 Satz 5 BNatschG 2010, vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38).

• VGH Bayern, 05.10.2021 - 15 N 21.1470

  Bebauungsplan für das Industrie- und Gewerbegebiet an der A93 bei Teublitz …

  Darüber hinaus handelt es sich auch um eine Zulassungsentscheidung nach § 2 Abs. 6 Nr. 3 UVPG i.V.m. Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG (Rodung von 10 ha oder mehr Wald), da eine gesonderte Genehmigung für die Rodung nach Art. 9 Abs. 8 Satz 1 BayWaldG nicht erforderlich ist (vgl. BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 24).
• VGH Bayern, 07.02.2023 - 1 N 21.22

  Unwirksamer vorhabenbezogener Bebauungsplan für großflächigen Lebensmittelmarkt

  Ausreichend ist eine am Maßstab praktischer Vernunft ausgerichtete Prüfung (BayVerfGH, E.v. 3.12.2013 - Vf.8-VII-13 - BayVBl 2014, 237; BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 - juris Rn. 38).
• VGH Baden-Württemberg, 18.11.2015 - 8 S 2322/12

  Bindungsumfang des Normenkontrollgerichts bei Ablauf der Frist aus BauGB § 215 …

  Allerdings muss für die einzelne Festsetzung - wie für die Planung insgesamt - kein unabweisbares Bedürfnis vorliegen; es genügt, wenn eine Festsetzung nach den städtebaulichen Zielen der Gemeinde - hier: nach der von ihr verfolgten Verkehrspolitik - vernünftigerweise geboten ist (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 24. August 2015 - 2 N 14.486 -, juris).
• VGH Hessen, 25.09.2018 - 3 B 1684/18

  Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes durch nach § 3 …

  Hierzu hat er grundsätzlich die vom Vollzug voraussichtlich betroffenen Arten sowie Art und Umfang ihrer voraussichtlichen Betroffenheit unter Hinzuziehung naturschutzfachlichen Sachverstands überschlägig zu ermitteln und zu bewerten, wobei ihm hinsichtlich der Frage, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt werden, eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zukommt (vgl. BayVGH, Urteil v. 24.8.2015 - 2 N 14.486 -, juris).
• VGH Bayern, 23.08.2021 - 2 N 20.1181

  Anforderung an die städtebauliche Erforderlichkeit
• VG Ansbach, 01.02.2018 - AN 3 K 16.01528

  Baugenehmigung zur Errichtung eines Einzelhandelsmarktes