Rechtsprechung
| BPatG, 14.06.2007 - 2 Ni 32/05 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.01.1990 - X ZR 75/87
Auszug aus BPatG, 14.06.2007 - 2 Ni 32/05
Dies geht zu ihren Lasten (vgl. BGH GRUR 91, 522 ff. m. w. N. - Feuerschutzabschluss -).
- BGH, 16.10.2012 - X ZB 10/11
Steckverbindung
Es entspricht einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur, dass schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, regelmäßig nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung offenbaren, nicht aber exakte Abmessungen (…Benkard/Melullis, Patentgesetz, 10. Auflage, § 3 PatG Rn. 27;… Benkard/Scharen, § 14 PatG Rn. 29;… Busse/Keukenschrijver, Patentgesetz, 6. Auflage, § 14 PatG Rn. 70;… Schulte/Moufang, Patentgesetz, 8. Auflage, § 34 PatG Rn. 320; BPatG…, Beschluss vom 17. Oktober 2007 - 7 W (pat) 367/04, juris Rn. 42; Urteil vom 14. Juni 2007 - 2 Ni 32/05 (EU), juris Rn. 53;… Urteil vom 13. März 2001 - 4 Ni 12/00 (EU), juris Rn. 55).
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