Rechtsprechung
| BayObLG, 24.01.2005 - 2 ObOWi 757/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absehen von der Anordnung eines Fahrverbotes nach § 24a Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) wegen des Vorliegens außergewöhnlicher Umstände
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
Kfz-Führer - Rollenlassen
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
§ 24a StVG
Kein Fahrverbot bei Verstoß gegen § 24a StVG, wenn ohne Motorkraft nur 1 bis 2 m rückwärts gerollt wurde, um einem anderen das Ausfahren zu ermöglichen - anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Geringfügige Fahrstrecke kann vor Fahrverbot schützen
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Zweibrücken, 29.06.2021 - 1 OWi 2 SsBs 40/21
Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
So beziehen sich die Fälle, in denen die Rechtsprechung die Widerlegung der tatbestandlichen Indizwirkung angenommen hat, vornehmlich auf Fälle in denen die Dauerhaftigkeit der Gefahrenlage oder die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts im konkreten Fall deutlich reduziert war (vgl. für Fälle einer nur kurzen Fahrstrecke von wenigen Metern OLG Celle, Beschluss vom 03. Januar 1990 - 1 Ss (OWi) 303/89, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 2 ObOWi 757/04, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 17. September 1987 - 4 Ss OWi 1114/87, juris; OLG Köln, Beschluss vom 26. August 1993 - Ss 193/93 (B) -, juris; zusätzlich zur Nachtzeit: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. März 1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I, juris (jeweils Orientierungssatz)). - BayObLG, 30.06.2025 - 201 ObOWi 405/25
Absehen vom Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
(BayObLG, Beschluss vom 24.01.2005 - 2 ObOWi 757/04 - Fahrstrecke von wenigen Metern mit ausgeschaltetem Motor; OLG Hamm, Beschluss vom 17.09.1987 - 4 Ss OWi 1114/87; OLG Köln, Beschluss vom 26.08.1993 - Ss 193/93 (B) - jew. Fahrstrecke von wenigen Metern, in der Absicht, eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch das abgestellte Fahrzeug zu vermeiden; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.03.1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I (Ls.)).
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