Rechtsprechung
| LG Koblenz, 05.02.2010 - 2 Qs 15/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,33242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Beschwerde eines Nebenklägers gegen eine ihm ungünstige Kostenentscheidung; Fristbeginn zur Einlegung der sofortige Beschwerde bei in der Hauptverhandlung ausschließlich als Zeuge anwesenden Nebenklägern; Billigkeit der Auferlegung von Kosten des Nebenklägers auf den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.10.1995 - 2 StR 470/95
Zulässigkeit der Nebenklage gegen den Erwachsenen im verbundenen Verfahren gegen …
Auszug aus LG Koblenz, 05.02.2010 - 2 Qs 15/10
(BGHSt 41, 288, Meyer-Goßner, StPO, 52 Auflage, Vor 5 395 Rn. 6 m.w.N. auch zur Gegenauffassung). - OLG Düsseldorf, 19.10.1998 - 3 Ws 464/98
Auszug aus LG Koblenz, 05.02.2010 - 2 Qs 15/10
3 St 217/87|OLG Düsseldorf; 11.01.1988; 5 Ss 431/87">MDR 1988, 603 ), vom OLG Hamm (IMBl. 1990, 95), vom OLG Düsseldorf ( VRS 96, 222 ), vom Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt (NJ 2002, 215 und www.[...].de ); von Krehl (…Heidelberger Kommentar zur StPO, 3. Aufl., Rdn. 16 zu § 464), von Hilger (…LR, 25. Aufl., Rdn. 55 zu 464). - LG Darmstadt, 16.01.1983 - 12 Qs 1283/81
Auszug aus LG Koblenz, 05.02.2010 - 2 Qs 15/10
Nach anderer Ansicht, der sich die Kammer nicht anschließt, ist es jedoch in Ausnahmefällen möglich, bei Anwendung des 5 74 JGG auf Jugendliche bzw. auf Heranwachsende (5 109 Abs. 2 Satz 1 JGG) ' aus erzieherischen Gründen die notwendigen Auslagen der Nebenklage der Staatskasse aufzuerlegen, wenn es gleichzeitig unbillig wäre, den Nebenkläger damit zu belasten ( OLG Saarbrücken, Beschl. v. 10.05.1973 - Ws 63/73 -, NJW 1973, 1943 ff.; Landgericht Darmstadt, Beschl. v. 16.01.1983 - 12 Os 1283/81 -, NStZ 1983, 235). - OLG Saarbrücken, 10.05.1973 - Ws 63/73
Auszug aus LG Koblenz, 05.02.2010 - 2 Qs 15/10
Nach anderer Ansicht, der sich die Kammer nicht anschließt, ist es jedoch in Ausnahmefällen möglich, bei Anwendung des 5 74 JGG auf Jugendliche bzw. auf Heranwachsende (5 109 Abs. 2 Satz 1 JGG) ' aus erzieherischen Gründen die notwendigen Auslagen der Nebenklage der Staatskasse aufzuerlegen, wenn es gleichzeitig unbillig wäre, den Nebenkläger damit zu belasten ( OLG Saarbrücken, Beschl. v. 10.05.1973 - Ws 63/73 -, NJW 1973, 1943 ff.; Landgericht Darmstadt, Beschl. v. 16.01.1983 - 12 Os 1283/81 -, NStZ 1983, 235).
- LG Hamburg, 23.07.2020 - 617 Ks 10/19
Stutthof-Prozess: Jugendstrafe auf Bewährung für 93-jährigen Ex-KZ-Wachmann
Andere hingegen verneinen diese Möglichkeit und belassen es in der Konsequenz dabei, dass die Nebenkläger selbst ihre notwendigen Auslagen tragen (LG Koblenz, Beschluss vom 5. Februar 2010 - 2 Qs 15/10, juris Rn. 20;… Brunner/Dölling in: Brunner/Dölling, Jugendgerichtsgesetz, 13. Aufl. 2017, § 74 Rn. 9;… Hilger in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl. 2010, § 472, Rn. 7;… BeckOK JGG/Pawlischta, 17. Ed. 1.5.2020, JGG § 74 Rn. 16; vgl. auch BGH, Beschluss vom 11. Februar 2020 - 4 StR 583/19, juris, ohne Stellungnahme zum Streit).
dejure.org
Übersicht LG Koblenz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.