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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schulunfall - Sprung aus dem Fenster - Schüler - Selbsttötungsabsicht

Papierfundstellen

• VersR 1985, 1085

Wird zitiert von ... (34)Zitiert selbst (6)

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• BSG, 18.12.1979 - 2 RU 77/77

  Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

  Das LSG habe die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls für die nach 5 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchst b der Reichsversicherungsordnung (EVO) versicherten Schüler, insbesondere den Begriff der rechtlich wesentlichen Ur- sache, verkannt, bei der Würdigung der fachärztlichen Gutachten die Grenzen des Rechts auf die richterliche Beweiswürdigung überschritten (S 128 Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes -SGG-) und sei außerdem von dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18. Dezember 1979 - 2 RU 77/77 - abgewichen.

  - 2 RU 77/77 - USK 79208; Brackmann aaO.

  - 2 RU 77/77 - USK Urteil des Hessischen.

  Von dem Urteil des erkennenden Senats vom 18. Dezember 1979 - 2 RU 77/77 - (USK 79 208) ist das LSG entgegen dem Revisionsvorbringen hierbei nicht abgewichen, weil nach dem dieser Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt anders -.

• LSG Hessen, 25.10.1978 - L 3 U 180/74

  Suicid; Betriebsratvorsitzender

  Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

  tober 1978 L 3 U 180/74 BSG vom 5. Fe-.
• BSG, 15.08.1979 - 2 RU 31/79

  Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

  bruar 1980 2 RU 31/79 -).

• BSG, 27.01.1976 - 8 RU 114/75

  Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

  207, 211; 41, 149, 150) während des Unterrichts oder einer ereignet, Erforderlich ist vielmehr, daß das Verhalten des Schüler5" das zu seinem Unfall führt, in einem wesentlichen inneren Zusammenhang mit dem Schulbesuch - seiner "versicherten Tätigkeit" - steht (s BSG SozR 2200 5 548 Nr. 48; BSG Urteil vom 18. Dezember 1979.
• BSG, 18.12.1962 - 2 RU 74/57

  Anspruch auf Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …

  Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

  Bei der Prüfung, ob unter diesen in tatsächlicher Hinsicht festgestellten Umständen die vorangegangene "seelische Belastung" durch die Klassenarbeit als ein der versicherten Tätigkeit (dem Besuch der Schule) zuzurechnendes Ereignis eine rechtlich wesentliche Bedingung für den Sturz des Beigeladenen aus dem Schulfenster war, ist das LSG zutreffend davon ausgegangen, daß auch Vorgänge im Bereich des Psychischen oder Geistigen - selbst bei einer zu psychischen Reaktionen neigenden Anlage des Versicherten - Ursachen im Rechtssinn sein können (3 BSGE 18, 163 ff 56/58.
• BSG, 29.05.1964 - 2 RU 96/59

  Auszug aus BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

  vom 29. Mai - 2 RU 96/59 - und vom Februar.

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• BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Der Zeitraum, in dem die Einwirkung möglicherweise erfolgte, übersteigt sogar die zeitliche Dauer einer Arbeitsschicht, die als Grenze gilt, bis zu der das Merkmal "zeitlich begrenzt" in § 8 Abs. 1 S 2 SGB VII noch erfüllt werden kann (stRspr BSG vom 30.5.1985 - 2 RU 17/84 - SozR 2200 § 548 Nr. 71; Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, Stand Mai 2011, K § 8 RdNr 12 f).
• BSG, 27.06.2024 - B 2 U 3/22 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - Impfangebot des …

  Stattdessen sind Unfälle im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung "zeitlich begrenzte … Ereignisse", die - in Abgrenzung zu Berufskrankheiten (§ 9 SGB VII) - längstens innerhalb einer Arbeitsschicht eintreten (stRspr;… BSG Urteile vom 31.1.2012 - B 2 U 2/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 43 RdNr 24; vom 30.5.1985 - 2 RU 17/84 - SozR 2200 § 548 Nr. 71 und grundlegend vom 28.1.1966 - 2 RU 151/63 - BSGE 24, 216 = SozR Nr. 3 zu § 1739 RVO …sowie vom 26.9.1961 - 2 RU 191/59 - BSGE 15, 112 = SozR Nr. 46 zu § 542 aF RVO).
• LSG Bayern, 29.01.2024 - L 3 U 10/22

  Unfallversicherung: Verletzung bei Sprung aus dem Fenster nach Wortgefecht …

  Auch in zwei Entscheidungen über Erstattungsstreitigkeiten betreffend Schüler-Suizide/Suizidversuche hat das BSG diese Problematik - ohne das zu thematisieren - im Rahmen der Kausalität und zwar der Frage, ob das Verhalten des Schülers im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit als Schüler stand, geprüft (…BSG, Urteile vom 18.12.1979 - 2 RU 77/77 -, juris Rn. 16 und vom 30.05.1985 - 2 RU 17/84 -, juris Rn. 14).

  Rn. 75 Dafür, dass dieser affektive Durchbruch einen relevanten regelwidrigen Zustand i.S.v. § 8 Abs. 1 SGB VII darstellt, sprechen auch die beiden Entscheidungen, in denen das BSG jeweils eine zum Sprung aus dem Fenster führende Kurzschlussreaktion ohne weitere Prüfung eines psychischen Erstschadens für einen Arbeitsunfall hat ausreichen lassen (BSG; Urteil vom 18.12.1979 - 2 RU 77/77 -, juris) bzw. diesen nur an der Kausalität zwischen vorangegangener seelischer Belastung und Sturz aus dem Schulfenster hat scheitern lassen (BSG, Urteil vom 30.05.1985 - 2 RU 17/84 -, juris Rn. 14).

  Nach allgemeiner Meinung ist eine von mehreren, nacheinander in verschiedenen Arbeitsschichten den Versicherten treffenden Einwirkungen nur dann als wesentliche Bedingung zu werten, wenn sie sich aus der Gesamtheit der Einwirkungen derart hervorhebt, dass sie nicht nur das letzte Glied einer Kette zahlreicher einander etwa gleichwertiger Einwirkungen darstellt (vgl. BSG, Urteil vom 30.05.1985 - 2 RU 17/84 -, juris Rn. 14;… Wagner, a.a.O., § 8 Rn. 134;… SMV, a.a.O., S. 158 f.).

  Allein die Tatsache, dass lediglich zwei explizite Gespräche vor dem streitigen Gespräch am 22.01.2018 erfolgt sind, spricht gegen eine Kette "zahlreicher einander etwa gleichwertiger Einwirkungen", wie sie vom BSG u.a. für Versagen bei einer Klassenarbeit angenommen wurde (BSG, Urteil vom 30.05.1985 - 2 RU 17/84 -, juris).

• BSG, 08.12.1998 - B 2 U 1/98 R

  Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - psychisches Trauma - …

  Auch wenn die Selbsttötung ihre Ursache unmittelbar in der versicherten Tätigkeit findet, kann ein Arbeitsunfall vorliegen (BSG Urteil vom 18. Dezember 1979 - 2 RU 77/77 - USK 79208; Urteil vom 29. Februar 1984 - 2 RU 35/83 - USK 8455; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 71; Krasney, VSSR 1993, 81, 93; Benz, WzS 1987, 161, 169).

  Danach erfüllt eine schädigende, auch psychische Einwirkung nur dann den Tatbestand eines Unfalles, wenn sie innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraumes, höchstens innerhalb einer Arbeitsschicht geschehen ist (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 71;… Brackmann, aaO, S 479 f;… Brackmann/Krasney, aaO, § 8 RdNrn 14 bis 15; KassKomm-Ricke, § 548 RVO RdNr 8).

• LSG Bayern, 31.07.2013 - L 15 VS 9/10

  Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - …

  Rn. 183 Liegen - wie hier - Einwirkungen im Zeitraum von mehreren Arbeitsschichten vor, die in ihrer Gesamtheit (Summationseffekt) zu einer Schädigung führen können, lässt sich dies allenfalls und nur dann unter den Unfallbegriff subsumieren, wenn eine der Einwirkungen, wie sie sich in einer einzelnen Arbeitsschicht ergeben hat, aus der Gesamtheit der Einwirkungen derart hervorragt, dass sie nicht nur die letzte mehrerer gleichwertiger Einwirkungen bildet (vgl. BSG, Urteil vom 30.05.1985, Az.: 2 RU 17/84).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2004 - L 15 U 149/00

  Anerkennung und Entschädigung eines Selbsttötungsversuchs als Arbeitsunfall; …

  Nach ständiger gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, kann auch eine Selbsttötung, die ihre wesentliche Ursache unmittelbar in der versicherten Tätigkeit findet, einen Arbeitsunfall darstellen (BSG Breithaupt 1963, 768; Urteil vom 18.12.1979 - 2 RU 77/77 -, Beschluss vom 05.02.1980 - 2 BU 31/79 - Urteil vom 29.02.1984 - 2 RU 35/83 - USK 8455; Urteil vom 30.05.1985 - 2 RU 17/84 - SozR 2200 § 548 Nr. 71; Urteil vom 08.12.1998 - B 2 U 1/98 R - USK 98172, jeweils mit weiteren Nachweisen).

  Die Mitursächlichkeit psychisch traumatisierender betrieblicher Kausalfaktoren an einem Suizidentschluss ist auch nicht bereits deshalb schlechthin ausgeschlossen, wenn eine zu solchen psychischen Reaktionen neigende Anlage des Versicherten vorliegt, es sei denn, ihr ist eine derart überragende Bedeutung beizumessen, dass sie rechtlich die allein wesentliche Ursache ist und andere Einwirkungen auf die Psyche des Versicherten dadurch als rechtlich unwesentlich in den Hintergrund treten (BSG, Beschluss vom 05.02.1980 - 2 BU 31/79 - BSG SozR 2200 § 548 Nr. 71 jeweils m.w.N.).

  War die seelische Belastung allenfalls das letzte Glied einer Kette zahlreicher auf einen längeren Zeitraum verteilter Einwirkungen auf die Psyche, so kann sie nicht als rechtlich wesentliche Bedingung für einen Suizidentschluss gewertet werden (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 71; BSG USK 98/172).

• BAG, 13.12.2001 - 8 AZR 131/01

  Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch eines Arbeitnehmers gegen Vorgesetzten

  Dabei muß es sich um ein Ereignis handeln, welches in einem verhältnismäßig kurzen Zeitraum, längstens in einer Arbeitsschicht eingetreten ist (vgl. BSG 30. Mai 1985 - 2 RU 17/84 - SozR 2200 § 548 Nr. 71 mwN).
• LSG Bayern, 29.04.2008 - L 18 U 272/04

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - unfreiwillige …

  Weiter ist zu berücksichtigen, dass eine schädigende Einwirkung den Tatbestand eines Unfalls nur erfüllt, wenn sie zeitlich begrenzt, also innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraums, höchstens innerhalb einer Arbeitsschicht geschehen ist (Urteil des BSG vom 30.05.1985 - 2 RU 17/84 = SozR 2200 § 548 Nr. 71; Urteil des BSG vom 08.12.1998 - B 2 U 1/98 R = HVBG-INFO 1999, 238).
• BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90

  Selbsttötung im Wehrdienst - Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse

  Das würde in der Unfallversicherung zur Anspruchsbegründung nicht ausreichen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 71), es sei denn, der psychische Zustand selbst könnte als Berufskrankheit anerkannt werden.
• LSG Bayern, 06.11.2017 - L 3 U 52/15

  Tod im Hotelzimmer bei Dienstreise

  In Abgrenzung zum Berufskrankheitenrecht (vgl. § 9 SGB VII) erfüllen länger anhaltende Einwirkungen, welche sich über mehrere Arbeitsschichten erstrecken grundsätzlich nicht den Unfallbegriff des § 8 SGB VII. Ein Unfallereignis im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII ist jedoch dann anzunehmen, wenn im Rahmen zahlreicher über eine Arbeitsschicht hinausgehender Beeinträchtigungen einem Ereignis eine eigenständige wesentliche Bedeutung für den eingetretenen Schaden zukommt (…Keller in: Hauck/Noftz, SGB, 05/15, § 8 SGB VII, Rn. 12b; BSG, 30.05.1985, 2 RU 17/84, SozR 2200 § 548 Nr. 71;… Köhler, SGb 2014, S. 69 ff., 76).
• SG Karlsruhe, 17.07.2014 - S 1 U 369/14

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - psychische …
• LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2008 - L 3 U 19/07
• LSG Baden-Württemberg, 02.05.2022 - L 1 U 3357/21
• SG Karlsruhe, 20.04.2017 - S 1 U 904/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Einwirkung von außen - …
• LSG Bayern, 30.01.2025 - L 17 U 324/19

  Mitarbeitende Familienangehörige, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, …
• LSG Schleswig-Holstein, 09.09.2025 - L 8 U 43/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Berufskrankheit Nr 5101 - …
• LSG Bayern, 29.01.2020 - L 3 U 367/18

  Unverwertbare Beweismittel, Verstoß gegen Arbeitsschutzvorschriften, …
• LSG Hamburg, 16.10.2017 - L 2 U 70/13

  Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2020 - L 3 U 83/16

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Posttraumatische Belastungsstörung; Gespräch …
• LSG Baden-Württemberg, 19.07.2024 - L 8 U 2054/22

  Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenrente - Arbeitsunfall - Suizid - …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - L 17 U 1/02
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2004 - L 17 U 305/01

  Feststellung des Todeseintritts infolge eines Arbeitsunfalls; Voraussetzungen für …
• LSG Sachsen, 12.12.2002 - L 2 U 188/00

  Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Anerkennung …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2000 - L 10 (6) VS 72/96

  Medikamenten- und Alkoholabhängigkeit als Wehrdienstbeschädigung; …
• SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08

  Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Einfluss einer …
• LSG Baden-Württemberg, 26.01.2005 - L 2 U 813/04

  Gesetzliche Unfallversicherung - Gesundheitsstörung - unfallmäßige Entstehung - …
• LSG Sachsen, 07.02.2002 - L 2 U 64/00

  Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung; …
• LSG Baden-Württemberg, 19.04.2023 - L 8 U 117/22
• LSG Baden-Württemberg, 01.10.2018 - L 10 U 5280/15
• LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2009 - L 6 U 168/05
• LSG Nordrhein-Westfalen, 15.09.1999 - L 17 U 63/97

  Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Witwenrente, …
• LSG Baden-Württemberg, 25.11.2013 - L 1 U 391/13
• LSG Baden-Württemberg, 18.01.2012 - L 2 U 2174/10
• LSG Baden-Württemberg, 09.12.2010 - L 10 U 1918/10