Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• DB 1968, 1184

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BSG, 28.04.1967 - 2 RU 42/66

  Unfallzeitpunkt - Günstigster Zeitpunkt für Versicherten - Auslegungsregel - …

  Auszug aus BSG, 30.05.1968 - 2 RU 195/65

  Das LSG hat nicht verkannt, daß von den verschiedenen Zeitpunkten, die sich nach 5 3 Abs° 2 der 30 BKVO und 5 551 Abs° 3 RVO aus dem Beginn der Krankheit im Sinne der I<-rankenversicherung oder dem Beginn der MdE als Zeitpunkt des ("fingierten") Unfalls ergeben können, nicht jeweils der frühestmögliche, sondern nach der Lage des Einzelfalles auch der spätestmögliche als für den Versicherten "günstiger" der Entscheidung über den Zeitpunkt des Versicherungsfalls zugrunde zu legen ist (vgl" hierzu BSG 26, 230)° Das LSG hat deshalb? obwohl seiner Auffassung nach der Beginn der Krankheit im Sinne der Krankenversicherung bereits weit zurückliegt (vgl" hierzu auch BSG 26, 230, 233), zutreffend geprüft, seit wann beim Kläger eine "Minderung der Erwerbsfähigkeit" bestand und hierbei mit Recht die Begriffe "Beginn der Erwerbsunfähigkeit" (5 3 Abs, 2 der 3° BKVO) und "Beginn der Minderung der Erwerbsfähigkeit" (9 551 Abs, 3 RVO) als gleichbedeutend ausgelegt,.

  Wie der erkennende Senat im Urteil vom 28" April 1967 (BSG 26, 230, 232) entschieden hat, kommt es für die bestimmung des "Zeitpunktes des Unfalls" im Sinne von 9 3 Abs" 2 der 3, BKVO, 5 551 Abs° 3 RVG darauf an, wann die MdB einen rechtserheblichen, .

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• BSG, 26.11.1987 - 2 RU 20/87

  Arbeitsunfall - Zeitpunkt - Berufskrankheit

  Unter Beginn der MdE iS des § 551 Abs. 3 Satz 2 RVO ist, wie der erkennende Senat in seinen Urteilen vom 28. April 1967 (BSGE 26, 230, 232) und 30. Mai 1968 (2 RU 195/65 - auszugsweise veröffentlicht in VdK-Mitt 68, 353) bereits entschieden hat, der Eintritt einer einen Rentenanspruch auslösenden MdE zu verstehen (s auch BSGE 22, 63, 64; 24, 41, 43).