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| BSG, 15.12.1982 - 2 RU 29/81 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 25.01.1977 - 2 RU 50/76
Auszug aus BSG, 15.12.1982 - 2 RU 29/81
Auch von der Sache her ist das von dem Beigeladenen beabsichtigte Ausmessen seines künftigen Zimmers im Dachgeschoß des Neubaus keine typische Spielerei; er hatte auch schon zwei Tage vor dem Unfall dort Messungen vornehmen wollen (vgl BSG Urteil vom 25. Januar 1977 - 2 RU 50/76 - USK 7711).Es sind keine Anhaltspunkte vorgetragen oder ersichtlich, daß die Eltern aufgrund besonderer Ereignisse gehalten gewesen wären, ihre Aufsicht über die Ermahnung hinaus zu verstärken, zumal da besondere Gefahren, wie sie durch die Zusammenfassung von jugendlichen Arbeitnehmern oder Schülern und das damit verbundene weitaus ungehemmtere Entfalten des Spieltriebes und das typische Gruppenverhalten bestehen nicht gegeben waren (vgl BSG Urteil vom 25. Januar 1977 - 2 RU 50/76 - aaO).
- BSG, 05.02.1980 - 2 RU 75/79
Auszug aus BSG, 15.12.1982 - 2 RU 29/81
Wenn auch der Unfall insoweit mit dem Bauvorhaben in einem ursächlichen Zusammenhang stehen könnte, als die Unfallstelle gegen unbefugtes Betreten nicht abgesichert gewesen sein soll, genügt das nicht, diese betrieblichen Einflüsse als eine wesentliche Bedingung für das Zustandekommen des Unfalls anzusehen (…BSG SozR 2200 5 548 Nr. 15; BSG Urteile vom 15. Juni 1976 - 2 RU 135/75 - und vom 5. Februar 1980 - 2 RU 75/79 -).Die für das Revisionsgericht bindenden Feststellungen lassen auch nicht den Schluß zu, daß die Unterbrechung der versicherten Tätigkeit durch den Beigeladenen so geringfügig gewesen ist, daß der Versicherungsschutz des Beigeladenen auch während der Unterbrechung fortbestanden hat (…vgl BSG SozR Nr. 31 zu 5 548 RVG: Urteile vom 31. August 1972 -2 RU 51/71 - und vom 5. Februar 1980 - 2 RU 75/79 -).
- BSG, 27.06.1968 - 2 RU 212/67
Selbsthilfebegriff - Vorsehung im Finanzierungsplan - Beitragsfreier …
Auszug aus BSG, 15.12.1982 - 2 RU 29/81
Es habe sich um ein steuerbegünstigtes Bauvorhaben nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz (II. WobauG) idF vom 1. September 1976 (BGBl I 2673) gehandelt und der Wert der Selbsthilfe durch den Vater des Beigeladenen und weitere Angehörige habe wenigstens 1, 5 vH der Gesamtbaukosten betragen (BSGE 28, 122).Der erkennende Senat hat bereits entschieden, daß eine den Versicherungsschutz nach 5 539 Abs. 1 Nr. 15 RVG begründende Selbsthilfe erst dann gegeben ist, wenn der Wert der eigenen Arbeitstätigkeit - durch den Bauherrn selbst, seine Angehörigen oder andere unentgeltlich oder auf Gegenseitigkeit Tätige - mindestens 1, 5 vH der Gesamtkosten des Bauvorhabens beträgt (BSGE 28, 122, 12", 126).
- BSG, 31.08.1972 - 2 RU 51/71
Auszug aus BSG, 15.12.1982 - 2 RU 29/81
Die für das Revisionsgericht bindenden Feststellungen lassen auch nicht den Schluß zu, daß die Unterbrechung der versicherten Tätigkeit durch den Beigeladenen so geringfügig gewesen ist, daß der Versicherungsschutz des Beigeladenen auch während der Unterbrechung fortbestanden hat (vgl BSG SozR Nr. 31 zu 5 548 RVG: Urteile vom 31. August 1972 -2 RU 51/71 - und vom 5. Februar 1980 - 2 RU 75/79 -). - BSG, 15.06.1976 - 2 RU 135/75
Auszug aus BSG, 15.12.1982 - 2 RU 29/81
Wenn auch der Unfall insoweit mit dem Bauvorhaben in einem ursächlichen Zusammenhang stehen könnte, als die Unfallstelle gegen unbefugtes Betreten nicht abgesichert gewesen sein soll, genügt das nicht, diese betrieblichen Einflüsse als eine wesentliche Bedingung für das Zustandekommen des Unfalls anzusehen (…BSG SozR 2200 5 548 Nr. 15; BSG Urteile vom 15. Juni 1976 - 2 RU 135/75 - und vom 5. Februar 1980 - 2 RU 75/79 -).
- LSG Sachsen, 27.09.2001 - L 6 KN 36/00
Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen aus gesetzlicher Unfallversicherung; …
Bereits auf der ersten Ebene ist also zu entscheiden, ob eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit besteht (der so genannte innere Zusammenhang), nicht etwa genügt auf der ersten Ebene ein zeitlicher und örtlicher Zusammenhang; der Gedanke des Betriebsbannes ist der allgemeinen gesetzlichen Unfallversicherung fremd (vgl. BSG, Urt. v. 15.12.1982 - 2 RU 29/81 - USK 82228;… Urt. v. 25.05.1961 = BSGE 14, 197).
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