Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Versicherungsschutz auf einem Betriebsweg - Rückweg - Verkehrsunfall - Unfallversicherung

Papierfundstellen

• MDR 1986, 347
• NZA 1986, 541

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 29.04.1980 - 2 RU 95/79

  Dienstreise - Wegfall des Versicherungsschutzes - Essenseinnahme - Dauer des …

  Auszug aus BSG, 24.10.1985 - 2 RU 3/84

  Unter diesen Umständen kommt dem insgesamt etwa 2 3/ü Stunden dauernden Verweilen in der Gaststätte nicht die Bedeutung einer endgültigen Lösung vom Betrieb zu (vgl BSGE 50, 100;… BSG SozR 2200 % 5ü8 Nr. 63).

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• BSG, 12.01.2010 - B 2 U 35/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang - …

  Die Zäsur im Versicherungsschutz durch das Verlassen des Kfz zum Einschieben einer eigenwirtschaftlichen Verrichtung gilt nicht nur für Wegeunfälle, sondern auch für Betriebswege . Die eingeschobene private Verrichtung war auch noch nicht wieder beendet, als der Unfall geschah, denn der Kläger hatte den Betriebsweg im Unfallzeitpunkt noch nicht wieder aufgenommen (vgl BSG…, Urteil vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 19 RdNr 16; zur eingeschränkten Anwendung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze der Lösung vom Betrieb auf Wegen nach und von dem Ort der Tätigkeit für Betriebswege s aber BSG, Urteil vom 24. Oktober 1985 - 2 RU 3/84 - SozR 2200 § 548 Nr. 76) .
• BSG, 14.12.1999 - B 2 U 3/99 R

  Unfallversicherungsschutz einer Gastwirtin auf dem Betriebsweg im häuslichen …

  Das BSG hat für den Bereich der Wegeunfälle nach § 550 Abs. 1 RVO (nunmehr § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII) zwar den Grundsatz aufgestellt, daß ein Versicherter, der den Weg von dem Ort der versicherten Tätigkeit bzw zum Ort der Tätigkeit durch eine privaten Zwecken dienende Verrichtung unterbricht oder den Antritt des Weges aus dem gleichen Grunde um mehr als zwei Stunden hinausschiebt, sich von der versicherten Tätigkeit endgültig löst und so auf dem anschließenden Weg im allgemeinen nicht mehr unter Unfallversicherungsschutz steht (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 76 mwN;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 mwN).

  Diese Grundsätze sind indes für Betriebswege, denen die hier von der Klägerin zurückgelegten Wege gleichzusetzen wären, nicht uneingeschränkt anwendbar; hier lebt auch nach einer länger als zwei Stunden dauernden Unterbrechung durch eigenwirtschaftliche Verrichtungen der Versicherungsschutz grundsätzlich wieder auf, wenn sich nicht etwa aus der Art der während der Unterbrechung ausgeübten Verrichtungen schließen läßt, daß die anschließende Fortsetzung des Weges nicht mehr als Fortsetzung der betrieblichen Tätigkeit angesehen werden könnte (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 76).

• BSG, 19.01.1995 - 2 RU 3/94

  Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Private Verrichtungen auf dem …

  Nach den für Wegeunfälle geltenden und auf Betriebswege mit gewissen, hier nicht weiter relevanten Einschränkungen (vgl BSG SozR 2200 § 548 Nr. 76) anwendbaren (…BSG SozR 3-2200 § 548 Nrn 8 und 19) Grundsätzen führte dies zugleich zu einer Unterbrechung des Versicherungsschutzes.
• BSG, 28.02.1990 - 2 RU 34/89

  Versicherungsschutz in der Unfallversicherung bei studienbezogenem …

  Hiernach stehen Versicherte nicht nur bei ihrer dem unmittelbaren Arbeitsvorgang dienenden Tätigkeit und auf den damit zusammenhängenden Wegen auf der Betriebsstätte unter Versicherungsschutz, sondern auch auf Wegen außerhalb der Betriebsstätte, die sie zur Ausübung der versicherten Tätigkeit zurücklegen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 76;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S. 481q/r m.w.N.).
• LSG Thüringen, 02.07.2003 - L 1 U 43/01

  Voraussetzungen für das Vorliegens eines Arbeitsunfalls; Sachliche Verbindung mit …

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