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Rechtsprechung
   BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,4585
BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84 (https://dejure.org/1985,4585)
BSG, Entscheidung vom 12.12.1985 - 2 RU 49/84 (https://dejure.org/1985,4585)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 1985 - 2 RU 49/84 (https://dejure.org/1985,4585)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bau-Berufsgenossenschaft - Tiefbau-Berufsgenossenschaft - Erhebung von Beiträgen - Zulässigkeit einer Neuveranlagung - Gefahrklassen

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Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 12.12.1985 - 2 RU 40/85

    Unfallversicherung - Gefahrklassenbildung

    Auszug aus BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84
    Der Gefahrtarif stellt eine Gruppierung der in einer BG vereinigten Gewerbezweige und Betriebszweige nach dem Grad der Unfallgefährlichkeit dar (Renz, Der Gefahrtarif der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Diss. München 1930, S 36;… Schulz aaO S 58; s dazu Urteil des BSG vom 12. Dezember 1985 - 2 RU 40/85 -).
  • BSG, 14.12.1967 - 2 RU 60/65

    Zugang einer Einschreibesendung - Aushändigung an Postabholer - Zugangszeitpunkt …

    Auszug aus BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84
    Er ist somit objektives Recht (BSGE 27, 237, 240).
  • BSG, 23.05.1984 - 6 RKa 21/83

    Widerruf der Beteiligung - Kassenärztliche Versorgung - Voraussetzungen des …

    Auszug aus BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84
    Die Neuveranlagung zu den Gefahrklassen aufgrund einer Änderung des Veranlagungsbescheides ist auch nach Inkrafttreten des SGB -Verwaltungsverfahren- Zehntes Buch- vom 18. August 1980 (BGBl I 1A69, 2218) jedenfalls zunächst nach der auch durch dieses Gesetz nicht aufgehobenen speziellen Regelung des % 73" Abs. 2 RVO zu beurteilen (s zu % 368a RVO und S 29 ZOÄ BSGE 56, 295).
  • BSG, 20.06.1985 - 11b/7 RAr 41/84

    Zehnjahresfrist - Frist - Redaktionsversehen - Rückforderungsbescheid

    Auszug aus BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84
    kannte sie infolge grober Fahrlässigkeit nicht (5 zum Erfordernis der kumulativen Erfüllung der Voraussetzungen des % 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 und 3 SGB X, BSG Urteil vom 20. Juni 1985 -11b/7 RAr 41/84-).
  • BSG, 26.04.1977 - 8 RU 74/76

    Voraussetzungen der notwendigen Beiladung - Höhe der Beiträge zu den …

    Auszug aus BSG, 12.12.1985 - 2 RU 49/84
    Sinn des berufsgenossenschaftlichen Prinzips liegt ua darin, daß möglichst jeder Gewerbezweig, der einer BG angehört, entsprechend der ihm eigentümlichen Gefahr belastet wird (BSGE 43, 289, 292/293).
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