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Rechtsprechung
   BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,24462
BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89 (https://dejure.org/1990,24462)
BSG, Entscheidung vom 12.06.1990 - 2 RU 58/89 (https://dejure.org/1990,24462)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 (https://dejure.org/1990,24462)
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Wird zitiert von ... (56)Zitiert selbst (10)

  • BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; …

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Das haben der Unfallversicherungsträger und die Tatsachengerichte dann dadurch angemessen zu berücksichtigen (vgl BSG, Urteil vom 27.3. 1990 - 2 RU 45/89 -), daß sie um so mehr alle Anhaltspunkte aufklären, die geeignet sein -6.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Für die tatsächlichen Grundlagen der Wertentscheidung über das Vorliegen des inneren Zusammenhangs ist grundsätzlich der volle Nachweis zu erbringen; dh es muß bei vernünftiger Abwägung des Ergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen versicherter Tätigkeit als erbracht angesehen werden können (BSGE 58, 80, 83), es muß also sicher feststehen, daß eine versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 61, 127, 128).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Der innere Zusammenhang ist gegeben, wenn der Weg, den der Kläger zurückgelegt hat, wesentlich dazu diente, die versicherte Tätigkeit aufzunehmen (BSGE 58, 76, 77).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

    Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Für die tatsächlichen Grundlagen der Wertentscheidung über das Vorliegen des inneren Zusammenhangs ist grundsätzlich der volle Nachweis zu erbringen; dh es muß bei vernünftiger Abwägung des Ergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen versicherter Tätigkeit als erbracht angesehen werden können (BSGE 58, 80, 83), es muß also sicher feststehen, daß eine versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 61, 127, 128).
  • BSG, 06.12.1989 - 9 RVg 2/89

    Gewaltopferentschädigung bei riskantem Verhalten des Opfers

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Das gilt um so mehr, wenn - wie hier - gerade seine Beweggründe zur Umkehr für die Entscheidung des Rechtsstreits von entscheidender Bedeutung sind (vgl BSG Urteil vom 6. Dezember 1989 - 9 RVg 2/89 -).
  • BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

    Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen …

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    (BSGE 19, 52, 56; 24, 25, 28f; BVerwG zum Wiedergutmachungsrecht DÖV 1960, 27 mwN;… Meyer-Ladewig, 3. Aufl § 118 RdNr 5;… Brackmann aaO S 244m).
  • BSG, 29.09.1965 - 2 RU 61/60

    Beweiswürdigung - Beweislast des Versicherungsträgers - Feststellungslast - Nicht …

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    (BSGE 19, 52, 56; 24, 25, 28f; BVerwG zum Wiedergutmachungsrecht DÖV 1960, 27 mwN;… Meyer-Ladewig, 3. Aufl § 118 RdNr 5;… Brackmann aaO S 244m).
  • BSG, 29.06.1967 - 2 RU 198/64

    Unfallversicherungsschutz - Mitverschulden - Radfahren unter Alkoholeinfluß - …

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Vielmehr darf die Entscheidung nach der Beweislast erst dann getroffen werden, wenn alle Mittel zur Aufklärung des Sachverhalts erschöpft sind, ohne daß es gelungen ist, die bestehenden Ungewißheiten zu beseitigen (BSGE 27, 40, 42;… BSG SozR § 128 SGG Nrn 58, 60; Urteil vom 28. Juni 1984 - 2 RU 54/83 -. Ebenso setzt eine Entscheidung aufgrund der objektiven Beweislast voraus, daß eine umfassende und eingehende Beweiswürdigung die Ungewißheit nicht beseitigt hat (Krasney, BG 1967, 312).
  • BSG, 26.03.1986 - 2 RU 10/85

    Wahlfeststellung - Unfallversicherung - Verletztenrente - Heilbehandlungsanspruch

    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Führten alle denkbaren Unfallverläufe und -zusammenhänge zu dem Ergebnis, daß Versicherungsschutz zu bejahen ist, bedürfte es keiner bis ins einzelne gehenden Sachaufklärung; denn dann wäre nach den auch im Unfallrecht geltenden Regeln der sogenannten Wahlfeststellung Versicherungsschutz zu bejahen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80).
  • BSG, 28.06.1984 - 2 RU 54/83
    Auszug aus BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89
    Vielmehr darf die Entscheidung nach der Beweislast erst dann getroffen werden, wenn alle Mittel zur Aufklärung des Sachverhalts erschöpft sind, ohne daß es gelungen ist, die bestehenden Ungewißheiten zu beseitigen (BSGE 27, 40, 42;… BSG SozR § 128 SGG Nrn 58, 60; Urteil vom 28. Juni 1984 - 2 RU 54/83 -. Ebenso setzt eine Entscheidung aufgrund der objektiven Beweislast voraus, daß eine umfassende und eingehende Beweiswürdigung die Ungewißheit nicht beseitigt hat (Krasney, BG 1967, 312).
  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Das Verirren resultiert in einem solchen Fall aus Umständen, die sich gerade aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den der Versicherte zum Aufsuchen seiner Arbeitsstelle oder zur Rückkehr von seiner Arbeitsstelle zu seiner Wohnung - also betrieblich veranlasst - nutzen muss, und ist deshalb im Hinblick auf den Schutzzweck der Wegeunfallversicherung in den Versicherungsschutz einbezogen (…vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f; vgl auch BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846; BSG vom 12.6.1990 - 2 RU 58/89 - HV-INFO 1990, 2064;… BSG vom 2.6.1959 - 2 RU 3/57 - SozR Nr. 13 zu § 543 RVO;… vgl auch BSG vom 28.4.1960 - 5 RKn 9/59 - SozR Nr. 23 zu § 543 RVO).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2024 - L 1 U 2085/23

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Infektion mit dem Virus …

    Bei den Fällen, bei denen im Rahmen der Beweiswürdigung typischen Beweisschwierigkeiten Rechnung getragen werden darf, handelt es sich in erster Linie um solche aufgrund der versicherten Tätigkeit, z.B. bei einem tödlichen Unfallereignis des allein tätigen Versicherten ohne Unfallzeugen (BSG…, Urteil vom 29. März 1963 - 2 RU 75/61 -, BSGE 19, S. 52 ff., 56) oder wegen eines unfallbedingten Erinnerungsverlusts des Versicherten (BSG, Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 -, juris;… Urteil des erkennenden Senats vom 11. Mai 2015 - L 1 U 2542/14 - juris, Rn. 32 ), oder aufgrund sonstiger dem Beschäftigungsunternehmen bzw. dem Unfallversicherungsträger zuzurechnender Umstände (z.B. fehlerhafte oder unzureichende Beweiserhebung durch den UV-Träger, die nicht nachholbar ist; vgl. BSG…, Urteil vom 27. Mai 1997 - 2 RU 38/96 - juris, Rn. 23 ff;… Keller in: Hauck/Noftz, SGB, 02/21, § 8 SGB VII, Rn. 335a).
  • LSG Hessen, 24.03.2015 - L 3 U 225/10

    Nur der Weg zum Essen ist in der Mittagspause unfallversichert

    Auch wenn es keinen allgemeinen Grundsatz gibt, das immer die Erstangaben von größerem Beweiswert sind (…BSG SozR 4-2700 § 4 Nr. 1;… BSG in SozR 2200 § 548 Nr. 80; BSG Urteil vom 12. Juni 1990 Az.: 2 RU 58/89 - juris sowie Urteil des Senats vom 18. September 2012 - L 3 U 266/08), haben diese doch oft - wie auch im Falle der Klägerin - als noch unbeeinflusst erteilte zeitlich früheste Angaben für die Beweiswürdigung eine besondere Bedeutung.
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