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Rechtsprechung
   BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,23342
BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89 (https://dejure.org/1990,23342)
BSG, Entscheidung vom 28.08.1990 - 2 RU 64/89 (https://dejure.org/1990,23342)
BSG, Entscheidung vom 28. August 1990 - 2 RU 64/89 (https://dejure.org/1990,23342)
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Wird zitiert von ... (34)Zitiert selbst (9)

  • BSG, 30.05.1988 - 2 RU 33/87

    Erhöhte Ansteckungsgefahr - Kausalzusammenhang - Infektionskrankheit als …

    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Denn die haftungsbegründende Kausalität gehört zu den anspruchsbegründenden Tatsachen (BSG-Urteil vom 30. Mai 1988 - 2 RU 33/87 - HV-Info 1988, 1798;… Brackmann aaO S 244m II, jeweils mwN), für die der Anspruchsteller die objektive Beweislast nach dem allgemeinen Grundsatz trägt, daß die Folgen der Nichtfeststellbarkeit einer Tatsache demjenigen Beteiligten zur Last fallen, der aus der Tatsache ein Recht herleiten will (…BSG SozR 2200 § 551 Nr. 1;… Brackmann aaO).

    Der Versicherte wird wie beim Unfall vom Versicherungsschutz nur umfaßt, wenn er die in einer BKVO bezeichnete Krankheit bei einer der in den §§ 539, 540 und 543 bis 545 RVO aufgeführten Tätigkeiten erleidet, die Krankheit also eine BK ist, Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist daher, daß ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der schädigenden Einwirkung und einer dieser Tätigkeiten gegeben ist (haftungsbegründende Kausalität, s BSG-Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 RU 99/79 - und BSG-Urteil vom 30. Mai 1988 - 2 RU 33/87 - aaO).

    Nach der Rechtsprechung des BSG erfordert die zumindest notwendige Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und einer Infektionskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage 1 zur BKVO den Nachweis, daß der Versicherte bei der beruflichen Tätigkeit einer besonderen, über das normale Maß hinausgehenden Ansteckungsgefahr ausgesetzt war (BSGE 6, 186, 188; BSG-Urteil vom 30. Mai 1988 - 2 RU 33/87 - aaO;… Brackmann aaO S 491n, jeweils mwN).

  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    versicherten Tätigkeit sowie dem Unfall und der Körperschädigung reicht zwar eine hinreichende Wahrscheinlichkeit aus (BSGE 45, 285, 286; BSGE 58, 80, 83;… Brackmann aaO S 480m mwN).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

    Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    versicherten Tätigkeit sowie dem Unfall und der Körperschädigung reicht zwar eine hinreichende Wahrscheinlichkeit aus (BSGE 45, 285, 286; BSGE 58, 80, 83;… Brackmann aaO S 480m mwN).
  • BSG, 25.08.1961 - 2 RU 106/59

    Anerkennung einer Berufskrankheit - Zurechenbarkeit einer Krankheit zu einer …

    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Auch eine Infektionskrankheit kann eine Körperschädigung darstellen, welche die Merkmale eines Arbeitsunfalls erfüllt (BSGE 15, 41, 45; BSG-Urteil vom 30. April 1985 - 2 RU 7/84 - BAGUV-RdSchr Nr. 46/85).
  • BSG, 11.06.1990 - 2 RU 53/89

    Berufserkrankung bei Fernfahren

    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Unfall ist ein von außen einwirkendes körperlich schädigendes und zeitlich begrenztes Ereignis (BSG-Urteil vom 11. Juni 1990 - 2 RU 53/89 - sowie Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 479, jeweils mwN).
  • BSG, 26.09.1961 - 2 RU 191/59
    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Voraussetzung ist, daß die zur Erkrankung führende Infektion innerhalb einer Arbeitsschicht an einem bestimmten, wenn auch nicht kalendermäßig genau bestimmbaren Tag eingetreten ist (BSGE 15, 112, 113).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 7/84
    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Auch eine Infektionskrankheit kann eine Körperschädigung darstellen, welche die Merkmale eines Arbeitsunfalls erfüllt (BSGE 15, 41, 45; BSG-Urteil vom 30. April 1985 - 2 RU 7/84 - BAGUV-RdSchr Nr. 46/85).
  • BSG, 11.12.1957 - 2 RU 80/54
    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Nach der Rechtsprechung des BSG erfordert die zumindest notwendige Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und einer Infektionskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage 1 zur BKVO den Nachweis, daß der Versicherte bei der beruflichen Tätigkeit einer besonderen, über das normale Maß hinausgehenden Ansteckungsgefahr ausgesetzt war (BSGE 6, 186, 188;… BSG-Urteil vom 30. Mai 1988 - 2 RU 33/87 - aaO;… Brackmann aaO S 491n, jeweils mwN).
  • BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79
    Auszug aus BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89
    Der Versicherte wird wie beim Unfall vom Versicherungsschutz nur umfaßt, wenn er die in einer BKVO bezeichnete Krankheit bei einer der in den §§ 539, 540 und 543 bis 545 RVO aufgeführten Tätigkeiten erleidet, die Krankheit also eine BK ist, Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist daher, daß ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der schädigenden Einwirkung und einer dieser Tätigkeiten gegeben ist (haftungsbegründende Kausalität, s BSG-Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 RU 99/79 - und BSG-Urteil vom 30. Mai 1988 - 2 RU 33/87 - aaO).
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - passive …

    Das Eindringen eines Bakteriums in den Körper ist ein solches zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis (vgl dazu BSG Urteile vom 2.4.2009 - B 2 U 29/07 R - UV-Recht Aktuell 2009, 763, vom 28.8.1990 - 2 RU 64/89 - USK 90180 und vom 30.4.1985 - 2 RU 7/84 - USK 8544).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …

    Der Senat hat in früheren Entscheidungen zur BK 3101 festgestellt, dass die notwendige Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und einer Infektionskrankheit den Nachweis einer berufsbedingten besonderen, über das normale Maß hinausgehenden Ansteckungsgefahr erfordere (…BSG vom 11. Dezember 1957 - 2 RU 80/54 - BSGE 6, 186, 188 = SozR Nr. 3 zu 5. BKVO Anl Nr. 39; BSG vom 28. September 1972 - 7 RU 34/72; BSG vom 28. August 1990 - 2 RU 64/89 - mwN;… BSG vom 24. Februar 2004 - B 2 U 13/03 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 3101 Nr. 1 RdNr 10 mwN; BSG vom 21. März 2006 - B 2 U 19/05 R - Juris RdNr 15).
  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 6/04 R

    Berufskrankheit - Arbeitsunfall - Unfall - Lärmschwerhörigkeit - Knalltrauma - …

    Die Rechtsprechung des BSG zur BK 3102 - Infektionskrankheiten - (SozR 5670 Anl 1 Nr. 3102 Nr. 1, s auch Urteile vom 28. August 1990 - 2 RU 64/89 - USK 90180 und 18. November 1997 - 2 RU 15/97 - USK 97103) steht der soeben dargestellten Trennung von Dauerlärmschäden als BK 2301 und Knalltraumen als (Arbeits-)unfälle aufgrund der anderen Struktur der beschriebenen Einwirkung nicht entgegen.
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