Rechtsprechung
| BSG, 11.12.1980 - 2 RU 7/79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,17734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BSG, 24.07.1980 - 5 RKnU 1/79
Anhörungsfrist - Heilung eines Formmangels - Nachholung einer Anhörung
Auszug aus BSG, 11.12.1980 - 2 RU 7/79
Urteile des BSG vom 280 Mai 1980 a 5 RKnU und 240 Juli 1980 = 5 RKnU 1/79 =)". - BSG, 28.07.1977 - 2 RU 31/77
Auszug aus BSG, 11.12.1980 - 2 RU 7/79
(BGBl I 4469) ausdrücklich bestätigt wird, ist der Bescheid der Beklagten vom 45. Oktober 4977 rechtsuidrig, weil die erforderliche Anhörung des Verletzten unterblieben ist (s. BSGE 44, 207; 46, 57; 47, 249, 255; BSGSozR4200 5 34 Nr. 4, 6, 8, 9 und 40; zur Veröffentlichung vorgesehene 4 6/79. - BSG, 09.03.1978 - 2 RU 99/77
Zweck der Regelung über die Anhörung - Voraussetzung für das Vorliegen eines …
Auszug aus BSG, 11.12.1980 - 2 RU 7/79
(BGBl I 4469) ausdrücklich bestätigt wird, ist der Bescheid der Beklagten vom 45. Oktober 4977 rechtsuidrig, weil die erforderliche Anhörung des Verletzten unterblieben ist (s. BSGE 44, 207; 46, 57; 47, 249, 255; BSGSozR4200 5 34 Nr. 4, 6, 8, 9 und 40; zur Veröffentlichung vorgesehene 4 6/79. - BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77
Hauterkrankung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schätzung - Allgemeines …
Auszug aus BSG, 11.12.1980 - 2 RU 7/79
(BGBl I 4469) ausdrücklich bestätigt wird, ist der Bescheid der Beklagten vom 45. Oktober 4977 rechtsuidrig, weil die erforderliche Anhörung des Verletzten unterblieben ist (s. BSGE 44, 207; 46, 57; 47, 249, 255; BSGSozR4200 5 34 Nr. 4, 6, 8, 9 und 40; zur Veröffentlichung vorgesehene 4 6/79.
- BSG, 05.02.2008 - B 2 U 6/07 R
Unterlassene Anhörung Beteiligter durch Versicherungsträger - Heilung des …
Der erkennende Senat hat sich dem in einem wenig später ergangenen Urteil vom 11. Dezember 1980 -2 RU 7/79 - (HVBG-Rundschreiben VB 60/81) ohne eigene Begründung angeschlossen. - BSG, 03.12.2024 - B 2 U 13/22 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Entziehung einer vorläufigen Rente - …
Zwar hat das BSG für die Vorgängerregelung zu § 62 Abs. 2 Satz 1 SGB VII in § 622 Abs. 2 Satz 1 RVO, wonach spätestens nach Ablauf von zwei Jahren nach dem Arbeitsunfall die Rente Dauerrente wurde (§ 1585 Abs. 2 RVO), in der Vergangenheit entschieden, dass darin keine zum Absehen von der Anhörung berechtigende, für die Entscheidung maßgebende Frist iS des damaligen § 34 Abs. 2 Nr. 2 SGB I in seiner bis zum 31.12.1980 geltenden Fassung zu sehen ist (BSG Urteile vom 11.12.1980 - 2 RU 7/79 - juris RdNr 17 …und vom 30.8.1979 - 8a RU 24/79 - SozR 1200 § 34 Nr. 9).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.