Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 14.10.1999 - 2 S 637/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
VwGO § 123 Abs. 1, Abs. 3; DRiG § 13; SächsFFG § 18 Abs. 5 S. 1, § 19 Abs. 3 S. 2
- gewaltenteilung.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entscheidung über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hinsichtlich einer Zuweisung eines Richters auf Probe; Ende der Stellung als Frauenbeauftragte eines Gerichts mit Ablauf der Zuweisung zu diesem Gericht; Entscheidung über die Verwendung eines ...
Verfahrensgang
- VG Dresden, 25.08.1999 - 2 K 2375/99
- OVG Sachsen, 14.10.1999 - 2 S 637/99
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.09.1996 - 2 C 39.95
Recht der Richter und Staatsanwälte - Weites Verwaltungsermessen bei Verwendung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 19.09.1989 - 2 BvR 1576/88
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über eine …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Dresden, 25.08.1999 - 2 K 2375/99 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Magdeburg, 10.07.2020 - 5 B 187/20
Zuweisung eines Proberichters an andere Gerichtsbarkeit nach 4-jähriger Probezeit
Im Übrigen verweist der vom Antragsgegner für seine Ausführungen in Bezug genommene Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 14.10.1999 (- 2 S 637/99 -, SächsVBl. 1/2000) auch vorrangig auf die Praxis an Bundesgerichten bzw. bei Beförderungen und Versetzungen in Ämter anderer Gerichtsbarkeiten. - VG Arnsberg, 17.12.2018 - 2 K 8715/17 Rn. 132 vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 1996 - 2 C 39.95 -, juris Rn. 20; VGH BW, Beschluss vom 30. Januar 1995 - 4 S 1867/93 -, juris Rn. 30; Sächs. OVG, Beschluss vom 14. Oktober 1999 - 2 S 637/99 -, S. 2 d. amtl.
- OLG Naumburg, 30.08.2017 - Not 1/17
Notarassessor: Rechtsmittel gegen Zuweisung der Ausbildungsstelle
Insoweit handelt es sich um keinen Verwaltungsakt (…BVerwG, Urt. v. 26. September 1996, 2 C 39/95, 20, 21, zitiert nach Juris), sondern um eine an den Maßstäben für eine beamtenrechtliche Umsetzung auszurichtende Organisationsmaßnahme (vgl. Sächsisches OVG, Beschl. v. 14. Oktober 1999, 2 S 637/99, zitiert nach Juris). - VG Greifswald, 15.07.2014 - 6 B 516/14
Zuweisung eines Proberichters im fünften Jahr
Grundsätzlich steht der Justizverwaltung bei der Verwendung von Proberichtern ein weites Ermessen zu, das demjenigen der Umsetzung vergleichbar ist (OVG Bautzen, Beschluss vom 14.10.1999 - 2 S 637/99 -, SächsVBl 2000, 12).
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