Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.01.1992 - 2 Ss 393/91 - 130/91 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.01.1992 - 2 Ss 393/91 - 130/91 II (https://dejure.org/1992,3202)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Januar 1992 - 2 Ss 393/91 - 130/91 II (https://dejure.org/1992,3202)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1336
- NStZ 1992, 283
- StV 1992, 279
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.06.1974 - VI ZR 16/73
Ehrverletzende Werturteile - Presseveröffentlichung - Wertung - Unzulässigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.01.1992 - 2 Ss 393/91
Bestimmte Stilmittel, die wie die Glosse von der wertenden Polemik leben, sind ihr nicht versagt (s. BGH, NJW 1974, 1762).
- OVG Saarland, 29.03.2007 - 1 Q 46/06
Widerruf ehrverletzender Äußerungen
Sie muss jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik in der Herabsetzung der Person bestehen vgl. dazu grundlegend BVerfG, Beschluss vom 26.6.1990 - 1 BvR 1165/89 -, BVerfGE 82, 272 = NJW 1991, 95; ebenso BVerfG, Kammerbeschluss vom 12.12.1990 - 1 BvR 839/90 -, NJW 1991, 1475; BVerfG, Nichtannahmebeschlüsse vom 30.9.2003 - 1 BvR 865/00 -, NJW 2004, 590 sowie vom 6.9.2004 - 1 BvR 1279/00 -, dokumentiert bei Juris; BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 23.8.2005 - 1 BvR 1917/04 -, NJW 2005, 3274; siehe auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6.1.1992 - 2 Ss 393/91 -, NJW 1992, 1336 (wo eine "Diffamierung" mit Blick darauf, dass die "Sache" im Vordergrund stand, verneint wurde). - BayObLG, 19.07.1994 - 2St RR 89/94 Dies gilt auch für Leserbriefe (OLG Düsseldorf NJW 1992, 1336).
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| OLG Celle, 11.03.1992 - 2 Ss 393/91 |
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Volltextveröffentlichung
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