Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.09.2004 - 2 Ss 40/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- blutalkohol
, S. 111
Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.10.1991 - 4 StR 465/91
Strafzumessung bei Vollrausch
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.2004 - 2 Ss 40/04
Vielmehr erlangt sie ihre Bedeutung bereits bei der Strafrahmenwahl (vgl. Tröndle/Fischer, StGB, 51. Aufl., § 323a Rn. 21, BGH StV 1992, 231 f.).Das gilt erst recht, wenn die Verurteilung wegen Vollrausches in Anwendung des in dubio pro reo-Satzes erfolgt (vgl. BGH StV 1992, 231 f.; BGH NStZ-RR 1996, 290).
- BGH, 20.08.1982 - 2 StR 296/82
Aufhebung einer Verurteilung und Neuverurteilung wegen eines geringeren Vergehens …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.2004 - 2 Ss 40/04
Denn das wäre unentbehrlich, soll eine spezialpräventive Wirkung der Strafe erzielt werden (vgl. BGH NJW 1983, 54). - BGH, 06.02.1996 - 4 StR 17/96
Vollrausch - Rauschtat - Stufenverhältnis - In dubio pro reo - Zweifelssatz - …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.2004 - 2 Ss 40/04
Das gilt erst recht, wenn die Verurteilung wegen Vollrausches in Anwendung des in dubio pro reo-Satzes erfolgt (vgl. BGH StV 1992, 231 f.; BGH NStZ-RR 1996, 290).
- OLG Koblenz, 21.09.2012 - 2 SsBs 54/12
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Fahreridentifizierung anhand eines …
Den zutreffenden Ausführungen (vgl. hierzu auch Beschlüsse des Senats vom 7. Dezember 2010 - 2 SsBs 76/10 -, vom 14. Juli 2004 - 2 Ss 40/04 - und vom 5. Juli 2012 - 2 SsBs 64/12 - OLG Hamm in SVR 2009, 269; OLG Celle in NZV 2002, 472 ) tritt der Senat bei.
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