Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 25.08.1997 - 2 Ss 428/96 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 13.02.2023 - 203 StRR 455/22
Feststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne bestimmbare …
Vielmehr besteht in der Rechtsprechung und der wissenschaftlichen Literatur weitgehend Übereinstimmung darüber, dass korrelierend zu einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit eine alkoholbedingte relative Fahruntüchtigkeit auch ohne die Feststellung oder die Berechnung einer Blutalkoholkonzentration nachgewiesen werden kann (vgl. etwa OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. August 1997 - 2 Ss 428/96 -, juris Rn. 11; OLG Stuttgart, Beschluss vom 13. Januar 2004 - 4 Ss 581/2003 -, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken…, Beschluss vom 4. Februar 1999 - Ss 116/98 (11/99) -, juris, Rn. 6; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Oktober 1991 - 5 Ss 380/91 - 123/91 I -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 6. Juni 1984 - 1 Ws 405/84 -, juris, OLG Koblenz, Urteil vom 28. September 1989 - 1 Ss 310/89 -, juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Februar 1999 - 1 Ss 228/98 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 Ss 454/04 -, juris;… König a.a.O.).Rn. 9 d) Bestehen Anhaltspunkte für eine Ausfallerscheinung, kann auch dem Ergebnis einer nicht "beweissicheren" Atemalkoholanalyse bei der Prüfung der Frage, ob der Angeklagte alkoholbedingt relativ fahruntüchtig war, eine Indizwirkung zukommen (OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. August 1997 - 2 Ss 428/96 -, juris Rn. 13; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 13. Januar 2004 - 4 Ss 581/2003 -, juris Rn. 7;… Burmann a.a.O. Rn. 19a).
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