Rechtsprechung
| BayObLG, 12.01.1988 - RReg. 2 St 468/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 40 Abs. 3
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundsätze; Bemessung; Tagessatzhöhe; Einkommensmindernd; Unterhaltszahlungen; Ehefrau; Tatsächlich; Fiktiv
Papierfundstellen
- MDR 1988, 694
- NStZ 1988, 499
- StV 1988, 389
- BayObLGSt 1988, 1
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| BayObLG, 12.01.1988 - BReg. 2 St 468/87 |
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Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de
StGB § 40 Abs. 2 S. 2
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Grundsätze; Bemessung; Tagessatzhöhe; Einkommensmindernd; Unterhaltszahlungen; Ehefrau; Tatsächlich; Fiktiv
Papierfundstellen
- MDR 1988, 694
- NStZ 1988, 499
- BayObLGSt 1988, 1
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.11.1976 - 1 StR 319/76
Voraussetzungen einer wirksamen Rechtsmittelbeschränkung - Beschränkung der …
Auszug aus BayObLG, 12.01.1988 - BReg. 2 St 468/87
Durch ihre Festsetzung soll erreicht werden, daß wohlhabende wie arme Täter unter sonst gleichen Umständen einen sie gleich schwer treffenden wirtschaftlichen Verlust erleiden (BGHSt 27, 70/73 ..). - OLG Hamm, 27.09.1977 - 5 Ss 54/77
Auszug aus BayObLG, 12.01.1988 - BReg. 2 St 468/87
[Folgt Hinweis auf die Fassung des § 40 Abs. 2 Satz 2 StGB .] Das erzielbare (fiktive) Nettoeinkommen ist Bewertungsgrundlage nur dann, wenn zumutbare Erwerbsmöglichkeiten ohne billigenswerten Grund nicht wahrgenommen werden und deshalb kein oder nur ein herabgesetztes Nettoeinkommen erzielt wird (.. OLG Hamm, NJW 1978, 230 [hier: III (310) 51 a]). - OLG Celle, 08.03.1977 - 1 Ss 36/77
Auszug aus BayObLG, 12.01.1988 - BReg. 2 St 468/87
... Dementsprechend wird allgemein die Meinung vertreten, daß bei der Ermittlung des Nettoeinkommens i. S. von § 40 Abs. 2 Satz 2 StGB Unterhaltszahlungen in ihrem tatsächlich geleisteten Umfang zu berücksichtigen sind ([u. a.] Schl.-Holst.OLG, SchlHA 1978, 181; OLG Celle, JR 1977, 382/384 m. zust. Anm. Tröndle aaO. S. 385).
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