Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 265 StPO; § 337 StPO; § 244 Abs. 3 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
  Zulässigkeit der Verfahrensrüge (rechtlicher Hinweis; notwendiger Vortrag des alternativen Verteidigungsverhaltens); Aufklärungspflicht (Ablehnung eines Beweisantrags); Beruhen

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 244 Abs. 6; ; StPO § 265 Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Unterbliebener Hinweis des Gerichts auf eine Verlagerung des Tatzeitpunkts; Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht; Behandlung des von der Verteidigung gestellten Beweisantrags als Beweisermittlungsantrag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 265 § 337 Abs. 1
  Ausführungen zum Beruhen bei der Rüge des Unterlassens eines Hinweises

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2008, 37

Wird zitiert von ... (2)

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• BGH, 14.01.2010 - 1 StR 587/09

  Strafklageverbrauch beim unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; …

  Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof gerade auch im Zusammenhang mit Rügen der Verletzung von § 265 StPO wiederholt darauf hingewiesen, dass auch dem Revisionsvorbringen nichts zu entnehmen ist, was das (negative) Ergebnis seiner Beruhensprüfung in Frage stellen könne (…vgl. z.B. BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 9, 12; BGH, Beschl. vom 19. Oktober 1994 - 2 StR 336/94; Beschl. vom 13. Juni 2007 - 2 StR 127/07).
• BGH, 15.05.2025 - 1 StR 481/24

  Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche …

  Lediglich in Ausnahmefällen, in denen das Beruhen des Urteils auf dem Rechtsfehler nicht auf der Hand liegt, kann es für den Beschwerdeführer geboten sein, Tatsachen vorzutragen, aufgrund derer die Möglichkeit des Beruhens geprüft werden kann (BGH, Urteil vom 26. Mai 1981 - 1 StR 48/81, BGHSt 30, 131, 135; vgl. auch BGH, Urteil vom 31. Januar 1996 - 2 StR 596/95 und Beschluss vom 13. Juni 2007 - 2 StR 127/07 mN;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 65).