Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 46 StGB; § 66 StGB; § 56f StPO
  Grundsätze der Strafzumessung (Wechselwirkung zwischen der verhängten Strafe und einer Maßregel der Besserung und Sicherung; drohender Widerruf der Strafrestaussetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung); Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafzumessung: Berücksichtung der Wechselwirkung zwischen zeitiger Freiheitsstrafe und Anordnung der Sicherungsverwahrung; Verhältnismäßigkeitsprüfung für die Maßregelanordnung bei drohendem Widerruf der Strafrestaussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 Abs 1 S 2 StGB, § 57a Abs 3 StGB, § 62 StGB, § 66 Abs 3 S 1 StGB, § 267 StPO
  Strafzumessung: Berücksichtung der Wechselwirkung zwischen zeitiger Freiheitsstrafe und Anordnung der Sicherungsverwahrung; Verhältnismäßigkeitsprüfung für die Maßregelanordnung bei drohendem Widerruf der Strafrestaussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe

• IWW
• Wolters Kluwer

  Wechselwirkung zwischen der verhängten Strafe und einer Maßregel der Besserung und Sicherung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wechselwirkung zwischen der verhängten Strafe und einer Maßregel der Besserung und Sicherung

• rechtsportal.de

  Wechselwirkung zwischen der verhängten Strafe und einer Maßregel der Besserung und Sicherung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 367

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (13)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 28.06.2017 - 5 StR 8/17

  Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung im Fall der Entführung und Ermordung …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  aa) Die Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in der Sicherungsverwahrung ist auch in Fällen des § 66 Abs. 3 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe nicht generell ausgeschlossen (vgl. Senat, Urteil vom 28. Juni 2017 - 2 StR 178/16, BGHSt 62, 211, 215 ff. mit Anm. Kett-Straub, JZ 2018, 101 ff.; BGH, Urteil vom 28. Juni 2017 - 5 StR 8/17, NStZ 2017, 524, 525 f. mit Anm. Hinz, JR 2018, 492 ff.; für § 66 Abs. 1 StGB BGH, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 4 StR 124/13, BGHSt 59, 56, 59 ff.).
• BGH, 28.06.2017 - 2 StR 178/16

  Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe rechtmäßig

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  aa) Die Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in der Sicherungsverwahrung ist auch in Fällen des § 66 Abs. 3 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe nicht generell ausgeschlossen (vgl. Senat, Urteil vom 28. Juni 2017 - 2 StR 178/16, BGHSt 62, 211, 215 ff. mit Anm. Kett-Straub, JZ 2018, 101 ff.; BGH, Urteil vom 28. Juni 2017 - 5 StR 8/17, NStZ 2017, 524, 525 f. mit Anm. Hinz, JR 2018, 492 ff.; für § 66 Abs. 1 StGB BGH, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 4 StR 124/13, BGHSt 59, 56, 59 ff.).
• BGH, 24.10.2013 - 4 StR 124/13

  Anordnung der Sicherungsverwahrung neben der Verhängung lebenslanger …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  aa) Die Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in der Sicherungsverwahrung ist auch in Fällen des § 66 Abs. 3 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe nicht generell ausgeschlossen (vgl. Senat, Urteil vom 28. Juni 2017 - 2 StR 178/16, BGHSt 62, 211, 215 ff. mit Anm. Kett-Straub, JZ 2018, 101 ff.; BGH, Urteil vom 28. Juni 2017 - 5 StR 8/17, NStZ 2017, 524, 525 f. mit Anm. Hinz, JR 2018, 492 ff.; für § 66 Abs. 1 StGB BGH, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 4 StR 124/13, BGHSt 59, 56, 59 ff.).

• BGH, 24.01.2017 - 2 StR 459/16

  Heimtückemord (Zeitpunkt des Vorliegens der Arg- und Wehrlosigkeit: …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  Im Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird jedoch bei Ermessensentscheidungen nach § 66 Abs. 3 StGB eine einzelfallbezogene Prüfung vorausgesetzt, ob für die Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe ein Sicherungsbedarf besteht (vgl. Senat…, Urteil vom 25. Juli 2012 - 2 StR 111/12, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 8; Beschlüsse vom 12. Dezember 2012 - 2 StR 325/12 und vom 24. Januar 2017 - 2 StR 459/16, jeweils in juris).
• BGH, 17.02.2021 - 2 StR 294/20

  Urteilsgründe (Darstellung der Strafzumessungserwägungen: Beschränkung auf …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  c) Der neue Tatrichter wird bei der Strafzumessung auch zu erwägen haben, ob und inwieweit es sich auf die Strafhöhe auswirkt, dass dem Angeklagten der Widerruf der Strafrestaussetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung droht, was ihm bei der Tatbegehung bewusst war (vgl. Senat, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, in juris).
• BGH, 25.07.2012 - 2 StR 111/12

  Wohnungseinbruchsdiebstahl (kein Gewahrsamsbruch zulasten von Toten); Bildung …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  Im Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird jedoch bei Ermessensentscheidungen nach § 66 Abs. 3 StGB eine einzelfallbezogene Prüfung vorausgesetzt, ob für die Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe ein Sicherungsbedarf besteht (vgl. Senat, Urteil vom 25. Juli 2012 - 2 StR 111/12, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 8; Beschlüsse vom 12. Dezember 2012 - 2 StR 325/12 und vom 24. Januar 2017 - 2 StR 459/16, jeweils in juris).
• BGH, 19.06.2008 - 4 StR 114/08

  Formelle Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung bei einheitlicher Strafe in …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  Jedoch kann im Einzelfall nicht auszuschließen sein, dass die zu verhängende Freiheitsstrafe bei einer gleichzeitigen Anordnung der Maßregel niedriger ausfallen kann (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juli 2005 ? 4 StR 184/05, NStZ-RR 2005, 337, 338; Urteil vom 19. Juni 2008 ? 4 StR 114/08, NJW 2008, 3008, 3010).
• BGH, 23.02.1994 - 3 StR 679/93

  Hangtäter - Verschiedenartige Delikte

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  bb) Zwischen einer Freiheitsstrafe und der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung besteht zwar nicht zwingend in jedem Fall eine Abhängigkeit dergestalt, dass dies eine getrennte Beurteilung ausschließen würde (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 1994 - 3 StR 679/93, BGHR StGB § 66 Strafausspruch 1).
• BGH, 19.07.2005 - 4 StR 184/05

  Erörterungsmängel bei der Ablehnung einer Sicherungsverwahrung (Zeitpunkt und …

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  Jedoch kann im Einzelfall nicht auszuschließen sein, dass die zu verhängende Freiheitsstrafe bei einer gleichzeitigen Anordnung der Maßregel niedriger ausfallen kann (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juli 2005 ? 4 StR 184/05, NStZ-RR 2005, 337, 338; Urteil vom 19. Juni 2008 ? 4 StR 114/08, NJW 2008, 3008, 3010).
• BGH, 12.12.2012 - 2 StR 325/12

  Anordnung der Sicherungsverwahrung; Verwerfung der Revision als unbegründet

  Auszug aus BGH, 31.08.2021 - 2 StR 140/21

  Im Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird jedoch bei Ermessensentscheidungen nach § 66 Abs. 3 StGB eine einzelfallbezogene Prüfung vorausgesetzt, ob für die Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe ein Sicherungsbedarf besteht (vgl. Senat…, Urteil vom 25. Juli 2012 - 2 StR 111/12, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 8; Beschlüsse vom 12. Dezember 2012 - 2 StR 325/12 und vom 24. Januar 2017 - 2 StR 459/16, jeweils in juris).
• OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 1 Ws 59/13

  Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe: Ausschluss bei …
• OLG Hamm, 10.11.2011 - 1 Ws 573/11

  Voraussetzungen für den Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe
• KG, 08.09.2003 - 5 Ws 348/03

  Bewährungswiderruf nach Strafrestaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe: …

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 28.01.2025 - 2 StR 305/24

  Konkurrenzen (Besitz kinder- und jugendpornographischer Schriften; Herstellen …

  Eine derartige Pflicht käme nach bisheriger Rechtsprechung des Senats nur im Einzelfall bei Vorliegen besonderer - hier nicht ersichtlicher - Umstände in Betracht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Januar 2021 - 2 StR 188/20, Rn. 16; vom 30. März 2021 - 2 StR 18/21, StV 2022, 293, und vom 31. August 2021 - 2 StR 140/21, NStZ-RR 2021, 367, 368).

  Rn. 14 Zudem neigt der Senat dazu, künftig in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Januar 2021 - 2 StR 188/20, Rn. 16; vom 30. März 2021 - 2 StR 18/21, StV 2022, 293, und vom 31. August 2021 - 2 StR 140/21, NStZ-RR 2021, 367, 368) nicht mehr daran festzuhalten, dass die zugleich angeordnete Sicherungsverwahrung wegen einer nach § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB zu berücksichtigenden Wechselwirkung bestimmender Strafzumessungsgrund im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO ist.

• BGH, 17.10.2023 - 6 StR 227/23

  Grundsätze der Strafzumessung (keine strafmildernde Berücksichtigung einer …

  aa) Der Senat vermag der Rechtsprechung des 1. und 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs nicht zu folgen, wonach zu den nach § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB zu berücksichtigenden Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Angeklagten in der Gesellschaft zu erwarten sind, auch die "Wechselwirkung" zwischen der verhängten Strafe und einer angeordneten Maßregel der Besserung und Sicherung gehören kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. März 2022 - 1 StR 455/21, JR 2023, 147; vom 9. Februar 2022 - 1 StR 369/21; vom 12. Oktober 2023 - 2 StR 184/23; Urteil vom 22. Juni 2022 - 2 StR 511/21; Beschlüsse vom 31. August 2021 - 2 StR 140/21, NStZ-RR 2021, 367, 368; vom 30. März 2021 - 2 StR 18/21, StV 2022, 293; vom 21. Januar 2021 - 2 StR 188/20; ablehnend bereits BGH, Urteil vom 2. Februar 2023 - 4 StR 154/22; Beschlüsse vom 25. Mai 2022 - 4 StR 79/22; vom 10. Mai 2022 - 4 StR 99/22, NJW 2022, 2945 mit abl.