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Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,19590
BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21 (https://dejure.org/2021,19590)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2021 - 2 StR 144/21 (https://dejure.org/2021,19590)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2021 - 2 StR 144/21 (https://dejure.org/2021,19590)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 349 Abs. 2 StPO
    Verwerfung der Revision als unbegründet

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Prüfen der Voraussetzungen des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe i.R.e. Verurteilung wegen gemeinschaftlichen erpresserischen Menschenraubes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfen der Voraussetzungen des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe i.R.e. Verurteilung wegen gemeinschaftlichen erpresserischen Menschenraubes

  • rechtsportal.de

    Prüfen der Voraussetzungen des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe i.R.e. Verurteilung wegen gemeinschaftlichen erpresserischen Menschenraubes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.11.2017 - 3 StR 460/17

    Keine Unverwertbarkeit der unbefugten Aussage eines …

    Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21
    Danach hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung des Strafrahmens erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten eine im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB in Verbindung mit § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. i StPO als vertypter Strafmilderungsgrund ermöglicht (vgl. Senat…, Beschluss vom 9. Juni 2020 - 2 StR 81/20, juris Rn. 4;… BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2020 - 1 StR 467/19, juris Rn. 6;… vom 14. November 2019 - 5 StR 525/19, juris Rn. 4; vom 16. November 2017 - 3 StR 460/17, juris Rn. 18).
  • BGH, 27.08.2009 - 3 StR 250/09

    Teilrechtskraft; Reichweite der Urteilsaufhebung im Strafausspruch; …

    Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21
    Die Kompensationsentscheidung wird von der Teilaufhebung nicht berührt; sie hat Bestand (vgl. BGH, Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135, 137 f.).
  • BGH, 30.01.2020 - 1 StR 467/19

    Hilfe zur Aufklärung von schweren Straftaten

    Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21
    Danach hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung des Strafrahmens erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten eine im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB in Verbindung mit § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. i StPO als vertypter Strafmilderungsgrund ermöglicht (vgl. Senat…, Beschluss vom 9. Juni 2020 - 2 StR 81/20, juris Rn. 4; BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2020 - 1 StR 467/19, juris Rn. 6;… vom 14. November 2019 - 5 StR 525/19, juris Rn. 4;… vom 16. November 2017 - 3 StR 460/17, juris Rn. 18).
  • BGH, 14.11.2019 - 5 StR 525/19

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung möglicher Aufklärungshilfe

    Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21
    Danach hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung des Strafrahmens erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten eine im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB in Verbindung mit § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. i StPO als vertypter Strafmilderungsgrund ermöglicht (vgl. Senat…, Beschluss vom 9. Juni 2020 - 2 StR 81/20, juris Rn. 4;… BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2020 - 1 StR 467/19, juris Rn. 6; vom 14. November 2019 - 5 StR 525/19, juris Rn. 4;… vom 16. November 2017 - 3 StR 460/17, juris Rn. 18).
  • BGH, 09.06.2020 - 2 StR 81/20

    Prüfen der Voraussetzung des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe; …

    Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21
    Danach hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung des Strafrahmens erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten eine im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB in Verbindung mit § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. i StPO als vertypter Strafmilderungsgrund ermöglicht (vgl. Senat, Beschluss vom 9. Juni 2020 - 2 StR 81/20, juris Rn. 4;… BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2020 - 1 StR 467/19, juris Rn. 6;… vom 14. November 2019 - 5 StR 525/19, juris Rn. 4;… vom 16. November 2017 - 3 StR 460/17, juris Rn. 18).
  • BGH, 20.07.2022 - 3 StR 390/21

    Einziehung von im Rahmen unerlaubt betriebener Bankgeschäfte gewährten …

    Zwar kann ein solcher gegeben sein, wenn das Tatgericht eine mögliche Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG - oder § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB - nicht erwogen hat, obwohl es sich ausweislich der Urteilsgründe zu einer ausdrücklichen Erörterung gedrängt sehen musste (s. etwa BGH, Beschlüsse vom 12. Januar 2022 - 3 StR 394/21, StV 2022, 389; vom 10. Juni 2021 - 2 StR 144/21, juris Rn. 2).
  • BGH, 07.12.2022 - 2 StR 361/22

    Aufklärungshilfe (Erörterungsmangel)

    In der Strafzumessung ist ausgeführt, dass der Angeklagte "die festgestellten Taten frühzeitig und voll umfänglich eingeräumt" und "an einer Zuordnung der von ihm begangenen Taten zu bestimmten Hinterleuten mitgewirkt und mitgeteilt (habe), an welchen Juwelier er die erlangten Wertsachen veräußert hat." Danach hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung der Strafrahmen zu den Einzelstrafen erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten ein im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB in Verbindung mit § 100a Abs. 2 Nr. 1n) StPO bzw. § 100a Abs. 2 Nr. 11) StPO ermöglichte (vgl. Senat, Beschlüsse vom 10. Juni 2021 - 2 StR 144/21, juris Rn. 3;… vom 9. Juni 2020 - 2 StR 81/20, juris Rn. 4; jew. mwN).
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