Rechtsprechung
| BGH, 10.06.2021 - 2 StR 154/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO; § 55 Abs. 2 StGB; § 73c StGB
Verwerfung der Revision als unbegründet; nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (einheitliche Einziehungsentscheidung) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Treffen einer einheitlichen Einziehungsentscheidung hinsichtlich der Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Treffen einer einheitlichen Einziehungsentscheidung hinsichtlich der Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 18.12.2020 - 23 KLs 18/20
- BGH, 10.06.2021 - 2 StR 154/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.05.2003 - 4 StR 130/03
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen; Klammerwirkung; …
Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 154/21
Sofern - wie hier - das frühere Urteil eine Einziehung von Taterträgen enthält und auch in Bezug auf das gegenständliche Urteil die Voraussetzungen des § 73c Satz 1 StGB gegeben sind, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine einheitliche Einziehungsentscheidung zu treffen (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. Februar 2021 - 6 StR 459/20, juris Rn. 1; Urteil vom 22. Mai 2003 - 4 StR 130/03, BGHR StGB § 55 Abs. 2 Aufrechterhalten 7;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1262). - BGH, 09.02.2021 - 6 StR 459/20
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Einbeziehung früherer …
Auszug aus BGH, 10.06.2021 - 2 StR 154/21
Sofern - wie hier - das frühere Urteil eine Einziehung von Taterträgen enthält und auch in Bezug auf das gegenständliche Urteil die Voraussetzungen des § 73c Satz 1 StGB gegeben sind, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine einheitliche Einziehungsentscheidung zu treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Februar 2021 - 6 StR 459/20, juris Rn. 1;… Urteil vom 22. Mai 2003 - 4 StR 130/03, BGHR StGB § 55 Abs. 2 Aufrechterhalten 7;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1262).
- BGH, 06.06.2024 - 2 StR 180/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
Sofern - wie hier - das frühere Urteil eine Einziehung des Wertes von Taterträgen enthält und auch in Bezug auf das gegenständliche Urteil die Voraussetzungen des § 73c Satz 1 StGB gegeben sind, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine einheitliche Einziehungsentscheidung zu treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2021 - 2 StR 154/21, juris Rn. 4; vom 5. Juli 2023 - 4 StR 183/23, NStZ-RR 2023, 275).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".