Rechtsprechung
| BGH, 02.02.2021 - 2 StR 155/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 266 Abs. 1 StGB
Untreue (Vermögensnachteil: Zulässigkeit einer pauschalen Betrachtungsweise bei Schmiergeldzahlungen: notwendige Feststellung eines vereinbarten Preisaufschlages) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Untreue im geschäftlichen Verkehr: Vorliegen eines Vermögensnachteils bei Provisionszahlungen durch einen Dritten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 266 Abs 1 StGB
Untreue im geschäftlichen Verkehr: Vorliegen eines Vermögensnachteils bei Provisionszahlungen durch einen Dritten - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 29 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 GmbHG, § 266 Abs. 1 StGB, § 299 Abs. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Belegen einer Treuepflichtverletzung durch Erhöhung der Preise für die Provisionszahlung i.R.d. Auftragserteilung mit der Vermittlung von Personal
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 266 Abs. 1
Belegen einer Treuepflichtverletzung durch Erhöhung der Preise für die Provisionszahlung i.R.d. Auftragserteilung mit der Vermittlung von Personal - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Untreue durch Schmiergeldzahlungen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.12.2005 - 5 StR 119/05
Verurteilungen im "Kölner Müllskandal" rechtskräftig
Auszug aus BGH, 02.02.2021 - 2 StR 155/20
a) Zwar kann eine solche von dem Landgericht vorgenommene - pauschale - Betrachtungsweise nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere dann genügen, wenn an den Treunehmer im Rahmen eines von ihm für seinen Treugeber vermittelten Vertragsschlusses eine "Schmiergeldzahlung' fließt, die aus den Leistungen des Treugebers an dessen Geschäftspartner bewirkt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2004 - 5 StR 299/03, NJW 2005, 300, 305 f.; Urteil vom 2. Dezember 2005 - 5 StR 119/05, BGHSt 50, 299, 314 f.). - BGH, 11.11.2004 - 5 StR 299/03
Verurteilung zweier Thyssen-Manager wegen Entgegennahme von Schreiber-Provisionen …
Auszug aus BGH, 02.02.2021 - 2 StR 155/20
a) Zwar kann eine solche von dem Landgericht vorgenommene - pauschale - Betrachtungsweise nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere dann genügen, wenn an den Treunehmer im Rahmen eines von ihm für seinen Treugeber vermittelten Vertragsschlusses eine "Schmiergeldzahlung' fließt, die aus den Leistungen des Treugebers an dessen Geschäftspartner bewirkt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2004 - 5 StR 299/03, NJW 2005, 300, 305 f.; Urteil vom 2. Dezember 2005 - 5 StR 119/05, BGHSt 50, 299, 314 f.). - BGH, 25.10.2017 - 2 StR 252/16
Ruhen der Verjährung (Hemmungswirkung eines Prozessurteils; Beschränkung auf das …
Auszug aus BGH, 02.02.2021 - 2 StR 155/20
reduzierten "Gewinnanteils' (Provision) für die Bevorzugung der m. jeweils eine neue eigenständige Tat gemäß § 299 Abs. 1 StGB a.F. (vgl. Senat, Urteil vom 11. Februar 2009 - 2 StR 339/08, NStZ 2009, 445, 446; Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 2 StR 252/16, wistra 2018, 472, 473 Rn. 18 f. jeweils mwN). - BGH, 11.02.2009 - 2 StR 339/08
Konkurrenzen bei Untreue (Verhältnis zum Betrug) und Bestechlichkeit im …
Auszug aus BGH, 02.02.2021 - 2 StR 155/20
reduzierten "Gewinnanteils' (Provision) für die Bevorzugung der m. jeweils eine neue eigenständige Tat gemäß § 299 Abs. 1 StGB a.F. (vgl. Senat, Urteil vom 11. Februar 2009 - 2 StR 339/08, NStZ 2009, 445, 446;… Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 2 StR 252/16, wistra 2018, 472, 473 Rn. 18 f. jeweils mwN).
- BGH, 03.07.2024 - 2 StR 453/23
Untreue (Vermögensnachteil: Schmiergelder, Kalkulation zu Lasten des …
Dies beruht auf der Erwägung, dass jedenfalls mindestens der Betrag, den der Vertragspartner für Schmiergelder aufwendet, auch in Form eines Preisnachlasses dem Geschäftsherrn des Empfängers hätte gewährt werden können (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2005 - 5 StR 119/05, NStZ 2006, 210, 213;… vom 23. Oktober 2018 - 1 StR 234/17, juris Rn. 39; Beschluss vom 2. Februar 2021 - 2 StR 155/20, juris Rn. 15).
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