Rechtsprechung
| BGH, 14.06.2002 - 2 StR 169/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 11.11.2003 - 1 Ws 576/03
Ablehnung, Richter, Befangenheit, Entscheidung, Erforderlichkeit
Der Senat hat in seinem Beschluss vom 9. September 2003, auf den Bezug genommen wird, ausführlich dargelegt, dass die Mitwirkung an früheren Entscheidungen regelmäßig kein Befangenheitsgrund ist (BGHSt 15, 40, 46; NStZ 1985, 492; Beschluss vom 10. September 2002 - 2 StR 169/02 - Senat, Beschluss vom 20. Oktober 2001 - 1 Ws 373, 993 und 1173/01 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.