Rechtsprechung
| BGH, 03.08.1994 - 2 StR 340/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,7638) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Fortgesetzte Handlung - Eröffnungsbeschluß - Urteil - Teilfreispruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 260
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 03.05.1994 - GSSt 2/93
Grundlegende Einschränkung der Anwendung der Rechtsprechung zur fortgesetzten …
Auszug aus BGH, 03.08.1994 - 2 StR 340/94
Die Annahme einer fortgesetzten Handlung in den Fällen der Kinder N. und J., die unvereinbar ist mit dem Beschluß des Großen Senats für Strafsachen des Bundesgerichtshofs vom 3. Mai 1994 (NJW 1994, 1663 f [BGH 03.05.1994 - GSSt 2/93]), beschwert den Angeklagten nicht, da auszuschließen ist, daß ihn eine Verurteilung wegen rechtlich selbständiger Taten und die dann erforderliche Einzel- und Gesamtstrafenbildung günstiger gestellt hätte. - BGH, 23.07.1993 - 2 StR 346/93
Eingeschränkte Anwendbarkeit des § 239 a StGB (Strafgesetzbuch) auf Fälle in …
Auszug aus BGH, 03.08.1994 - 2 StR 340/94
Das Rechtsmittel konnte deshalb auf den dieses Ergebnis anstrebenden Antrag des Generalbundesanwalts hin (vgl. BGHR StPO § 349 Abs. 2 Antrag 1; Verwerfung 2 und 4) durch Beschluß verworfen werden. - BGH, 18.05.1994 - 5 StR 249/94
Fortgesetzte Handlung - Sexueller Mißbrauch - Einzelakte - Beschwer des …
Auszug aus BGH, 03.08.1994 - 2 StR 340/94
Da Anklage und Eröffnungsbeschluß im Fall des Kindes J. von einer größeren Zahl von Einzelakten ausgegangen sind, als sie dem Urteil zugrundeliegen, war aber der insoweit gebotene Teilfreispruch (…BGHR StPO § 260 Abs. 1 Teilfreispruch 4) nachzuholen (vgl. BGH, Beschl. v. 18. Mai 1994 - 5 StR 249/94 und v. 6. Juni 1994 - 5 StR 267/94). - BGH, 07.01.1988 - 4 StR 669/87
Zur Möglichkeit des Freispruchs bei nicht erwiesenen Einzelakten einer …
Auszug aus BGH, 03.08.1994 - 2 StR 340/94
Da Anklage und Eröffnungsbeschluß im Fall des Kindes J. von einer größeren Zahl von Einzelakten ausgegangen sind, als sie dem Urteil zugrundeliegen, war aber der insoweit gebotene Teilfreispruch (BGHR StPO § 260 Abs. 1 Teilfreispruch 4) nachzuholen (vgl. BGH, Beschl. v. 18. Mai 1994 - 5 StR 249/94 und v. 6. Juni 1994 - 5 StR 267/94). - BGH, 06.06.1994 - 5 StR 267/94
Fortgesetzter Betrug - Fortgesetzte Handlung - Beschwer des Angeklagten
Auszug aus BGH, 03.08.1994 - 2 StR 340/94
Da Anklage und Eröffnungsbeschluß im Fall des Kindes J. von einer größeren Zahl von Einzelakten ausgegangen sind, als sie dem Urteil zugrundeliegen, war aber der insoweit gebotene Teilfreispruch (…BGHR StPO § 260 Abs. 1 Teilfreispruch 4) nachzuholen (vgl. BGH, Beschl. v. 18. Mai 1994 - 5 StR 249/94 und v. 6. Juni 1994 - 5 StR 267/94).
- BGH, 28.10.1994 - 2 StR 562/94
Freispruch - Fortgesetzte Handlung - Einzelakte
Wegen der vor diesem Zeitpunkt begangenen Teilakte der - rechtlich unzutreffend angenommenen - Fortsetzungstat war der Angeklagte daher freizusprechen (…BGHR StPO § 260 Abs. 1 Teilfreispruch 4; BGH, Beschl. v. 18. Mai 1994 - 5 StR 249/94, v. 6. Juni 1994 - 5 StR 267/94 und v. 3. August 1994 - 2 StR 340/94), was der Senat nachgeholt hat.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.