Rechtsprechung
| BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 55 StGB; § 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB
Klarstellung eines Schuldspruchs (besonders schwere sexuelle Nötigung); Gesamtstrafenbildung (Berücksichtigung des Gesamtstrafübels bei Zäsurwirkung von Vorverurteilungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 177 Abs. 5 Nr. 1
Fehlende Ausführungen zum Gesamtstrafübel bei der Bildung mehrerer Gesamtstrafen wegen einzubeziehender Vorverurteilungen; Schuldspruchänderung auf besonders schwere sexuelle Nötigung wegen Gewaltanwendung - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Aachen, 18.12.2024 - 52 Ks 10/24
- BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2025, 370
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BGH, 17.02.2021 - 2 StR 294/20
Urteilsgründe (Darstellung der Strafzumessungserwägungen: Beschränkung auf …
Auszug aus BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Da der Angeklagte Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), hat der Urteilstenor in diesem Fall auf besonders schwere sexuelle Nötigung zu lauten (BGH, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, Rn. 15 f.;… Beschluss vom 3. April 2024 - 3 StR 397/23, Rn. 2 f.; jew. mwN). - BGH, 17.04.2008 - 4 StR 118/08
Rechtsfehlerhaft gebildeter Gesamtstrafenausspruch (Nachteilsausgleich bei …
Auszug aus BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Die Schuldangemessenheit eines Gesamtstrafübels von deutlich mehr als dem Doppelten der höchsten verhängten Einzelstrafe versteht sich nicht ohne nähere Erörterung nach den dargelegten Grundsätzen (vgl. zu diesem Maßstab BGH, Beschluss vom 17. April 2008 - 4 StR 118/08, NStZ-RR 2008, 234, 235). - BGH, 16.02.2021 - 2 StR 233/20
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (tatgerichtliche Ausführungen zum …
Auszug aus BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Es muss also darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, Rn. 3, …und vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, Rn. 3; jew. mwN). - BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23
Verwerfung der Revision als unbegründet; Schuldspruchberichtigung
Auszug aus BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Da der Angeklagte Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), hat der Urteilstenor in diesem Fall auf besonders schwere sexuelle Nötigung zu lauten (BGH…, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, Rn. 15 f.; Beschluss vom 3. April 2024 - 3 StR 397/23, Rn. 2 f.; jew. mwN). - BGH, 20.04.2022 - 3 StR 62/22
Ausgleich eines sich möglicherweise für den Angeklagten ergebenden Nachteils in …
Auszug aus BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Es muss also darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (…BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, Rn. 3, und vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, Rn. 3; jew. mwN).
- BGH, 28.07.2026 - 2 StR 234/26
Fehlerhafte Einziehungsentscheidung bei Aufrechterhalten einer …
Es muss darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (…BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, Rn. 3;… vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, Rn. 3; vom 9. September 2025 - 2 StR 343/25, Rn. 4, …und vom 19. November 2025 - 2 StR 580/25, Rn. 3). - BGH, 16.03.2026 - 3 StR 248/25
Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch und die Anordnung der Einziehung …
Es muss deshalb darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 9. September 2025 - 2 StR 343/25, juris Rn. 4;… Urteil vom 8. November 2023 - 2 StR 374/23, juris Rn. 17;… Beschlüsse vom 3. Mai 2022 - 3 StR 71/22, juris Rn. 3;… vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, juris Rn. 3;… vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, juris Rn. 3). - BGH, 09.12.2025 - 3 StR 472/25 Das Gesamtstrafübel, das mit der gebotenen Verhängung von zwei Gesamtstrafen verbunden ist, hat die Strafkammer - wie es von Rechts wegen geboten ist (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 9. September 2025 - 2 StR 343/25, juris Rn. 4;… vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, juris Rn. 3) - ausdrücklich in den Blick genommen.
- BGH, 09.12.2025 - 3 StR 453/25
Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; …
Das Gesamtstrafübel aufgrund der Verhängung von zwei getrennten Gesamtfreiheitsstrafen hat die Strafkammer in den Blick genommen (vgl. zu diesem Erfordernis BGH, Beschlüsse vom 9. September 2025 - 2 StR 343/25, juris Rn. 4;… vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, juris Rn. 3); es hat ihm durch einen Härteausgleich bei der Bemessung beider Gesamtfreiheitsstrafen Rechnung getragen. - BGH, 19.11.2025 - 2 StR 580/25 Es muss also darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (…BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, Rn. 3;… vom 20. April 2022 -3 StR 62/22, Rn. 3, und vom 9. September 2025 - 2 StR 343/25, Rn. 4).
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