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| BGH, 16.07.1993 - 2 StR 351/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Unzureichende Erörterung der verminderten Schuldfähigkeit eines Trierer Drogensüchtigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 Abs. 1
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 16.07.1993 - 2 StR 351/93
Das Landgericht hat sich nämlich rechtsfehlerhaft nicht mit dieser Frage auseinandergesetzt (vgl. u.a. BGHSt 37, 5;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 8). - BGH, 15.07.1992 - 2 StR 266/92
Unterlassen der gebotenen Unterbringung eines Angeklagten in einer …
Auszug aus BGH, 16.07.1993 - 2 StR 351/93
Das Landgericht hat sich nämlich rechtsfehlerhaft nicht mit dieser Frage auseinandergesetzt (vgl. u.a. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 8).
- BGH, 19.11.1993 - 2 StR 559/93
Betäubungsmittelstrafrecht: Aufklärungshilfe bei wechselndem Aussageverhalten, …
Bei dieser Sachlage hätte das Landgericht, auch wenn die Voraussetzungen des § 21 StGB nicht gegeben waren, prüfen müssen, ob bei dem Angeklagten die Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vorlagen (BOHR StGB § 64 Ablehnung 3, 6, 8, Anordnung 2, Hang 1; BGH, Beschl. v. 16. Juli 1993, 2 StR 351/93; BGH, Beschl. v. 12. August 1993, 1 StR 379/93).
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