Rechtsprechung
| BGH, 14.12.2005 - 2 StR 375/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage" (Zweifelssatz; Feststellung eines dritten Geschehensablaufs) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
-
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Revision wegen mangelnder Rechtsfehler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 337 Abs. 1
Überprüfung der Beweiswürdigung bei Fast-Freispruch (Verurteilung nur wegen einer geringgewichtigen Straftat) - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2006, 82
Wird zitiert von ... (14)
- OLG München, 08.08.2006 - 4St RR 135/06
Versuchter Prozessbetrug durch Wandlungsklage wegen selbstverursachter Mängel der …
Eingriffe durch das Revisionsgericht sind vielmehr nur dann zulässig und geboten, wenn die Beweiswürdigung des Tatrichters fehlerhaft ist und das Urteil darauf beruht (BGH NStZ-RR 2006, 82/83). - OLG Düsseldorf, 02.07.2007 - 1 Ws 203/07
Voraussetzungen für die Feststellung eines hinreichenden Tatverdachts; …
Eine lückenlose Aufklärung und Würdigung aller Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, ist dann von besonderer Bedeutung (vgl. BVerfG NJW 2003, 2444, 2445; Maier NStZ 2005, 246; jeweils mit zahlreichen Nachweisen der BGH-Rechtsprechung; zuletzt 2 StR 375/05 vom 14. Dezember 2005; 4 StR 268/05 vom 22. Dezember 2005 ). - BGH, 05.12.2013 - 4 StR 371/13
Beweiswürdigung des Tatrichters (Amtsaufklärungsgrundsatz; Anforderungen an die …
Aus einzelnen Lücken kann daher nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, der Tatrichter habe nach den sonstigen Urteilsfeststellungen auf der Hand liegende Wertungsgesichtspunkte nicht bedacht (BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 4 StR 285/10, NStZ-RR 2011, 50; ähnlich Urteil vom 14. Dezember 2005 - 2 StR 375/05, NStZ-RR 2006, 82, 83).
- OLG München, 31.10.2007 - 4St RR 159/07
Umfang der Aufklärungspflicht eines Empfängers von Sozialleistungen nach Änderung …
Hierfür enthält das angefochtene Urteil keine ausdrückliche Begründung, obwohl eine solche erforderlich wäre, weil andernfalls dem Revisionsgericht die Prüfung nicht ermöglicht wird, ob die Beweiswürdigung des Tatrichters in sich widersprüchlich ist, Verstöße gegen Denkgesetze enthält oder nahe liegende abweichende Möglichkeiten der Beweiswürdigung erkennbar außer Betracht lässt (BGH NStZ-RR 2006, 82/83). - OLG Saarbrücken, 21.03.2016 - Ss (Bs) 12/16
Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein
Das Rechtsbeschwerdegericht ist insoweit bei der sachlich-rechtlichen Überprüfung des angefochtenen Urteils an die Feststellungen des Tatrichters zur Schuldfrage gebunden und muss auch dessen Würdigung der wesentlichen beweiserheblichen Umstände (BGH NStZ 91, 548 m.w.N., NStZ-RR 2006, 82, 83) hinnehmen, wenn sie frei von Rechtsfehlern ist, also weder gegen die Denkgesetze oder allgemeingültige Erfahrungssätze verstößt noch Lücken oder Unklarheiten in wesentlichen Punkten enthält oder falsche Maßstäbe an die zur Verurteilung erforderliche bzw. ausreichende Gewissheit angelegt werden, namentlich nahe liegende abweichende Möglichkeiten der Beweiswürdigung erkennbar außer Betracht gelassen werden (…vgl. nur - m.w.N. - BGH a.a.O., NStZ-RR 2002, 39;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Auflage, § 261 Rn. 38 f.; Senatsbeschlüsse vom 24. Februar 2003 - Ss 9/03 -, 18. Februar 2002 - Ss 71-72/01 und 5. November 1999 - Ss 64/99 -).Alle nach den Beweisergebnissen nicht ganz fern liegenden Möglichkeiten der Würdigung in den Urteilsgründen umfassend zu erörtern und die Erwägungen, welche ihn zu einer bestimmten Überzeugung bewogen haben, in ihrer Gesamtheit erschöpfend darzustellen, kann jedoch von dem Tatrichter von Rechts wegen nicht verlangt werden (BGH NStZ-RR 2006, 82, 83); das Tatgericht hat lediglich seine auf Tatsachen gestützte Beweisführung rational zu begründen (BGH NStZ 2009, 468, 469).
- OLG Saarbrücken, 02.06.2016 - Ss (BS) 8/16
Bußgeldverfahren wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung: Erforderliche …
Jedoch kann von ihm nicht verlangt werden, alle nach den Beweisergebnissen nicht ganz fern liegenden Möglichkeiten der Würdigung in den Urteilsgründen umfassend zu erörtern und die Erwägungen, welche ihn zu einer bestimmten Überzeugung bewogen haben, in ihrer Gesamtheit erschöpfend darzustellen (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 82 f.; Senatsbeschluss vom 25. Februar 2009 - Ss (B) 6/2009 [12/09] -). - OLG Saarbrücken, 11.02.2025 - 1 Ss 3/25
Strafurteil: Öffentlichkeit einer Beleidigung; Begriff der Versammlung
Rn. 20 Zwar ist die Beweiswürdigung grundsätzlich Sache des Tatgerichts (§ 261 StPO), dem allein es obliegt, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen, so dass das Revisionsgericht die Würdigung der wesentlichen beweiserheblichen Umstände grundsätzlich hinnehmen muss (vgl. nur BGH NStZ 1991, 548 m.w.N.; NStZ-RR 2006, 82, 83; Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2022 - Ss 62/21 (1 Ss 1/22) - und vom 29. November 2022 - Ss 54/22 (37/22)). - OLG Düsseldorf, 20.02.2008 - 5 Ss 15/08
Strafprozessrecht: Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage
Die Urteilsgründe müssen erkennen lassen, dass der Tatrichter das gesehen und sich dieser Aufgabe unterzogen hat (…vgl. BVerfG aaO; Maier NStZ 2005, 246; jeweils mit zahlreichen Nachweisen der BGH-Rechtsprechung; zuletzt BGH, 2 StR 375/05 vom 14. Dezember 2005; 4 StR 268/05 vom 22. Dezember 2005 ). - OLG München, 26.11.2007 - 4St RR 148/07
Ausnahmsweise Ersetzung einer tatrichterlichen Beweiswürdigung durch das …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 31.03.2009 - 4St RR 14/09
Strafverfahren: Revision gegen einen Freispruch aus tatsächlichen Gründen; …
Eingriffe durch das Revisionsgericht sind vielmehr nur dann zulässig und geboten, wenn die Beweiswürdigung des Tatrichters fehlerhaft ist und das Urteil darauf beruht (BGH NStZ-RR 2006, 82/83). - OLG München, 08.11.2006 - 4St RR 202/06
Beweiswürdigung zum Betäubungsmittelkonsum bei
- OLG Saarbrücken, 07.11.2024 - 1 Ss 33/24
Beweiswürdigung, isolierte Wiedergabe von Zeugenaussagen
- OLG München, 29.05.2007 - 4St RR 92/07
Informations- und Abgrenzungsfunktion des Anklagesatzes; Beweiswürdigung bei …
- OLG München, 25.09.2006 - 4St RR 170/06
Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage; Andere Schlussfolgerungen bei …
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