Rechtsprechung
| BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20 |
Volltextveröffentlichungen (10)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 2 StGB; § 267 StPO
Grundsätze der Strafzumessung (Tatserie von Missbrauchstaten: sinkende Hemmschwelle des Täters; zunehmendes Alter eines Tatopfers); Urteilsgründe (Anforderungen an den Umfang) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Sexueller Missbrauch von Kindern: Strafzumessung bei einer sich über Jahre hinziehenden Tatserie
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 StGB, § 176 StGB, § 176a StGB, § 267 StPO
Sexueller Missbrauch von Kindern: Strafzumessung bei einer sich über Jahre hinziehenden Tatserie - IWW
- Wolters Kluwer
Revision gegen den Strafausspruch in einem Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern wegen Nichtvornahme einer auf die Schuldschwere gebotenen Differenzierung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revision gegen den Strafausspruch in einem Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern wegen Nichtvornahme einer auf die Schuldschwere gebotenen Differenzierung
- rechtsportal.de
Revision gegen den Strafausspruch in einem Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern wegen Nichtvornahme einer auf die Schuldschwere gebotenen Differenzierung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Kassel, 26.05.2020 - 5 KLs 4735 Js 16062/16
- BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2021, 207
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.03.1995 - 3 StR 625/94
Strafmaß - Serientäter
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20
Dies gilt um so mehr, als bei einer über Jahre sich hinziehenden Tatserie die Hemmschwelle eines Täters eher gesunken sein dürfte, und dies genauso wie auch das zunehmende Alter eines Tatopfers Umstände sein können, die den Unrechtsgehalt einer Tat verringern und deshalb bei der Strafbemessung zu Gunsten eines Angeklagten in den Blick zu nehmen sind (…vgl. Senat, aaO; BGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2003 - 5 StR 199/03, NStZ-RR 2003, 272, und vom 22. März 1995 - 3 StR 625/94; BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 1). - BGH, 13.05.2020 - 2 StR 367/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20
Eine umfängliche Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten sowie von Zeugenaussagen ohne Bezug zu Einzelheiten einer späteren Beweiswürdigung ist deshalb regelmäßig verfehlt (vgl. Senat, Beschluss vom 13. Mai 2020 - 2 StR 367/19). - BGH, 12.11.2008 - 2 StR 355/08
Strafzumessung; sexueller Missbrauch von Kindern (Schuldgehalt: Einverständnis, …
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20
b) Diese Bemessung der Strafen lässt eine im Hinblick auf die Schuldschwere gebotene Differenzierung nicht erkennen (vgl. Senat, Beschluss vom 12. November 2008 - 2 StR 355/08, NStZ-RR 2009, 72); zudem hat das Landgericht allen Straftaten dieselben Strafzumessungserwägungen zugrunde gelegt und infolge dessen die unterschiedliche Festsetzung der Strafen nicht begründet. - BGH, 28.01.2016 - 2 StR 425/15
Urteilsgründe (Umfang der erforderlichen Sachverhaltsdarstellung)
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20
Die Urteilsgründe sollen alles Wesentliche enthalten, aber nicht mehr als dies (Senat, Beschluss vom 28. Januar 2016 - 2 StR 425/15). - BGH, 21.05.2003 - 5 StR 199/03
Angemessenheit der Gesamtstrafe; Bindungswirkung der Revisionsentscheidung; …
Auszug aus BGH, 30.03.2021 - 2 StR 398/20
Dies gilt um so mehr, als bei einer über Jahre sich hinziehenden Tatserie die Hemmschwelle eines Täters eher gesunken sein dürfte, und dies genauso wie auch das zunehmende Alter eines Tatopfers Umstände sein können, die den Unrechtsgehalt einer Tat verringern und deshalb bei der Strafbemessung zu Gunsten eines Angeklagten in den Blick zu nehmen sind (…vgl. Senat, aaO; BGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2003 - 5 StR 199/03, NStZ-RR 2003, 272, und vom 22. März 1995 - 3 StR 625/94;… BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 1).
- LG Bochum, 02.09.2021 - 8 KLs 5/20 Rn. 822 Dabei hat die Kammer zugunsten des Angeklagten berücksichtigt, dass der Nebenkläger bereits im Zeitpunkt der ersten Tat (Fall 1) das 13. Lebensjahr vollendet hatte und im Zeitpunkt der letzten Tat des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes (Fall 163) nur einen Tag vor der Vollendung des 14. Lebensjahres stand, er mithin die Altersschutzgrenze des § 176a StGB a.F. während des gesamten Tatzeitraums nahezu erreicht hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 30.03.2021 - 2 StR 398/20 - BeckRS 2021, 13974).
Da die Taten in gleichförmiger Weise und zum Nachteil desselben Opfers begangen wurden, geht die Kammer zwar davon aus, dass die Hemmschwelle des Angeklagten mit zunehmendem Zeitablauf gesunken sein dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 30.03.2021 - 2 StR 398/20 - BeckRS 2021, 13974; BGH, Beschluss vom 02.03.1995 - 4 StR 71/95 - juris).
- BGH, 19.05.2021 - 1 StR 442/20
Inbegriffsrüge (keine Darstellung aller Beweismittel in Einzelheiten im Urteil …
Solches wäre rechtsfehlerhaft und könnte unter Umständen den Bestand des Urteils gefährden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. April 1998 - 4 StR 106/98 Rn. 4; vom 14. Mai 2013 - 3 StR 101/13 und vom 30. März 2021 - 2 StR 398/20 Rn. 8).
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