Rechtsprechung
| BGH, 06.10.1976 - 2 StR 410/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verlesen von Berichten in der Verhandlung - Bericht als Zeugnis bei Bekundung bestimmter Tatsachen und Äußerung über die charakterliche Veranlagung und die sittlichen Eigenschaften des Angeklagten
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.03.1957 - 1 StR 453/56
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 06.10.1976 - 2 StR 410/76
Soweit die charakterliche Veranlagung und die sittlichen Eigenschaften beurteilt werden, stellt er ein Leumundszeugnis dar, das nicht nach § 256 StPO verlesen werden darf (RGSt 53, 280 m.w.Nachw.; RG in HRR 1935 Nr. 154 = JW 1934, 2779 Nr. 19; sowie HRR 1935 Nr. 1286; BGH, Urteil vom 12. März 1957 - 1 StR 453/56 -). - RG, 23.06.1919 - I 255/19
Begriff des Leumundszeugnisses.
Auszug aus BGH, 06.10.1976 - 2 StR 410/76
Soweit die charakterliche Veranlagung und die sittlichen Eigenschaften beurteilt werden, stellt er ein Leumundszeugnis dar, das nicht nach § 256 StPO verlesen werden darf (RGSt 53, 280 m.w.Nachw.; RG in HRR 1935 Nr. 154 = JW 1934, 2779 Nr. 19; sowie HRR 1935 Nr. 1286; BGH, Urteil vom 12. März 1957 - 1 StR 453/56 -).
- BGH, 26.10.1977 - 3 StR 373/77
Unterlassene Prüfung einer möglichen Strafmilderung für eine versuchte …
§ 48 schließt für die bloß versuchte Rückfalltat eine solche Milderung nicht aus (…Dreher, StGB 37. Aufl. § 48 Rn 13; BGH, Beschlüsse vom 2. Februar 1972 - 2 StR 6/72 - und vom 6. Oktober 1976 - 2 StR 410/76 -). - BGH, 19.09.1979 - 2 StR 567/79
Folgen der Strafmilderung wegen Versuchs für die Mindeststrafe des § 48 StGB …
Die Strafmilderung wegen Versuchs führt nach feststehender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch zu einer Herabsetzung der Mindeststrafe des § 48 StGB (BGH bei Holtz MDR 1978, 986 sowie die Beschlüsse vom 2. Februar 1972 - 2 StR 6/72 , vom 6. Oktober 1976 - 2 StR 410/76 , vom 26. Oktober 1977 - 3 StR 373/77 und 23. Mai 1979 - 3 StR 153/79), in diesem Fall auf einen Monat Freiheitsstrafe. - BGH, 23.05.1979 - 3 StR 153/79
Herabsetzung der Mindeststrafe im Fall des Rückfalls bei Strafmilderungs wegen …
Die Strafmilderung wegen Versuchs führt nach feststehender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch zu einer Herabsetzung der Mindeststrafe des § 48 StGB (BGH bei Holtz MDR 1978, 986 sowie die Beschlüsse vom 2. Februar 1972 - 2 StR 6/72 , vom 6. Oktober 1976 - 2 StR 410/76 - und vom 26. Oktober 1977 - 3 StR 373/77;… vgl. auch Dreher/Tröndle StGB 38. Aufl. § 48 Rdn 13), in diesem Falle auf einen Monat Freiheitsstrafe. - BGH, 29.08.1978 - 2 StR 460/78
Zur Strafmilderung bei Tatbegehnung unter den Voraussetzungen des Rückfalls
dejure.org
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