Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,31822
BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25 (https://dejure.org/2025,31822)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2025 - 2 StR 436/25 (https://dejure.org/2025,31822)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2025 - 2 StR 436/25 (https://dejure.org/2025,31822)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,31822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 349 Abs. 1 StPO; § 349 Abs. 2 StPO
    Verwerfung einer Revision als teilweise unzulässig und teilweise unbegründet; Aufhebung eines Teilfreispruchs (Verurteilung und Freispruch bei demselben Tatgeschehen)

  • openjur.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.07.2025 - 3 StR 258/25

    Entbehrlichkeit eines Teilfreispruchs bei einheitlicher prozessualer Tat

    Auszug aus BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25
    Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7;… vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4, und vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2).

    Rn. 5 Das lediglich Art und Höhe der Rechtsfolgen betreffende Verschlechterungsverbot nach § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO steht einer entsprechenden Änderung des Urteils nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 3 mwN).

  • BGH, 24.09.1998 - 4 StR 272/98

    Versuchter Totschlag (Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung; Aufgabe der …

    Auszug aus BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25
    Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7;… vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4, …und vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2).
  • BGH, 20.09.2012 - 3 StR 220/12

    Bildung der Gesamtstrafe (rechtsfehlerhafte Einbeziehung der Strafe aus einem …

    Auszug aus BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25
    Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7;… vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4, …und vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2).
  • BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24

    Schuldspruch wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem …

    Auszug aus BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25
    Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7; vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4, …und vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2).
  • BGH, 28.05.2020 - 5 StR 34/20

    Revisionen der Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen Verabredung zum Raub

    Auszug aus BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25
    Rn. 6 Mit Fortfall des Freispruchs fehlt die Grundlage für die darauf bezogene Kostenentscheidung (BGH, Beschluss vom 28. Mai 2020 - 5 StR 34/20, Rn. 1), die die Jugendkammer nur hinsichtlich der Verfahrenskosten getroffen hat.
  • BGH, 27.01.2026 - 2 StR 563/25

    Beschränkung der Urteilsgründe auf Vorwurf des versuchten Betrugs; Änderung des …

    Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7;… vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4;… vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2, und vom 23. September 2025 - 2 StR 436/25, Rn. 4).

    Rn. 6 Das lediglich Art und Höhe der Rechtsfolgen betreffende Verschlechterungsverbot nach § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO steht einer entsprechenden Änderung des Urteils nicht entgegen (…BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 3, und vom 23. September 2025 - 2 StR 436/25, Rn. 5).

    Rn. 7 Mit Fortfall des Freispruchs fehlt die Grundlage für die darauf bezogene Kostenentscheidung (BGH, Beschluss vom 23. September 2025 - 2 StR 436/25, Rn. 6).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht