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Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,50988
BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19 (https://dejure.org/2019,50988)
BGH, Entscheidung vom 20.11.2019 - 2 StR 467/19 (https://dejure.org/2019,50988)
BGH, Entscheidung vom 20. November 2019 - 2 StR 467/19 (https://dejure.org/2019,50988)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 55 StGB
    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Berücksichtigung nonverbalen Verhaltens des Angeklagten in der Hauptverhandlung; Verwertung eines Sachverständigengutachtens); nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Maßstab)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern: Würdigung sog. non-verbalen Verhaltens eines schweigenden Angeklagten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, § 267 StPO, § 176a StGB
    Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern: Würdigung sog. non-verbalen Verhaltens eines schweigenden Angeklagten

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 21 StGB, § 20 StGB, § 55 StGB

  • Wolters Kluwer

    Tragfähigkeit der Beweiswürdigung eines Geständnisses sexueller Übergriffe auf die Geschädigten im Verhalten des Angeklagten durch Schweigen und Formulierung "Vorwürfe bestätigt"; Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen (hier: einer geistig behinderten ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 20 ; StGB § 21
    Tragfähigkeit der Beweiswürdigung eines Geständnisses sexueller Übergriffe auf die Geschädigten im Verhalten des Angeklagten durch Schweigen und Formulierung "Vorwürfe bestätigt"; Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen (hier: einer geistig behinderten ...

  • datenbank.nwb.de

    Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern: Würdigung sog. non-verbalen Verhaltens eines schweigenden Angeklagten

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Beweiswürdigung: Die Mimik des Angeklagten, "der versonnen lächelnde Angeklagte"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2021, 318
  • StV 2020, 446 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 27.04.1993 - 1 StR 131/93

    Auswirkung einer nicht genau festzustellenden Tatzeit auf die Bildung einer …

    Auszug aus BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19
    Für die neue Gesamtstrafenbildung sind, was das Landgericht zutreffend gesehen hat, die Grundsätze aus dem Beschluss des 1. Strafsenats vom 27. April 1993 (1 StR 131/93) zu beachten.

    § 55 StGB lässt keinen Raum für weitergehende Überlegungen, was für den Angeklagten am günstigsten sei (BGH, Beschluss vom 27. April 1993 - 1 StR 131/93).

  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19
    Will das Tatgericht dem Gutachten eines Sachverständigen folgen, hat es zunächst die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und methodischen Darlegungen, die zum Verständnis des Gutachtens erforderlich sind, darzulegen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 182).
  • BGH, 12.11.2003 - 2 StR 354/03

    Vergewaltigung; Beweiswürdigung (Glaubwürdigkeit einer Zeugenaussage: Aussage …

    Auszug aus BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19
    Die Urteilsgründe lassen vielmehr besorgen, dass die Strafkammer nicht hinreichend beachtet hat, dass es nicht Aufgabe des Sachverständigen ist, darüber zu befinden, ob die zu begutachtende Aussage wahr ist oder nicht; das Gutachten soll vielmehr dem Gericht die Sachkunde vermitteln, mit deren Hilfe es die Tatsachen feststellen kann, die für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit wesentlich sind (Senat, Urteil vom 12. November 2003 - 2 StR 354/03 Rn. 8, NStZ-RR 2004, 87 f.).
  • BGH, 23.10.2002 - 1 StR 274/02

    Vergewaltigung (erst im Verlaufe des Geschlechtsverkehrs einsetzende Gewalt; …

    Auszug aus BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19
    Dabei ist aber schon eine ins einzelne gehende Darstellung von Konzeption, Durchführung und Ergebnissen der erfolgten Begutachtung regelmäßig nicht erforderlich, vielmehr ist es ausreichend, dass die diesbezüglichen Ausführungen die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und methodischen Darlegungen in einer Weise enthalten, die zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit und sonstigen Rechtsfehlerfreiheit erforderlich sind (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2002 ? 1 StR 274/02, NStZ 2003, 165, 166).
  • BGH, 13.04.2011 - 2 StR 664/10

    Unzureichende Feststellungen für die Gesamtstrafenbildung

    Auszug aus BGH, 20.11.2019 - 2 StR 467/19
    Der Tatrichter, dem sich die Frage nachträglicher Gesamtstrafenbildung stellt, muss sich jeweils in die Lage des Richters versetzen, dessen Entscheidung für eine nachträgliche Einbeziehung in Betracht kommt und alle Strafen für die vor jenem Urteil begangenen Taten unter Beachtung des Zweifelsgrundsatzes (Senat, Beschluss vom 13. April 2011 - 2 StR 664/10;… LK-StGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., § 55 Rn. 11;… SSW-StGB/Eschelbach, 4. Aufl., § 55 Rn. 11) auf eine Gesamtstrafe zurückführen.
  • BGH, 10.05.2023 - 2 StR 373/22

    Urteilsgründe (aussagepsychologischer Sachverständiger: Darstellung in den …

    Das Urteil muss auch erkennen lassen, ob sich das Tatgericht dem Gutachten aus eigener Überzeugung angeschlossen hat und - gegebenenfalls - warum es ihm gefolgt ist (vgl. Senat, Beschluss vom 20. November 2019 - 2 StR 467/19, juris Rn. 10 mwN).
  • BGH, 16.09.2020 - 2 StR 159/20

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; eigenständige …

    Andernfalls besteht die Besorgnis, das Gericht habe eine Frage, zu deren Beantwortung es eines besonderen Sachverständigenwissens bedurfte, ohne diese Sachkunde entschieden oder es habe das Gutachten nicht richtig verstanden (vgl. Senat, Beschluss vom 20. November 2019 - 2 StR 467/19, NStZ-RR 2020, 233).
  • BGH, 21.08.2024 - 6 StR 204/21
    Dies setzt jedoch voraus, dass das Verhalten in seiner Äußerungsform eindeutig und erheblich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2019 - 2 StR 467/19, Rn. 6).
  • BGH, 21.08.2024 - 6 StR 204/24

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (schwer andere …

    Dies setzt jedoch voraus, dass das Verhalten in seiner Äußerungsform eindeutig und erheblich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2019 - 2 StR 467/19, Rn. 6).
  • BGH, 15.04.2021 - 2 StR 69/21

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

    Das Urteil muss aber auch erkennen lassen, ob sich das Tatgericht dem Gutachten aus eigener Überzeugung angeschlossen hat und - gegebenenfalls - warum es ihm gefolgt ist (vgl. Senat, Beschluss vom 20. November 2019 - 2 StR 467/19, BeckRS 2019, 38149).
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