Volltextveröffentlichungen (7)

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• HRR Strafrecht

  § 356a StPO
  Verwerfung der Anhörungsrüge

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 356a Satz 2 StPO, § 356a Satz 3 StPO, § 356a StPO, § 465 Abs. 1 StPO

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 22.07.2016 - 1 StR 579/15

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  In Fällen, in denen sich - wie hier - die Einhaltung der Frist des § 356a Satz 2 StPO nicht schon aus dem aus den Akten ersichtlichen Verfahrensgang ergibt, gehören die Mitteilung des für den Fristbeginn maßgeblichen Zeitpunkts der Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die Gehörsverletzung ergeben soll, und dessen Glaubhaftmachung (§ 356a Satz 3 StPO) zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsbehelfs (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 311/23, Rn. 2;… vom 3. September 2019 - 3 StR 226/19, Rn. 5;… vom 1. August 2019 - 5 StR 85/19, Rn. 4 und vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, Rn. 2, jeweils mwN).
• BGH, 09.05.2017 - 1 StR 627/16

  Revision in Strafsachen: Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen die …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  Mit diesem Vorbringen kann er aber im Rahmen des § 356a StPO nicht gehört werden (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Mai 2017 - 1 StR 627/16, Rn. 6).
• BGH, 13.09.2016 - 5 StR 524/15

  Zurückweisung der Anhörungsrüge als unzulässig

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  Hierbei kommt es entscheidend auf die Kenntnis desjenigen Beteiligten an, dessen Anspruch auf rechtliches Gehör durch die Entscheidung des Revisionsgerichts verletzt sein soll (vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2016 - 5 StR 524/15, Rn. 2 mwN), hier also des Verurteilten als Revisionsführer.

• BGH, 28.04.2022 - 2 StR 127/21

  Zurückweisung der Anhörungsrüge; Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2022 - 2 StR 127/21, Rn. 5).
• BGH, 28.11.2023 - 1 StR 311/23

  Unzulässige Anhörungsrüge

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  In Fällen, in denen sich - wie hier - die Einhaltung der Frist des § 356a Satz 2 StPO nicht schon aus dem aus den Akten ersichtlichen Verfahrensgang ergibt, gehören die Mitteilung des für den Fristbeginn maßgeblichen Zeitpunkts der Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die Gehörsverletzung ergeben soll, und dessen Glaubhaftmachung (§ 356a Satz 3 StPO) zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsbehelfs (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 311/23, Rn. 2;… vom 3. September 2019 - 3 StR 226/19, Rn. 5;… vom 1. August 2019 - 5 StR 85/19, Rn. 4 …und vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, Rn. 2, jeweils mwN).
• BGH, 01.08.2019 - 5 StR 85/19

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  In Fällen, in denen sich - wie hier - die Einhaltung der Frist des § 356a Satz 2 StPO nicht schon aus dem aus den Akten ersichtlichen Verfahrensgang ergibt, gehören die Mitteilung des für den Fristbeginn maßgeblichen Zeitpunkts der Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die Gehörsverletzung ergeben soll, und dessen Glaubhaftmachung (§ 356a Satz 3 StPO) zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsbehelfs (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 311/23, Rn. 2;… vom 3. September 2019 - 3 StR 226/19, Rn. 5; vom 1. August 2019 - 5 StR 85/19, Rn. 4 …und vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, Rn. 2, jeweils mwN).
• BGH, 03.09.2019 - 3 StR 226/19

  Auslegung des Antrags als Anhörungsrüge hinsichtlich Verletzung des Anspruchs auf …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 2 StR 473/23

  In Fällen, in denen sich - wie hier - die Einhaltung der Frist des § 356a Satz 2 StPO nicht schon aus dem aus den Akten ersichtlichen Verfahrensgang ergibt, gehören die Mitteilung des für den Fristbeginn maßgeblichen Zeitpunkts der Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die Gehörsverletzung ergeben soll, und dessen Glaubhaftmachung (§ 356a Satz 3 StPO) zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsbehelfs (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 311/23, Rn. 2; vom 3. September 2019 - 3 StR 226/19, Rn. 5;… vom 1. August 2019 - 5 StR 85/19, Rn. 4 …und vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, Rn. 2, jeweils mwN).

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• BGH, 27.08.2025 - 5 StR 59/25
  Mit diesem Vorbringen kann er aber im Rahmen des § 356a StPO nicht durchdringen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2024 - 2 StR 473/23).
• BGH, 14.01.2026 - 2 StR 515/25
  Der Verurteilte hat weder mitgeteilt noch glaubhaft gemacht, wann ihm die Entscheidung des Senats vom 19. November 2025 und damit die nach seiner Auffassung gegebene Verletzung rechtlichen Gehörs bekannt geworden ist (…vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2011 - 1 StR 381/10, Rn. 5;… vom 3. September 2019 - 3 StR 226/19, Rn. 5, und vom 24. September 2024 - 2 StR 473/23, Rn. 2).