Rechtsprechung
| BGH, 17.04.2019 - 2 StR 50/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,12811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision als unbegründet
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision als unbegründet
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Verwerfung einer Revision als unbegründet - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 08.11.2018 - 15 KLs 900 Js 44206/15
- BGH, 17.04.2019 - 2 StR 50/19
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.01.2019 - 5 StR 387/18
Anwendbarkeit des Verschlechterungsverbots im Fall der unterbliebenen …
Auszug aus BGH, 17.04.2019 - 2 StR 50/19
Der hinsichtlich des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln erstmals im zweiten Rechtsdurchgang getroffenen Einziehungsentscheidung steht - wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend ausgeführt hat - das Verbot der Schlechterstellung des § 358 Abs. 2 StPO entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 5 StR 387/18, NJW 2019, 1008).
- BGH, 17.08.2023 - 2 StR 215/23
Urteilsgründe (Beweiswürdigung: beschränkte Revisibilität, Darstellung in den …
Jedoch hindert das Verbot der Schlechterstellung gemäß § 358 Abs. 2 StPO insoweit eine Korrektur der Einziehungsentscheidung zu Lasten der Angeklagten (vgl. Senat, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 StR 50/19, juris Rn. 3 mwN).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.