Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 21 StGB; § 261 StPO
  Verminderte Schuldfähigkeit (Anforderungen an die Darstellung im Urteil)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Schuldunfähigkeit: Tatbegehung aufgrund aktueller Wahnvorstellungen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB
  Schuldunfähigkeit: Tatbegehung aufgrund aktueller Wahnvorstellungen

• Wolters Kluwer

  Maßgeblichkeit des Ausprägungsgrades einer Störung und ihr Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit für die Annahme verminderter Schuldfähigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21
  Maßgeblichkeit des Ausprägungsgrades einer Störung und ihr Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit für die Annahme verminderter Schuldfähigkeit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 12.11.2004 - 2 StR 367/04

  Ablehnung eines Beweisantrags (Beweis des Gegenteils; zweifelhafte Sachkunde …

  Auszug aus BGH, 19.12.2013 - 2 StR 534/13

  Allein die Diagnose des Sachverständigen ist aber nicht mit einem Eingangsmerkmal des § 20 StGB gleichzusetzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Mai 2013 - 1 StR 71/13 und vom 12. November 2004 - 2 StR 367/04, BGHSt 49, 347, 352).
• BGH, 22.05.2013 - 1 StR 71/13

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Begründung und …

  Auszug aus BGH, 19.12.2013 - 2 StR 534/13

  Allein die Diagnose des Sachverständigen ist aber nicht mit einem Eingangsmerkmal des § 20 StGB gleichzusetzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Mai 2013 - 1 StR 71/13 und vom 12. November 2004 - 2 StR 367/04, BGHSt 49, 347, 352).
• BGH, 24.07.1997 - 1 StR 351/97

  Beziehung von Wahnvorstellungen zum Tatmotiv und Handlungsverlauf - Beurteilung …

  Auszug aus BGH, 19.12.2013 - 2 StR 534/13

  Oft fehlt dann zugleich auch die Einsicht in das Unrecht der vom Wahn bestimmten Handlungen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. Juli 1997 - 1 StR 351/97, NStZ-RR 1998, 5, 6 mwN).

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• BGH, 21.06.2016 - 4 StR 161/16

  Schuldunfähigkeit (Vorliegen einer krankhaften seelischen Störung oder schweren …

  Hierfür sind vielmehr - wie oben dargelegt - der Ausprägungsgrad der Störung und ihr Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit entscheidend (…BGH, Beschlüsse vom 22. Mai 2013 - 1 StR 71/13, juris Rn. 6; vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13, BGHR StGB § 20 Wahnvorstellungen 1, juris Rn. 4;… vom 8. Januar 2014 - 2 StR 514/13, juris Rn. 8; Boetticher/Nedopil/Bosinski/Saß, NStZ 2005, 57, 58).
• BGH, 04.07.2018 - 5 StR 580/17

  Ausnutzungsbewusstsein beim Heimtückemord (bedeutungsmäßige Erfassung der die …

  Wahnhafte Störungen können sich zwar bei akuten psychotischen Phasen erheblich auf die Schuldfähigkeit - insbesondere das Einsichtsvermögen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13; vom 16. Mai 2012 - 3 StR 33/12) - auswirken; standen Tatmotiv und -handlung aber nicht in einer direkten Beziehung zum Wahnthema, ist allein aus der Diagnose einer wahnhaften Störung regelmäßig noch keine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit herzuleiten (BGH, Urteil vom 25. Februar 2015 - 2 StR 495/13).
• BGH, 12.08.2021 - 1 StR 242/21

  Verminderte Schuldfähigkeit aufgrund einer wahnhaften Störung (Voraussetzung für …

  Wahnhafte Störungen können sich zwar bei akuten psychotischen Phasen erheblich auf die Schuldfähigkeit - insbesondere das Einsichtsvermögen (vgl. BGH…, Urteil vom 4. Juli 2018 - 5 StR 580/17 Rn. 10; Beschlüsse vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13 Rn. 5 …und vom 16. Mai 2012 - 3 StR 33/12 Rn. 5) - auswirken.

  Die Steuerungsfähigkeit ist betroffen, wenn einem Wahnkranken in Situationen, die durch den Wahn bestimmt sind, Handlungsalternativen praktisch nicht zur Verfügung stehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2014 - 2 StR 235/14, BGHR StGB § 20 Psychose 3 Rn. 8; vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13 Rn. 5 …und vom 16. Mai 2012 - 3 StR 33/12 Rn. 5).

• BGH, 04.08.2021 - 2 StR 148/21

  Verminderte Schuldfähigkeit (Beweiswürdigung: Tatplanung, gezielte Durchführung, …

  Einem Wahnkranken stehen in Situationen, die durch den Wahn bestimmt sind, Handlungsalternativen praktisch nicht zur Verfügung (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13, BGHR StGB § 20 Wahnvorstellungen 1).

  Wahnhafte Störungen können sich zwar bei akuten psychotischen Phasen erheblich auf die Schuldfähigkeit - insbesondere das Einsichtsvermögen (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13, BGHR StGB § 20 Wahnvorstellungen 1) - auswirken; standen Tatmotiv und -handlung aber nicht in einer direkten Beziehung zum Wahnthema, ist allein aus der Diagnose einer wahnhaften Störung regelmäßig noch keine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit herzuleiten (s. Senat, NJW 2015, 2055).

• BGH, 24.09.2014 - 2 StR 235/14

  Schuldunfähigkeit (auf Wahnvorstellung basierender Verlust der Einsichts- oder …

  Einem Wahnkranken stehen in Situationen, die durch den Wahn bestimmt sind, Handlungsalternativen praktisch nicht zur Verfügung (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 1997 - 1 StR 351/97, StV 1998, 15; Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13).
• BayObLG, 10.09.2024 - 203 StRR 326/24

  Beziehen eines Strafantrags eines Geschädigten auf eine bestimmte Tat (hier: …

  Die Steuerungsfähigkeit ist betroffen, wenn einem Wahnkranken in Situationen, die durch den Wahn bestimmt sind, Handlungsalternativen praktisch nicht zur Verfügung stehen (st. Rspr., vgl. BGH…, Beschluss vom 12. August 2021 a.a.O. Rn. 10;… BGH, Beschlüsse vom 24. September 2014 - 2 StR 235/14-, Rn. 8 und vom 19. Dezember 2013 - 2 StR 534/13-, Rn. 5, zitiert nach juris).