Rechtsprechung
| BGH, 05.03.1997 - 2 StR 54/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verjährung des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen - Gesamtstrafenfähigkeit bei Erledigung der für die Gesamtstrafenbildung herangezogenen Strafen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.03.1992 - 2 StR 581/91
Beurteilung des Strafrahmens bei Sexualdelikten im familiären Bezugsrahmen
Auszug aus BGH, 05.03.1997 - 2 StR 54/97
Es ist sicher auszuschließen, daß der Angeklagte milder bestraft worden wäre, wenn der Tatrichter die Verfolgungsverjährung erkannt hätte, zumal auch verjährte Taten bei der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden können (st. Rspr.; vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11 und 19). - BGH, 18.10.1989 - 3 StR 173/89
Einstellung eines Jahres wegen Verfolgungsverjährung
Auszug aus BGH, 05.03.1997 - 2 StR 54/97
Es ist sicher auszuschließen, daß der Angeklagte milder bestraft worden wäre, wenn der Tatrichter die Verfolgungsverjährung erkannt hätte, zumal auch verjährte Taten bei der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden können (st. Rspr.; vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11 und 19).
- BGH, 15.12.1998 - 4 StR 576/98
Verfolgungsverjährung bei vorsätzlichen gefährlichen Eingriff in den …
Der Senat schließt mit dem Generalbundesanwalt aus, daß der Wegfall der tateinheitlichen Verurteilung wegen Sachbeschädigung zu einer niedrigeren als der im Fall II 1 verhängten Einzelfreiheitsstrafe von sechs Monaten geführt hätte, zumal verjährte Tatvorwürfe - wenngleich mit geringerem Gewicht - strafschärfend berücksichtigt werden dürfen (…vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11, 19, 20, 24; BGH, Beschluß vom 5. März 1997 - 2 StR 54/97).
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