Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 2 und Abs. 3 StPO; § 15 StGB; § 261 StPO
  Aufklärungspflicht (Hilfsbeweisantrag); Augenscheinsbeweis; Verbot der Beweisantizipation; Vorsatz (Überzeugungsbildung; Mangel äußerer Indizien; Plausibilität)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 261; ; StPO § 244 Abs. 5; ; StPO § 244 Abs. 5 Satz 1

• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit der Beweisaufnahme durch Inaugenscheinnahme; Sachaufklärungspflicht des Gerichts in Strafsachen; Anforderungen an die Darlegungen zu den Gedanken und zur Motivation des Angeklagten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244 Abs. 5
  Ablehnung eines Augenscheins aufgrund einer Beweisantizipation

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2006, 406
• StV 2007, 172

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 09.10.2002 - 2 StR 297/02

  Totschlag; Anforderungen an die Urteilsgründe; Beweiswürdigung; Zirkelschluss; …

  Auszug aus BGH, 30.11.2005 - 2 StR 557/04

  Mangelt es aber an indiziellen äußeren Tatsachen, so können, wie der Senat schon im Beschluss vom 9. Oktober 2002 - 2 StR 297/02 (NStZ-RR 2003, 49, 50 f.) ausgeführt hat, den Angeklagten belastende Schlussfolgerungen nicht allein auf eine besonders nachdrückliche Darlegung des Tatrichters gestützt werden, er sei "überzeugt".
• BGH, 21.10.1997 - 1 StR 578/97

  Hilfsbeweisantrag zur Einholung eines weiteren Sachverständigengutachten - …

  Auszug aus BGH, 30.11.2005 - 2 StR 557/04

  Zwar kann, wenn ein Hilfsbeweisantrag in zulässiger Weise erst in den Urteilsgründen beschieden worden ist, das Revisionsgericht die Ursächlichkeit eines Verstoßes gegen § 244 Abs. 5 StPO mit der Begründung verneinen, der Antrag habe mit anderer Begründung rechtsfehlerfrei abgelehnt werden können (BGH, Beschluss vom 21. Oktober 1997 - 1 StR 578/97, NStZ 1998, 98;… vgl. Meyer-Goßner aaO § 244 Rdn. 86).
• BGH, 30.09.1992 - 3 StR 430/92

  Anforderungen an die Beweiswürdigung - Nichtberücksichtigung eines möglicherweise …

  Auszug aus BGH, 30.11.2005 - 2 StR 557/04

  Ein solcher muss sich vielmehr, wenn er nicht offenkundig ist, aus den Urteilsgründen selbst ergeben (vgl. auch BGH, Beschluss vom 30. September 1992 - 3 StR 430/92).

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• BGH, 25.11.2021 - 5 StR 115/21

  Hauptverhandlung in Strafsachen: Inaugenscheinnahme neuer Beweismittel bei …

  Die von der Verteidigung für ihre Gegenauffassung zitierte Entscheidung des 2. Strafsenats (Urteil vom 30. November 2005 - 2 StR 557/04, NStZ 2006, 406) ist nicht einschlägig: In jenem Verfahren hatte die Verteidigung beantragt, die 1.800 Einzelbilder einer bereits in der Hauptverhandlung in Zeitlupe in Augenschein genommenen Videosequenz (36 Sekunden bei 50 Bildern pro Sekunde) auszudrucken und technisch aufbereitet und vergrößert in Augenschein zu nehmen, weil man auf den Bildern dann erkennen werde, dass andere Männer als der Angeklagte Messer in der Hand hielten.
• LG Aurich, 03.01.2013 - 11 KLs I 26/80

  Verwirkung des Erinnerungsrechts gegen den Kostenansatz gem. § 66 Abs. 1 GKG des …

  Gleichwohl ist ein prozessuales Recht - wie hier - bereits dann verwirkt, wenn der Berechtigte es lange Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat (sog. Zeitmoment) und der Verpflichtete sich darauf eingerichtet hat und sich nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten auch darauf einrichten durfte (sog. Umstandsmoment), dass dieser das Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde (OLG Oldenburg, NStZ 2006, 406 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 31.05.2010 - 1 RVs 67/10

  Verwertbarkeit einer durch einen Polizeibeamten angeordneten Blutprobe; Prüfung …

  Das gilt auch für die innere Tatseite (…BGH, 3 StR 464/04 vom 9. August 2005, Rdnr. 12, 15; 2 StR 557/04 vom 30. November 2005, Rdnr. 26 f ).