Rechtsprechung
| BGH, 10.04.2019 - 2 StR 598/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB
Strafzumessung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 69a StGB
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in drei Fällen; Überprüfung des Gesamtstrafenausspruchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 69a
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in drei Fällen; Überprüfung des Gesamtstrafenausspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Strafzumessung - und ihre Überprüfung durch das Revisionsgericht
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.06.2017 - 1 StR 227/17
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auszug aus BGH, 10.04.2019 - 2 StR 598/18
Dem Revisionsgericht ist es verwehrt, seine eigene Wertung an die Stelle des Tatgerichts zu setzen; vielmehr muss es die von ihm vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 - 1 StR 227/17 mwN).
- OLG Stuttgart, 22.05.2019 - 4 Rv 28 Ss 175/19
Fahrverbot bei nicht verkehrsbezogenen Straftaten: Erörterungspflicht im Urteil …
Vielmehr muss es die von ihm vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 367/18, juris Rn. 14 und BGH, Urteil vom 10. April 2019 - 2 StR 598/18, juris Rn. 9;… KK-StPO/Kuckein/Bartel, 8. Aufl., § 267 Rn. 23).
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