Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Verminderung der Schuldfähigkeit wegen Drogenabhängigkeit - Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen Bestehens der Gefahr der Rückfälligkeit aufgrund einer Drogenabhängigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 18.07.1990 - 1 StR 317/90

  Ablehnung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - …

  Auszug aus BGH, 09.01.1991 - 2 StR 625/90

  Hierdurch kann die Höhe der Strafe beeinflußt sein (…vgl. BGHR StGB § 64 Ablehung 2; BGH, Beschl. vom 18. Juli 1990 - 1 StR 317/90).

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• BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92

  Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …

  Trotz dieser "Zweispurigkeit" zeigt aber die Praxis, daß häufig auf eine mildere Strafe erkannt wird, wenn gleichzeitig die Unterbringung angeordnet wird, vor allem dann, wenn ein teilweiser Vorwegvollzug der Strafe gemäß § 67 Abs. 2 StGB in Betracht kommt (vgl. BGHSt 37, 10; BGHR StGB § 64 Ablehnung 2, 3, 5; BGH NStZ 1992, 33; BGH, Beschluß vom 28. April 1992 - 1 StR 181/92).
• BGH, 27.09.1991 - 3 StR 30/91

  Revisionsrichterliche Überprüfung unterbliebener Unterbringung

  Ob von der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu Recht abgesehen worden ist, kann vom Revisionsgericht auf die Sachrüge hin überprüft werden, auch wenn nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; BGH, Beschluß vom 3. September 1991 - 4 StR 346/91).
• BGH, 20.07.1994 - 2 StR 321/94

  Fehlerhafte Anklageschrift - Verfahrenshindernis - Wechselseitige Straftaten - …

  Bei dieser Sachlage bedurfte es der Erörterung der Frage, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommen kann (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; BGH bei Detter NStZ 1991, 475, 479; 1992, 169, 173 [OLG Hamm 02.06.1992 - 3 Ss 203/92]; BGH, Beschluß vom 30. September 1992 - 2 StR 412/92).

• BGH, 15.05.1992 - 2 StR 186/92

  Verminderung der Schuldfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit - …

  Das Landgericht wird weiter darauf hingewiesen, daß auch die Anordnung einer Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB zu prüfen sein wird (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, 5).
• BGH, 12.07.2000 - 3 StR 246/00

  Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  Dies ist vom Senat auf die Sachrüge hin zu berücksichtigen, obwohl allein der Angeklagte Revision eingelegt hat (BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3 und 5); denn dieser hat das Unterbleiben der Unterbringungsanordnung nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGHSt 38, 362).
• BGH, 08.11.1991 - 2 StR 488/91

  Abhebungen von durch Diebstahl erlangten Postsparbüchern als mitbestrafte …

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen auch zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen in Betracht kommen konnte (vgl. dazu BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; ständige Rechtsprechung des Senats; zuletzt: Beschl. v. 16. Oktober 1991 - 2 StR 446/91).
• BGH, 23.06.2000 - 2 StR 118/00

  § 64 StGB bei unsicherem § 21 StGB

  Unter diesen Umständen bedurfte es der Erörterung der Frage, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommen kann (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; BGH bei Detter NStZ 1992, 169, 173).
• BGH, 15.07.1992 - 2 StR 274/92

  Erfordernis der Prüfung einer möglichen Rückfälligkeit infolge Drogenabhängigkeit …

  Unter diesen Umständen bedurfte es der Erörterung der Frage, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommen kann (vgl. dazu BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; BGH bei Detter NStZ 1991, 475, 479; BGH Beschluß vom 31. Januar 1992 - 2 StR 628/91 -).
• BGH, 12.01.1994 - 2 StR 699/93

  Unterbringung - Revision - Ablehnung - Rechtsfehler - Therapie - …

  Daran ändert es nichts, daß allein der Angeklagte Revision eingelegt hat (BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, 5).
• BGH, 30.09.1992 - 2 StR 412/92

  Erörterung der Frage der Unterbringung eines heroinabhängigen Angeklagten in …

  Unter diesen Umständen bedurfte es der Erörterung der Frage, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommen kann (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; BGH bei Detter NStZ 1991, 475, 479; 1992, 169, 173) [OLG Hamm 02.06.1992 - 3 Ss 203/92].
• BGH, 30.01.1996 - 4 StR 757/95

  Voraussetzungen für eine Anordnung der Unterbringung in eine Entziehungsanstalt
• BGH, 17.12.1993 - 2 StR 645/93

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Betäubungsmittelabhängigkeit
• BGH, 03.09.1991 - 4 StR 346/91

  Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - …
• OLG Koblenz, 04.11.2009 - 2 Ss 122/09

  Strafurteil gegen betäubungsmittelabhängigen Straftäter: Notwendige Begründung …
• BGH, 19.10.1993 - 1 StR 544/93

  Anforderungen an gerichtliche Feststellungen bezüglich der Unterbringung in eine …
• BGH, 31.07.1992 - 3 StR 329/92

  Maßstab bei Bewertung einer Beihilfe als besonders schweren Fall - …
• BGH, 22.04.1992 - 2 StR 145/92

  Handeln im Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit wegen …
• BGH, 07.10.1992 - 2 StR 458/92

  Maßregeln der Besserung und Sicherung: Erörterungsmangel nach in einer akuten …
• BGH, 31.01.1992 - 2 StR 628/91

  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei erheblich …
• BGH, 10.01.1992 - 2 StR 563/91

  Kenntniserlangung der Umstände als Rechtfertigung zur Annahme eines gemeinsamen …
• BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91

  Nichtbeachtung der Frage der Unterbringung eines Angeklagten in einer …
• BGH, 14.07.1992 - 1 StR 415/92

  Unterlassene Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt trotz …
• BGH, 09.06.1993 - 3 StR 226/93

  Änderung eines Schuldspruchs - Aufhebung eines Rechtsfolgenausspruchs - Prüfung …