Rechtsprechung
| BGH, 13.04.2011 - 2 StR 665/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 56 StGB; § 176 StGB
Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung trotz positiver Sozialprognose (Verteidigung der Rechtsordnung bei Sexualstraftaten: keine pauschale Ausnahme für bestimmte Deliktsgruppen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Sexueller Missbrauch eines Kindes: Versagung der Strafaussetzung zur Verteidigung der Rechtsordnung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 56 Abs 2 StGB, § 56 Abs 3 StGB, § 176 StGB
Sexueller Missbrauch eines Kindes: Versagung der Strafaussetzung zur Verteidigung der Rechtsordnung - Wolters Kluwer
Die Versagung der Strafaussetzung zur Verteidigung der Rechtsordnung darf nicht zu einer generellen Ausnahme bestimmter Deliktsgruppen von der Möglichkeit der Strafaussetzung führen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 06.09.2010 - 806 Js 42507/10
- BGH, 13.04.2011 - 2 StR 665/10
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.1970 - 1 StR 353/70
Versagung einer Aussetzung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung - …
Auszug aus BGH, 13.04.2011 - 2 StR 665/10
Die Gründe für die Versagung der Strafaussetzung zur Verteidigung der Rechtsordnung dürfen nicht dazu führen, dass bestimmte Deliktsgruppen generell von der Möglichkeit der Strafaussetzung ausgenommen werden (vgl. BGHSt 24, 40, 45;… Fischer StGB 58. Aufl. § 56 Rn. 16).Erforderlich ist stattdessen eine dem Einzelfall gerecht werdende Abwägung, bei der Tat und Täter umfassend zu würdigen sind (vgl. BGHSt 24, 40, 46;… LK/Hubrach StGB 12. Aufl. § 56 Rn. 57).
- BGH, 10.11.2004 - 1 StR 339/04
Strafaussetzung zur Bewährung bei sexuellem Missbrauch (Verteidigung der …
Auszug aus BGH, 13.04.2011 - 2 StR 665/10
Dies gilt auch in Fällen des sexuellen Missbrauchs eines Kindes (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 38).
- KG, 01.03.2017 - (2A) 172 OJs 26/16
Kriegsverbrechen gegen Personen im Irak: Ablichten und Posieren mit abgetrennten …
Ein genereller Ausschluss der Aussetzungsmöglichkeit in einer bestimmten Deliktsgruppe widerspricht indes dem gesetzlichen Leitbild der Vorschriften über die Strafaussetzung zur Bewährung (vgl. BGHSt 24, 40, 46; BGH StraFo 2011, 324 f.;… Fischer, StGB, 64. Aufl., § 56 Rn. 16). - BGH, 11.12.2013 - 2 StR 478/13
Strafzumessung bei der Anstiftung; Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung …
Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 13. April 2011 - 2 StR 665/10, BGHR StGB § 56 Abs. 3 Verteidigung 21. - OLG Bamberg, 14.03.2017 - 3 OLG 6 Ss 22/17
Zur Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch
Es entspricht jedoch gefestigter Rechtsprechung, dass der Gesichtspunkt der Verteidigung der Rechtsordnung (§ 56 III StGB) nicht dazu führen darf, bestimmte Deliktsgruppen generell von der Möglichkeit der Strafaussetzung auszunehmen (BGH StraFo 2011, 324 = BGHR StGB § 56 Verteidigung 21 m.w.N.). - BayObLG, 05.07.2023 - 202 StRR 49/23
Prüfungsanforderungen für das Vorliegen besonderer Umstände bei Aussetzung einer …
Auch zur Beurteilung dieser Frage ist eine umfassende Gesamtwürdigung von Tat und Täter erforderlich (…vgl. nur BGH, Urt. v. 06.07.2017 - 4 StR 415/16 = NJW 2017, 3011 = VRS 132, 22 [2017]) = VRS 132, Nr. 4 = NStZ 2018, 29 = BGHR StGB § 56 Abs. 3 Verteidigung 23 = StV 2018, 411; Beschluss vom 13.04.2011 - 2 StR 665/10 = StraFo 2011, 324 = BGHR StGB § 56 Abs. 3 Verteidigung 21; BeckOK StGB/von Heintschel-Heinegg StGB § 56 Rn. 26; Fischer StGB 70. Aufl. § 56 Rn. 17; LK/Hubrach StGB 13. Aufl. § 56 Rn. 57), die dem Tatgericht obliegt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".