Rechtsprechung
| BGH, 12.12.1980 - 2 StR 714/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zeuge - Zeugenbeweis - Vereidigung - Entscheidung über die Vereidigung - Maßgeblicher Zeitpunkt bei Vereidigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 60 Nr. 2
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 110
- StV 1981, 115
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.01.1991 - 1 StR 609/90
Vermerk im Führerschein, "dass der Erteilung der Fahrerlaubnis ein Führerschein …
Sie hätte deshalb seine Vereidigung nachholen müssen; denn maßgebend für die Entscheidung der Frage, ob ein Zeuge gemäß § 60 Nr. 2 StPO endgültig unvereidigt zu bleiben hat, ist nicht der Zeitpunkt der Beschlußfassung, sondern derjenige der Urteilsfindung (BGHSt 8, 155; BGH, NStZ 1981, 110). - BGH, 18.06.1985 - 1 StR 682/84
Behandlung eines Antrags als Beweisermittlungsantrag - Ermittlung einer …
Nachdem das Gericht bei der Urteilsberatung zu der Überzeugung gelangt sei, Frau M. sei an den Straftaten ihres Sohnes nicht beteiligt, habe es die Vereidigung nachholen, eventuell unter dem Blickwinkel des § 61 Nr. 2 StPO neu prüfen, jedenfalls aber den durch die Anwendung von § 60 Nr. 2 StPO entstandenen Fehler beheben müssen (BGHSt 8, 155; BGH, Beschluß vom 12. Dezember 1980 - 2 StR 714/80 - bei Holtz MDR 1981, 268).
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