Strafprozeßordnung

   1. Buch - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 150)   
   6. Abschnitt - Zeugen (§§ 48 - 71)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/StPO/61.html
§ 61 StPO (https://dejure.org/gesetze/StPO/61.html)
§ 61 StPO
§ 61 Strafprozeßordnung (https://dejure.org/gesetze/StPO/61.html)
§ 61 Strafprozeßordnung
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧    gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Textdarstellung

  

§ 61
Recht zur Eidesverweigerung

Die in § 52 Abs. 1 bezeichneten Angehörigen des Beschuldigten haben das Recht, die Beeidigung des Zeugnisses zu verweigern; darüber sind sie zu belehren.

Vorschrift neugefaßt durch das Erste Gesetz zur Modernisierung der Justiz (1. Justizmodernisierungsgesetz) vom 24.08.2004 (BGBl. I S. 2198), in Kraft getreten am 01.09.2004 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht
InkrafttretenÄnderungsgesetzAusfertigungFundstelle
01.09.2004Erstes Gesetz zur Modernisierung der Justiz (1. Justizmodernisierungsgesetz)24.08.2004BGBl. I S. 2198

Rechtsprechung zu § 61 StPO

718 Entscheidungen zu § 61 StPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

Alle 718 Entscheidungen

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 61 StPO:

    Strafprozeßordnung (StPO) 
      Allgemeine Vorschriften
        Zeugen
          § 63 (Vereidigung bei Vernehmung durch den beauftragten oder ersuchten Richter) (zu § 61 Nr. 2)
Was ist das?

Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier:




Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht