Strafprozeßordnung

1. Buch - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 150)

6. Abschnitt - Zeugen (§§ 48 - 71)

Gliederung

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§ 56 StPO (https://dejure.org/gesetze/StPO/56.html)

§ 56 StPO

§ 56 Strafprozeßordnung (https://dejure.org/gesetze/StPO/56.html)

§ 56 Strafprozeßordnung

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Textdarstellung

§ 56
Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrundes

1Die Tatsache, auf die der Zeuge die Verweigerung des Zeugnisses in den Fällen der §§ 52, 53 und 55 stützt, ist auf Verlangen glaubhaft zu machen. 2Es genügt die eidliche Versicherung des Zeugen.

dejure.org Übersicht StPO Rechtsprechung zu § 56 StPO

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§ 48Zeugenpflichten; Ladung § 48aBesonders schutzbedürftige Zeugen; Beschleunigungsgebot § 49Vernehmung des Bundespräsidenten § 50Vernehmung von Abgeordneten und Mitgliedern einer Regierung § 51Folgen des Ausbleibens eines Zeugen § 52Zeugnisverweigerungs-
recht der Angehörigen des Beschuldigten § 53Zeugnisverweigerungs-
recht der Berufsgeheimnis-
träger § 53aZeugnisverweigerungs-
recht der mitwirkenden Personen § 54Aussagegenehmigung für Angehörige des öffentlichen Dienstes § 55Auskunfts-
verweigerungsrecht § 56Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrundes § 57Belehrung § 58Vernehmung; Gegenüberstellung § 58aAufzeichnung der Vernehmung in Bild und Ton § 58bVernehmung im Wege der Bild- und Tonübertragung § 59Vereidigung § 60Vereidigungsverbote § 61Recht zur Eidesverweigerung § 62Vereidigung im vorbereitenden Verfahren § 63Vereidigung bei Vernehmung durch den beauftragten oder ersuchten Richter § 64Eidesformel § 65Eidesgleiche Bekräftigung der Wahrheit von Aussagen § 66Eidesleistung bei Hör- oder Sprachbehinderung § 66a(weggefallen) § 66b(weggefallen) § 66c(weggefallen) § 66d(weggefallen) § 66e(weggefallen) § 67Berufung auf einen früheren Eid § 68Vernehmung zur Person; Beschränkung von Angaben, Zeugenschutz § 68aBeschränkung des Fragerechts aus Gründen des Persönlichkeits-
schutzes § 68bZeugenbeistand § 69Vernehmung zur Sache § 70Folgen unberechtigter Zeugnis- oder Eidesverweigerung § 71Zeugenentschädigung

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Rechtsprechung zu § 56 StPO

105 Entscheidungen zu § 56 StPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 12.05.2016 - 4 StR 487/15
Aufklärungsrüge (Darstellungsanforderungen: Unterschiede zwischen einem ...
OLG Hamm, 17.08.2017 - 4 Ws 130/17
Zeugnisverweigerungsrecht; Berufsgeheimnisträger; Wirtschaftsprüfer; juristische ...
Zum selben Verfahren:
- OLG Hamm, 27.02.2018 - 4 Ws 9/18
  Aufhebung der Verschwiegenheitspflicht eines Berufsgeheimnisträgers mit ...
BGH, 26.07.2007 - 4 StR 240/07
Falsche uneidliche Aussage; Aussagenotstand (maßgebliches Vorstellungsbild; ...
BGH, 26.07.2007 - 4 StR 239/07
Falsche uneidliche Aussage; Aussagenotstand (maßgebliches Vorstellungsbild; ...
BGH, 02.10.1985 - 2 StR 348/85
Abgabe eines ernstgemeinten Eheversprechens - Zeugnisverweigerungsrecht des ...
BGH, 27.11.1985 - 3 StR 438/85
Verlesung eines Attestes
BGH, 27.04.2007 - 2 StR 490/06
Fall Heugel ("Kölner Müllskandal") muss neu verhandelt werden
BFH, 07.05.2007 - X B 167/06
NZB: Zeuge, Zeugnisverweigerung
BGH, 15.11.2006 - StB 15/06
Beugehaft gegen Anstaltsseelsorger rechtmäßig