Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 45 StPO
  Unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag (Darlegung des Zeitpunktes, an dem das Hindernis weggefallen ist)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Zur formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs ist Mitteilung über Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses erforderlich; Erfordernis der Mitteilung über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses hinsichtlich eines Wiedereinsetzungsantrags für die ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 45
  Erfordernis der Mitteilung über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses hinsichtlich eines Wiedereinsetzungsantrags für die formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 13.09.2005 - 4 StR 399/05

  Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 77/11

  Damit die Einhaltung der Frist gemäß § 45 StPO überprüft werden kann, bedarf es zur formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs in den Fällen, in denen dies nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, der Mitteilung, wann das Hindernis, das der Wahrung der versäumten Frist entgegenstand, weggefallen ist (BGH NStZ 2006, 54, 55).

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• BGH, 18.09.2018 - 3 StR 92/18

  Zustellung des Urteils an den Verteidiger (kein Zustellungsmangel; mangelnde …

  Diese Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGH NStZ-RR 2015, 145, 1 StR 573/14; Senat Beschluss vom 29. November 2017, 3 StR 499/17; BGH Beschluss vom 12. Februar 2014, 4 StR 556/13; BGH Beschluss vom 11. Mai 2011, 2 StR 77/11).

  Ebenso wenig ist ein Fall des § 37 Abs. 2 StPO gegeben, denn die formlose Übersendung an den Verteidiger stellt keine Zustellung im Sinne dieser Vorschrift dar (BGH Beschluss vom 12. Februar 2014, 4 StR 556/13; BGH Beschluss vom 11. Mai 2011, 2 StR 77/11).

• BGH, 02.04.2019 - 3 StR 135/19

  Unzulässigkeit des Antrags auf Wiedereinsetzung (Vortrag zum Hinderungsgrund und …

  Diese Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. zur Angabe des Hinderungsgrundes BGH…, Beschluss vom 21. April 1998, 4 StR 103/98, Rn. 3, juris; vgl. zur Angabe des Zeitpunkts des Wegfalls des Hindernisses BGH, NStZ-RR 2015, 145; Senat…, Beschluss vom 29. November 2017, 3 StR 499/17, Rn. 3, juris; BGH…, Beschluss vom 12. Februar 2014, 4 StR 556/13, Rn. 8; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2011, 2 StR 77/11, Rn. 3, juris).
• BGH, 22.05.2013 - 4 StR 121/13

  Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Voraussetzungen: Angabe des Zeitpunkts, …

  Damit die Einhaltung der Wochenfrist überprüft werden kann, bedarf es zur formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs in den Fällen, in denen dies nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, der Mitteilung, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2008 - 2 StR 365/10, Rn. 3; vom 11. Mai 2011 - 2 StR 77/11, Rn. 3; vom 8. Dezember 2011 - 4 StR 430/11, NStZ 2012, 276, 277).

• LG Nürnberg-Fürth, 08.06.2026 - 12 Qs 42/26

  Strafbefehl, Einspruchsfrist, Sprachkenntnisse, Sorgfaltspflicht, …

  Diese Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. BGH…, Beschluss vom 21.04.1998 - 4 StR 103/98, Rn. 3;… Beschluss vom 29.11.2017 - 3 StR 499/17, Rn. 3, juris;… Beschluss vom 12.02.2014 - 4 StR 556/13, Rn. 8; Beschluss vom 11.05.2011 - 2 StR 77/11, Rn. 3).
• BGH, 18.12.2018 - 3 StR 482/18

  Unzulässigkeit des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …

  Diese Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. zur Angabe des Hinderungsgrundes BGH…, Beschluss vom 21. April 1998, 4 StR 103/98, Rn. 3, juris; vgl. zur Angabe des Zeitpunkts des Wegfalls des Hindernisses BGH, NStZ-RR 2015, 145; Senat…, Beschluss vom 29. November 2017, 3 StR 499/17, Rn. 3, juris; BGH…, Beschluss vom 12. Februar 2014, 4 StR 556/13, Rn. 8; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2011, 2 StR 77/11, Rn. 3, juris).
• BGH, 29.07.2015 - 4 StR 222/15

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Anforderungen an das …

  Damit die Einhaltung der Wochenfrist überprüft werden kann, bedarf es zur formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs in den Fällen, in denen dies nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, der Mitteilung, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2010 - 2 StR 365/10, vom 11. Mai 2011 - 2 StR 77/11, vom 8. Dezember 2011 - 4 StR 430/11, NStZ 2012, 276, und vom 22. Mai 2013 - 4 StR 121/13, NStZ 2013, 541).