Rechtsprechung
| BGH, 16.07.2008 - 2 StR 83/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; § 36 GVG
Gesetzlicher Richter (Einwände gegen die Schöffenwahl) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 265 Abs. 1; ; StPO § 265 Abs. 3; ; StPO § 349 Abs. 2; ; GVG § 36
- Wolters Kluwer
Folgen eines Mangels bei der Aufstellung einer Schöffen-Vorschlagsliste im Falle des Mitwirkens eines von einem ordnungsgemäß besetzten Ausschuss in rechtswirksamer Weise gewählten Schöffen in der Verhandlung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 36
Mängel bei der Wahl anderer Schöffen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Verurteilungen im Verfahren wegen "Betonleiche" sind rechtskräftig
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 19.06.2007 - 11 Ks 420 Js 130/06
- BGH, 16.07.2008 - 2 StR 83/08
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 267
- StV 2008, 566
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.09.1964 - 1 StR 280/64
Besetzung des Schwurgerichts mit richterlichen Beisitzern - Zustandekommen der …
Auszug aus BGH, 16.07.2008 - 2 StR 83/08
Ist sie rechtswirksam, ist der Gewählte gesetzlicher Richter im Einzelfall (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 1974 - 1 StR 475/74; Urteil vom 29. September 1964 - 1 StR 280/64). - BGH, 29.10.1974 - 1 StR 475/74
Anforderungen an die vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - Billigung der …
Auszug aus BGH, 16.07.2008 - 2 StR 83/08
Ist sie rechtswirksam, ist der Gewählte gesetzlicher Richter im Einzelfall (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 1974 - 1 StR 475/74; Urteil vom 29. September 1964 - 1 StR 280/64).
- BGH, 22.12.2011 - 2 StR 483/11
Unzulässig erhobene Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung (Durchführung einer …
Der Senat kann folglich nicht erkennen, ob die mitwirkenden Schöffen von dem behaupteten Mangel betroffen sein konnten (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Juli 2008 - 2 StR 83/08, BGHR GVG § 36 Abs. 1 Vorschlagliste 2; BGH, Urteil vom 13. August 1991 - 5 StR 263/91, NStZ 1991, 546).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".