Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.06.1999 - 2 U 102/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 3
Klagebefugnis eines Verbandes zur Förderung gewerblicher Interessen; Zulässigkeit des Vertriebs einer "Farbton-Übersichtskarte nach RAL"
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 10.06.1998 - 12 O 232/97
- OLG Düsseldorf, 10.06.1999 - 2 U 102/98
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 82
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 19.05.2000 - B 2 U 138/00 B
Haftungsausfüllende Kausalität bei psychischen Störungen
Es muß eine klärungsbedürftige Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (…s ua BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 sowie Beschluß des Senats vom 12. Mai 1998 - B 2 U 102/98 B -). - BSG, 16.10.2000 - B 2 U 258/00 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
Es muß eine klärungsbedürftige Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (…siehe ua BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 sowie Beschluß des Senats vom 12. Mai 1998 - B 2 U 102/98 B -). - LSG Baden-Württemberg, 22.03.2000 - L 2 U 1873/97
Haftungsausfüllende Kausalität - Psychische Störungen - Schmerzsyndrom im Bereich …
12. Mai 1998 - B 2 U 102/98 B -). - LSG Baden-Württemberg, 23.03.2000 - L 7 U 2041/99
Zum Umfang des UV-Schutzes bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen
12. Mai 1998 - B 2 U 102/98 B -). - LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2000 - L 6 U 54/98
Kein UV-Schutz für Hilfeleistungen für einen nicht unfallversicherten Unternehmer …
12. Mai 1998 - B 2 U 102/98 B -).
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Rechtsprechung
| LSG Bayern, 10.01.2001 - L 2 U 102/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Verletztengeld bei Arbeitsunfähigkeit infolge eines Arbeitsunfalles; Voraussetzungen des Vorliegens von Arbeitsunfähigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 12.02.1998 - S 13 U 268/96
- LSG Bayern, 10.01.2001 - L 2 U 102/98
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.12.1986 - 8 RK 12/85
Beiladung eines Leistungsträgers - Erstattungsanspruch - Arbeitsunfähigkeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 10.01.2001 - L 2 U 102/98
Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankenversicherung liegt vor, wenn ein Versicherter seine zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit oder eine ähnlich geartete Tätigkeit nicht mehr oder nur auf die Gefahr hin, seinen Zustand zu verschlimmern, verrichten kann (vgl. BSGE 61, 66 = SozR 2200 § 182 Nr. 104). - OLG Frankfurt, 24.07.1996 - 13 U 207/95
Auszug aus LSG Bayern, 10.01.2001 - L 2 U 102/98
Zum Verfahren beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren die Akten der Beklagten und die Akten des Sozialgerichts Landshut in den Verfahren S 13 U 207/95, S 13 U 268/96 und des Bayerischen Landessozialgerichts in dem Verfahren L 2 U 394/96.
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