Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.03.1999 - 2 U 165/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 1 § 25; ZugabeVO § 1
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung; Ein Tag kostenloses Telefonieren
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 12 O 313/98
- OLG Düsseldorf, 11.03.1999 - 2 U 165/98
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 30.03.2009 - 24 U 145/08
Wettbewerbsverstöße einer staatlichen Lotteriegesellschaft: Antragsbefugnis …
Entsprechendes gilt, wenn beispielsweise die Werbeveranstaltung, gegen die sich eine einstweilige Verfügung richtet, (mangels rechtzeitiger Zustellung dieser Verfügung) zwischenzeitlich durchgeführt wurde und die Wahrscheinlichkeit, dass sie in nächster Zukunft wiederholt wird, gering ist (OLG Düsseldorf, WRP 1999, 865-868). - OLG Frankfurt, 22.06.2010 - 11 U 13/10
Übertragung von Softwarelizenzen
Der Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil v. 11.03.1999 - 2 U 165/98, WRP 1999, 865), auf die sich die Verfügungsbeklagten berufen, lag eine andere Fallgestaltung zugrunde. - OLG Bremen, 23.05.2002 - 2 W 36/02
Kostenentscheidung bei gemeinsamer Erledigungserklärung; Berücksichtigung einer …
Geschäftsnummer: 2 W 36/2002 = 2 U 165/1998 = 13 O 277/1997. - OLG München, 21.10.2010 - 29 U 2921/10
Senderwerbung mit dem Umfang der Übertragung von Fußballspielen durch die …
Ob beim Hinzutreten besonderer Umstände, etwa bei der Vollziehung einer Verfügung erst nach Ablauf des Geschehens, zu dessen Verhinderung sie beantragt worden war (vgl. OLG Düsseldorf WRP 1999, 865 [867] -Einen Tag kostenlos telefonieren), anderes gelten kann, bedarf im Streitfall keiner Entscheidung.
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