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Rechtsprechung
   BSG, 11.01.2022 - B 2 U 174/21 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,2176
BSG, 11.01.2022 - B 2 U 174/21 B (https://dejure.org/2022,2176)
BSG, Entscheidung vom 11.01.2022 - B 2 U 174/21 B (https://dejure.org/2022,2176)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 2022 - B 2 U 174/21 B (https://dejure.org/2022,2176)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …

    Auszug aus BSG, 11.01.2022 - B 2 U 174/21 B
    Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497) .
  • OLG Frankfurt, 11.04.2024 - 2 U 115/20

    Wucherähnliches Geschäft Sale & Rent-Back

    Schließlich wiederholt und vertieft die Klägerin ihre Rechtsauffassung, für den Fall der Vorliegen eines Rückabwicklungsschuldverhältnisses aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung sei § 817 S. 2 BGB anwendbar und schlösse einen Anspruch der Beklagten auf Rückzahlung des Kaufpreises aus (unter Bezugnahme auf OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 30.05.2023, Az. 2 U 174/21;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 06.12.2022, Az. 2-23 U 60/22, Anl. K 28;… KG Berlin, Urt. v. 17.07.2023, Az. 24 U 35/23 (2), OLG München, Beschl. v. 03.07.2023, Az. 32 U 1306/23, Anl. K 30);.
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