Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 31.01.2019 - 2 U 1967/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- rabüro.de
Keine generelle Pflicht des Fahrradfahrers, situationsunabhängig Fußgänger durch Klingelzeichen auf sich aufmerksam zu machen
- RA Kotz
Verkehrsunfall zwischen Fußgänger und Pedelec auf einem Schotterweg am Flussufer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 1 Abs. 3 ; BGB § 823 Abs. 2 ; WaStrG § 28
Pflichten eines Radfahrers auf einem kombinierten Fußgänger-/Radfahrweg - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Rücksichtnahmepflicht des Radfahrers auf Fußgänger
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 31.08.2018 - 8 O 6196/17
- OLG Nürnberg, 31.01.2019 - 2 U 1967/18
Papierfundstellen
- MDR 2019, 801
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.02.1993 - V ZR 74/92
Quasinegatorische Unterlassungsklage zur Durchsetzung von Lärmschutzauflagen …
Auszug aus OLG Nürnberg, 31.01.2019 - 2 U 1967/18
Die im Rahmen von § 823 Abs. 2 BGB maßgebliche Ermächtigungsgrundlage (BGH, Urteil vom 26.02.1993 - V ZR 74/92 -, juris Rn. 10) für die Allgemeinverfügung in Form des Schildes, mithin § 24 Abs. 1 WaStrG in Verbindung mit § 28 WaStrG, dient nicht dem Schutz derjenigen Personen, zu deren Nutzung (im Übrigen ausdrücklich nur "auf eigene Gefahr") der streitgegenständliche Schotterweg frei gegeben wurde. - OLG Hamm, 10.04.2018 - 7 U 5/18
Haftungsverteilung bei Kollision eines vom rechten Seitenstreifen auf die …
Auszug aus OLG Nürnberg, 31.01.2019 - 2 U 1967/18
Sogenannte "Pedelecs" sind verkehrsrechtlich durch § 1 Abs. 3 StVG einem Fahrrad gleich gestellt (OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 10.04.2018 - 7 U 5/18 -, juris Rn. 24;… Hühnermann in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, StraßenverkehrsR, 25. Aufl., § 1 StVG Rn. 8;… Huppertz in: Münchener Kommentar, StVR, Aufl. 2016, § 1 StVG Rn. 16;… Förster in: BeckOK, BGB, 48. Edition, § 823 Rn. 663;… Wehrl in: May/Vogt, Lexikon StraßenverkehrsR, Aufl. 2016, Stichwort "Pedelec"). - BGH, 03.02.1987 - VI ZR 32/86
Urkundenfälschung als Schutzgesetz
Auszug aus OLG Nürnberg, 31.01.2019 - 2 U 1967/18
Es genügt nicht, dass der Individualschutz durch Befolgung der Norm als ihr Reflex objektiv erreicht werden kann; er muss im Aufgabenbereich der Norm liegen (BGH, Urteil vom 03.02.1987 - VI ZR 32/86 -, juris Rn. 9).
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